In Sachsen-Anhalt könnte schon bald die Alternative für Deutschland regieren. Aktuell gilt die Partei in Umfragen als Favoritin und dürfte Anfang September als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen. Damit würde Sachsen-Anhalt als erstes Bundesland von der AfD regiert werden. Doch wer führt die AfD in Sachsen-Anhalt?

von Mathias H.

Nach Informationen aus dem Umfeld der AfD werden schon seit Monaten Mitarbeiter gesucht, um bis zu 200 Beamte auszutauschen¹. Zunächst sollen sie die Umsetzung eines Sofortprogramms ermöglichen, das in den ersten 100 Tagen einer AfD-geführten Landesregierung greifen soll. Wie sich der Landesverband diese ersten Monate vorstellt, zeigt ein entsprechender Flyer. Versprochen werden unter anderem das Ende von Regenbogenflaggen an Schulen, sofortige Abschiebungen und der Start der Kampagne #deutschdenken als Gegenprojekt zur bisherigen Landeskampagne #moderndenken. Diese symbolischen Vorhaben geben einen ersten Eindruck davon, welche Richtung eine AfD-Regierung einschlagen könnte. Diesen Eindruck prägt auch einen Großteil der Berichterstattung im Vorfeld der Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt. Naheliegend erscheint denen die Annahme, dass hinter diesem Kurs ein geschlossen völkisch geprägter Landesverband steht – doch dieser Eindruck greift zu kurz. Ein genauer Blick auf die heutige AfD in Sachsen-Anhalt zeichnet ein anderes Bild. An der Spitze des ostdeutschen Landesverbands stehen derzeit zwei prägende Figuren: Ulrich Siegmund und Hans-Thomas Tillschneider. Sie übernehmen unterschiedliche Rollen innerhalb der Partei und verkörpern verschiedene Führungsstile. Was sie jedoch verbindet, ist ihre Nähe zur extremen Rechten.

Ein Blick in den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt vermittelt den Eindruck, dass der Spitzenkandidat Ulrich Siegmund der tonangebende Politiker in der Partei sein könnte. In den Medien erscheint er als „AfD-Popstar“² und als „gelassene Frontfigur einer wütenden Partei“³, spricht bei Markus Lanz und gibt sich bürgernah. In der Partei fungierte er bisher vor allem als Fraktionsvorsitzender im Landtag und sorgte für eine geordnete Führung der Partei. Zusammen mit Tobias Rausch gehört Siegmund zum sogenannten Münzenmaier-Netzwerk innerhalb der AfD. Dieses bildete sich in Folge des Bundesparteitags der AfD 2022, der wegen Unstimmigkeiten vorzeitig beendet werden musste, und sorgt sich vor allem um das Organisieren und Professionalisieren der Partei. In dieser Tradition übernehmen auch Rausch und Siegmund ihre Aufgaben in Sachsen-Anhalt. Während Rausch bisher für die parlamentarische Koordination verantwortlich war, tritt Siegmund als Gesicht des Landesverbands auf. Er gibt der AfD ein moderates Erscheinungsbild und inszeniert sie als regierungsfähig, ohne sich vom rechten Parteiflügel abzugrenzen. Beispielsweise lehnt er Zuwanderung ab, fordert Abschiebehaft und Remigration, spielt aber den Bestürzten, wenn er in einer Talkshow auf die Verbindungen zur extremen Rechten angesprochen wird.

Ulrich Siegmund pflegt jedoch Verbindungen in die extreme Rechte und arbeitet mit entsprechenden Akteuren zusammen. So nahm er im November 2023 an dem konspirativen Treffen in Potsdam teil, bei dem der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner seinen Masterplan zur Remigration vorstellte. Darüber hinaus stützt sich Siegmund im aktuellen Wahlkampf auf Personen und Organisationen aus dem rechten Vorfeld. Sein Wahlkampfshop wird von der Identitären Bewegung betrieben, während ein Regisseur des rechten Vereins Ein Prozent für seine Medienarbeit verantwortlich ist⁴⁵. Das Image des modernen „TikTok-Posterboys“⁶, das Siegmund in der Öffentlichkeit genießt, entsteht damit nicht unabhängig vom rechten Vorfeld.

