USA: Wirtschaft im freien Fall, Ende offen

Die Wucht des aktuellen Wirtschaftseinbruchs ist so groß, dass es schwer geworden ist, überhaupt noch historische Analogien zu finden. In den Vereinigten Staaten, wo die Prekarisierung des Arbeitslebens besonders weit vorangeschritten ist, explodiert die Arbeitslosigkeit regelrecht. Allein in der zweiten Märzhälfte mussten sich in den USA rund zehn Millionen Lohnabhängige arbeitslos melden, wobei vor allem die letzte Märzwoche verheerend ausfiel, als 6,65 Millionen US-Bürger ihren Job verloren.

Zum Vergleich: Der stärkste wöchentliche Anstieg der Erwerbslosenzahl seit Einführung der Statistik war bis dahin im Jahr 1982, am Ende der historischen Krisenperiode der Stagflation registriert worden, als während einer schweren Rezession, die durch radikale Zinserhöhungen der Fed („Volcker-Schock“) ausgelöst wurde, rund 695 000 Lohnabhängige staatliche Unterstützung beantragen mussten.

Das beispiellose Tempo, mit dem aktuell Millionen Menschen aus der Lohnarbeit geschleudert werden, liegt weit über den Prognosen. Die waren davon ausgegangen, dass die sich auf insgesamt zwei Billionen US-Dollar summierenden Konjunkturmaßnahmen der Regierung Trump die Entlassungswellen abmildern würden. Die in der USA nur rudimentär vorhandene Arbeitslosenhilfe ist im Rahmen des trumpschen Konjunkturpakets vorübergehend ausgeweitet worden, indem neue Regelungen es dem Kapital erlauben, Lohnabhängige für einen Zeitraum von bis zu vier Monaten zu beurlauben, anstatt sie zu entlassen, während der Staat die Gehaltszahlungen partiell übernimmt. Diese neuen Regelungen haben auf die jüngsten Entlassungswellen bisher allerdings keinen Einfluss gehabt – es bleibt abzuwarten, ob sie in den kommenden Wochen greifen und die Dynamik abmildern. Zudem wurde in der US-Öffentlichkeit die Hoffnung genährt, dass Unternehmen, die milliardenschwere Hilfsleistungen vom Streuzahler erhielten, von massenhaften Entlassungen Abstand nehmen würden. Erste Prognosen von Konzernen, wie etwa der Fluggesellschaft United Airlines, gehen allerdings davon aus, dass die massenhafte „Freisetzung“ ihrer Mitarbeiter über kurz oder lang kommen wird, da eine wirtschaftliche Erholung nicht zu erwarten sei.

Schon jetzt sind es aber die prekär Beschäftigten des breiten amerikanischen Niedriglohnsektors, die am schnellsten und härtesten getroffen werden. Die Löhne sind dabei oftmals so mager, dass mehrere Jobs übernommen werden müssen, um überhaupt über de Runden zu kommen. Rund 44 Prozent der Lohnarbeiter*innen muss mit Löhnen zurecht kommen, die keinerlei Rücklage für Krisenzeiten erlauben. Von diesen 53 Millionen arbeitenden Armen, die sich allmonatlich bis zum nächsten Gehaltscheck durchschlagen müssen, lebt rund ein Drittel in extremer Armut, knappe 50 Prozent sind in ihren Familien Alleinverdiener*in, mehr als die Hälfte verfügt über eine abgeschlossene Schulbildung, Frauen und Afroamerikaner sind in dieser Gruppe überrepräsentiert.

Die Deindustrialisierung der USA der letzten Jahrzehnte, bei der sich die ehemaligen Industriezentren im Norden in den berüchtigten „Rust Belt“ verwandelten, ging mit der sukzessiven Ausbreitung dieses Niedriglohnsektors einher, der vor Krisenausbruch kurz davor stand, die Mehrheit der US-Bürger auszubeuten. Die Erosion der amerikanischen Arbeitsgesellschaft wird auch an dem Aufkommen der Sharing- oder Gig-Economy deutlich, bei der internetbasierende Plattformen wie der berüchtigte Fahrdienst Uber als Vermittler von Dienstleistungen dienen. Inzwischen sollen sich rund 30 Prozent der Lohnabhängigen in den Vereinigten Staaten in diesem Sektor in Teilzeitjobs als scheinselbstständige prekäre Tagelöhner durchschlagen. Und es sind gerade diese von ihren jeweiligen Plattformen abhängigen Tagelöhner des Internetzeitalters, die von der Pandemie besonders gefährdet sind. Arbeiten und eine Infizierung riskieren oder Verhungern – das sind die Alternativen, mit denen sich etwa die „vogelfreien“ Fahrer des Beförderungsdienstes Uber konfrontiert sehen, wie The Guardian berichtete.

Die Krise der US-Arbeitsgesellschaft

Die Krise des Jahres 2020 trifft somit auf eine kriselnde US-Arbeitsgesellschaft, die ganz anders strukturiert ist als beim Krisenschub von 2008. Das große Drama entfaltete sich damals in den Vororten der US-Metropolen, wo Massen absteigender Mittelklasse-Familien ihre mit Hypotheken belasteten, überschuldeten Eigenheime verloren. Diesmal sind es eher Geschichten von schlecht bezahlten Beschäftigen, etwa im Gesundheitswesen, die sich durch plötzliche Kündigungen ihrer Mietwohnungen durch panische Vermieter auf der Straße wiederfinden, die für Empörung sorgen. Die massiven sozialen Umbrüche nach dem Platzen der Immobilienblase haben zu einem raschen Abschmelzen der einstmals breiten amerikanischen Mittelschicht geführt, die angesichts jahrzehntelang stagnierender Löhne und steigender Lebenshaltungskosten bis zum Krisenschub von 2008 ihren Lebensstil ohnehin nur durch zunehmende Verschuldung – etwa durch Hypothekenaufnahme auf das im Preis steigende Eigenheim – halten konnte.

Studien, bei denen die soziale Selbsteinschätzung von US-Bürgern untersucht wurde, konstatierten ein Abschmelzen der Mittelschicht von rund 53 Prozent am Beginn der Immobilienkrise 2008, auf nur noch 44 Prozent im Jahr 2014. Zugleich stieg der Anteil der US-Bürger, die sich als arm wahrnahmen, von 25 Prozent im Krisenjahr 2008 auf 40 Prozent 2014 – was ziemlich genau dem Anteil der arbeitenden Armen an der erodierenden US-Arbeitsgesellschaft entspricht. Hinzu kommt, dass ein breiter Anstieg der Löhne in den Vereinigten Staaten, von dem endlich auf die arbeitenden Armen profitierten, erst ab 2018/19 einsetzte, während der „Aufschwung“ zuvor an den Lohnabhängigen größtenteils vorbeiging. Ein Jahr lang vor dem gegenwärtigen Wirtschaftseinbruch stiegen die Löhne am unteren Ende der Einkommenspyramide.

Erst die langfristige Perspektive mach aber deutlich, wie schwach der letzte, hauptsächlich von der Liquiditätsblase der Notenbanken getragene Aufschwung in den Vereinigten Staaten war. Die durch die neoliberale „Finanzialisierung“ des Kapitalismus generierte Blasenökonomie, bei der Kreditwachstum und Spekulationsblasen auf den wuchernden Weltfinanzmärkten als Wirtschaftstreiber fungieren, verliert zunehmend an konjunktureller Dynamik: zwischen dem Platzen der Immobilienblase 2008 und dem letzten Boomjahr 2019 stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Vereinigten Staaten durchschnittlich um 1,7 Prozent pro Jahr. In der Aufstiegsphase der großen transatlantischen Immobilienblase, zwischen 2001 und 2007, konnte die US-Wirtschaft hingegen jährlich im Schnitt noch um 2,5 Prozent wachsen. In der Hochphase des neoliberalen Finanzmarktbooms, im Zeitraum von 1991 bis 2000, als die Hoffnung auf ein neues Akkumulationsregime die Aktien von High-Tech-Unternehmen während der Dot-Com-Blase in absurde Höhen trieb, konnte die amerikanische Volkswirtschaft gar durchschnittlich um 3,4 Prozent wachsen. Doch selbst diese Boomphase während der Clinton-Administration verblasst vor dem langen fordistischen Boom der Nachkriegszeit zwischen 1948 und 1973, da in dieser Periode die US-Wirtschaft im Schnitt um 4 Prozent jährlich wuchs.

Der gegenwärtige Krisenschub trifft also eine von konjunkturellen Stagnationstendenzen erfasste, verarmte US-Gesellschaft, die sich von den Verwerfungen der Immobilienkrise samt Rezession 2008/09 nicht mehr erholt hat. Die US-Mittelklasse schmilzt rapide ab, der Arbeitsmarkt weist die charakteristische Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse und Elendslöhne auf, die die Erosion der kapitalistischen Arbeitsgesellschaften seit dem massiven Rationalisierungsschüben im Gefolge der IT-Revolution in den meisten Kernländern des Weltsystems begleitet. Selbst wenn es der US-Notenbank Fed gelingt, mittels ihrer historisch beispiellosen Stützungsmaßnahmen den Zusammenbruch der Weltfinanzmärkte und die Entwertung des darauf kursierenden, fiktiven Kapitals vorerst zu verhindern, scheint klar zu sein, dass die dargelegte historische Tendenz zur Stagnation und Erosion der kapitalistischen Arbeitsgesellschaft in den Vereinigten Staaten weiterhin bestehen wird. In der Konsequenz können sich die sozialen Realitäten für Lohnabhängige in den Zentren des Weltsystems denjenigen der Peripherie oder Semiperipherie angleichen, wo es schon längst eine breite Schicht ökonomisch „überflüssiger“ Menschen gibt – die ja das zentrale Subjekt der „Flüchtlingskrise“ bildete.

Historisch betrachtet spiegeln die Schübe von Arbeitslosigkeit, Prekarisierung und Tagelöhnertum in der Zerfallsphase des kapitalistischen Weltsystems die ungeheure Verelendung bei der historischen Durchsetzung des Kapitals vor rund 300 Jahren wider, bei der ebenfalls eine breite Schicht ökonomische Überflüssiger geschaffen wurde, die mit Terror und Folter drangsaliert wurden. Der Krisentheoretiker Robert Kurz hat den sozialen Fallout dieser historischen Widerspruchsentfaltung des Kapitals auf den Punkt gebracht: „Der Blick in das 18. Jahrhundert ist der Blick in die Hölle unserer eigenen Zukunft“. Das bedeutet, dass die gegenwärtige „Proletarisierung“ der Lohnabhängigen selber ein zeitlich begrenztes Moment einer systemischen Krisendynamik ist, bei dem keine stabile Arbeiterklasse entsteht, sondern sich die Arbeitsgesellschaft als solche – über die Zwischenstufen von Prekarisierung und Verelendung – auflöst. Die notwendigen Versuche, diese wachsende Schicht von prekären arbeitenden Armen zu organisieren, finden somit in einem historischen Zeitfenster statt, bei dem die von Bernie Sanders verkörperte linkssozialdemokratische Perspektive, die von einer Rückkehr zum Wohlfahrtsstaat des Fordismus träumt, längst anachronistisch ist. Stattdessen müssten die Kämpfe in diesem prekären Sektor als Momente eines Transformationskampfes begriffen und gestaltet werden. Konkret: Das prekäre Proletariat könnte nur dann noch als „Revolutionäres Subjekt“ einer Systemtransformation aktiv werden, wenn es nicht mehr Proletariat sein will.

Die Nuklearoption der Fed

Rezession oder Kollaps? Der Ausgang des gegenwärtigen Krisenschubes ist keinesfalls klar. Ob es den USA noch gelingt, die Schockwellen der Coronakrise vor einer Kernschmelze des Weltfinanzsystems abzufangen, hängt im Wesentlichen von der US-Notenbank Fed ab. Das zwei Billionen US-Dollar umfassende Konjunkturpaket Washingtons mag die Konjunktur kurzfristig vor dem totalen Absturz bewahren und etliche Wirtschaftszweige am Leben halten. Es sind aber die Maßnahmen zur Stützung der globalen Schuldenberge auf den Weltfinanzmärkten, die darüber entscheiden, ob der marode Spätkapitalismus noch einmal irgendwie stabilisiert werden kann. Bereits jetzt ist klar, dass auch hier die kapitalistische Geldpolitik Neuland betritt, da die zuletzt beschlossenen Maßnahmen weit über die Gelddruckerei hinausgehen, die ab 2008 betrieben wurde. Die Befürchtung, „die Notenbank werde sich an das Manuskript von 2008″ halten sei zerstreut worden, heißt es in ersten Einschätzungen.

Der Versuch einer ersten Quantifizierung der großen Geldflut der Fed, die sich nun über das panische Weltfinanzsystem ergießt, vorgenommen durch die New York Times (NYT), geht aus von „Kreditprogrammen der Fed, die vier Billionen US-Dollar überschreiten“ könnten. Diese geschätzten 4 000 Milliarden US-Dollar der Fed dürften nicht mit den 454 Milliarden verwechselt werden, die von der US-Regierung im Rahmen des Konjunkturpaketes dafür vorgesehen sind, die amerikanische Wirtschaft während des „Lockdown“ mit Krediten zu versorgen und so vor dem Kollaps zu schützen. Dabei sei es aber bislang unklar, ob dieses gigantische Kreditprogramm wirken werde, bemerkte die NYT. Weil es unklar sei, wie lange die Pandemie andauern werde, könne auch nicht abgeschätzt werden, wie viel Kredit notwendig sein werde. Bereits jetzt manifestiert sich die Krise in einem rasanten Anschwellen der Bilanz der Fed, die binnen weniger Wochen von 4,1 Billionen auf aktuell 5,8 Billionen US-Dollar hochschnellte. Zum Vergleich: Im September 2008, am Beginn der Immobilienkrise, lag die Bilanz der Fed unter einer Billion, bei rund 920 Milliarden, um dann innerhalb weniger Monate, in denen massiv Werpapierschrott aufgekauft wurde, auf 2,5 Billionen anzusteigen.

Die Fed würde die nukleare Option („going nuclear“) ausführen war die allgemeine Einschätzung nach dem obligatorischen Absenken des Leitzinses auf nahezu Null Prozent. Die diversen Aufkaufprogramme für Wertpapierschrott auf den Finanzmärkten sind prinzipiell nach oben hin offen – und sie suchen ihresgleichen in der Geschichte der US-Notenbank. Bei der klassischen „Quantitativen Lockerung“ sollen vorerst 500 Milliarden an Bonds der US-Regierung und 200 Milliarden an Hypothekenverbriefungen (mortgage-backed securities) aufgekauft werden, um die Konjunkturprogramme Washingtons zu finanzieren und den abermals strauchelnden Immobilienmarkt zu stabilisieren. Um darüber hinaus ein verheerendes Einfrieren des Interbankenmarktes zu verhindern, wie es sich nach der Pleite von Lehman Brothers abspielte, hält die Fed Garantien (repurchase agreements) im Umfang von fünf Billionen US-Dollar bereit.

Eine Reihe von Programmen geht erstmals daran, Schuldtitel von Konzernen und Unternehmen aufzukaufen, da diese Schuldenberge bei einer längeren Rezession das größte systemische Risiko für das Weltfinanzsystem bilden. Weil die Fed diese Bonds der Privatwirtschaft – im Gegensatz zu Staatsanleihen – nicht direkt aufkaufen kann, wird dies mittels eigens eingerichteter Zweckgesellschaften (special purpose vehicle – SPV) abgewickelt. Überdies werden inzwischen auch Schuldtitel von Kommunen der US-Notenbank aufgekauft. Diese große Geldflut geht einher mit Maßnahmen, die zur Stabilisierung des Finanzsystems auf globaler Ebene beitragen sollen. Mit rasch abgeschlossenen Währungsabkommen mit fünf weiteren Notenbanken (Darunter die EZB und die Bank of Japan), sogenannten swap-lines, will die Fed zudem die globale Verfügbarkeit der Weltreservewährung sicherstellen. Schließlich wurden die strikten Eigenkapital-Vorgaben für Banken, die nach dem Ende Immobilienblase erlassen wurden, von der Notenbank rasch ausgehebelt, um der Finanzsphäre zusätzliche Manövrierräume zu verschaffen, indem diese gesetzlich vorgeschriebenen „Reserven“ nun mobilisiert werden können.

Diese Gigantomanie macht vor allem eins deutlich: Die Funktionseliten des Kapitals wurden diesmal – im Gegensatz zu 2008 – nicht vom Krisenschub überrascht, sie handeln systemimmanent richtig, indem sie alle Hebel in Bewegung setzen, um das System zu stabilisieren. Dennoch hängt der Erfolg dieser großen amerikanischen Geldflut vor allem vom Faktor Zeit ab, also von der Länge der Pandemiebekämpfung und der anschließenden globalen Rezession, die laut jüngsten Prognosen unvermeidlich sein wird. Laut der Financial Times, die sich auf Prognosen des IWF beruft, droht der Weltwirtschaft der schärfste Einbruch seit der „Großen Depression“, gegenüber der NYT erklärten Ökonomen, die Krise von 2008/09 erscheine ihnen als ein bloßer „Probelauf“ für das, was sich nun entfalte.

Sollte diese drohende Rezession zu lange dauern, würde sich das Scheitern der Großen Geldflut in einer gigantischen Entwertung des Werts in allen seinen Aggregatzuständen manifestieren: Vom Wertpapierschrott auf den Finanzmärkten, über stillgelegte Produktionsstätten und die ohnehin abstürzenden Rohstoffpreise, den Preis der zunehmend überflüssigen Ware Arbeitskraft, bis hin zum Geld als dem allgemeinen Wertäquivalent, das dann einem inflationären Schub ausgeliefert wäre.

Deswegen wächst der Druck, die Pandemiebekämpfung einfach einzustellen und den Verwertungsprozess des Kapitals umgehend wieder aufzunehmen. Während die US-Administration, die mit der Krisenbekämpfung aufgrund der maroden sozialen Infrastruktur der USA und rasch steigender Todeszahlen gnadenlos überfordert ist, inzwischen zu Maßnahmen einer Kriegsökonomie greift, konkretisieren sich schon die Planungen zum baldigen Hochfahren der Verwertungsmaschine – trotz Pandemie. Das Virus sei ohnehin „überall“, agitierte ein bekannter Kommentator des erzreaktionären Fernsehsenders FoxNews. Gegenmaßnahmen würden ohnehin kaum was bringen, sie stellten vielmehr eine „sich selbst zugefügte Wunde“ dar.

#Titelbild: Gemeinfrei