Nach außen tritt Ulrich Siegmund also als Gesicht und Frontfigur der AfD auf. Die Führung der Partei erschöpft sich jedoch nicht darin – die ideologische Ausrichtung wird von einem breiteren Netzwerk innerhalb der Parteispitze getragen. Zu diesem gehören der Landesvorsitzende Martin Reichardt, der zuletzt mit einem mutmaßlichen Hitlergruß für Schlagzeilen sorgte, sowie der stellvertretende Vorsitzende Hans-Thomas Tillschneider und der Beisitzer Oliver Kirchner. Alle drei galten als wichtige Unterstützer des formal aufgelösten Flügels um Björn Höcke, der innerhalb der AfD den völkisch-nationalistischen Kurs maßgeblich gestaltete.

Der einflussreichste unter ihnen ist jedoch Hans-Thomas Tillschneider. Er trat 2013 der AfD bei und gründete ein Jahr später die Vereinigung Patriotische Plattform. Mit dem Ziel, den politischen Kurs der AfD in eine völkisch-nationalistische Richtung zu steuern, hatte sie vor allem in den Anfangsjahren eine besondere Bedeutung für die Entwicklung der Partei. Außerhalb der Partei unterstützte Tillschneider den rechten Kampagnenverein Ein Prozent und soll enge Kontakte zur Identitären Bewegung pflegen⁷. Tillschneiders Einfluss zeigt sich am deutlichsten im Regierungsprogramm der AfD für Sachsen-Anhalt. Das maßgeblich von Tillschneider verfasste Programm⁸ trägt die Handschrift des völkischen Nationalismus. Besonders in der Familien-, Migrations- und Kulturpolitik treten entsprechende Positionen hervor. So fordert die Partei unter anderem die Förderung heterosexueller Familienmodelle, das Ende der „kulturfremden Massenmigration“⁹ und die Bekämpfung beziehungsweise Kriminalisierung sogenannter „antideutscher Kunst“¹⁰.

Neben diesen völkischen Inhalten zur Familien- oder Migrationspolitik, verspricht die AfD außerdem eine neoliberale Wirtschaftspolitik. Sie propagiert den freien Markt als Gegenmodell zu einer angeblichen „Planwirtschaft“¹¹ der Altparteien und als Antwort auf die von ihr behauptete „Klimadiktatur“¹² sowie als Motor einer Re-Industrialisierung Sachsen-Anhalts. In dieser Verbindung offenbart sich die Zweigleisigkeit der AfD. Einerseits mobilisiert sie mit völkisch-nationalistischen Feindbildern gegen einen vermeintlichen äußeren Gegner und kanalisiert soziale Unzufriedenheit in kulturelle und ethnische Konflikte. Andererseits schließt sie mit ihrer wirtschaftspolitischen Ausrichtung weitestgehend an die etablierte Ordnung an und erscheint so regierungsfähiger. Statt die sozialen Ursachen von Prekarisierung oder regionalem Strukturwandel zu lösen, setzt sie auf marktliberale Konzepte. Damit stützt sie sich auf jene Wirtschaftsdoktrinen, die überhaupt erst zu den heutigen Umständen Ostdeutschlands beigetragen haben – und wird dadurch zur völkischen Reinkarnation der Altparteien. Anders als diese, verdeckt sie Klassenkonflikte nicht ausschließlich durch die Abwertung von vermeintlich faulen Arbeiter:innen, wie es etwa Friedrich Merz macht, sondern vor allem durch eine völkisch-rassistische Politik. In diesem Sinne fungiert sie als neue politische Kraft im alten Gewand, die bestehende ökonomische Machtverhältnisse, auf Kosten von Menschen mit Migrationsgeschichte, zu stabilisieren versucht.

Die Führungsstile von Siegmund und Tillschneider verdeutlichen die hier dargestellte Zweigleisigkeit der AfD in Sachsen-Anhalt. Die unterschiedlichen Schwerpunkte und Vernetzungen innerhalb der Partei führen zu keinem offenen Richtungsstreit, sondern zu einer strategischen Symbiose. Während Politiker aus dem Netzwerk Münzenmaiers den Wahlkampf mit einem vergleichsweise gemäßigten Auftreten nach außen führen und die Partei als regierungsfähig inszenieren, übernehmen Akteure wie Hans-Thomas Tillschneider und Martin Reichardt die ideologische Ausrichtung des Landesverbands. Gerade diese Rollenverteilung ermöglicht es der AfD, unterschiedliche Wählergruppen anzusprechen, ohne auf ihre völkisch-nationalistische Programmatik zu verzichten.

1. MDR (2026): Austausch von Beamten – AfD-Pläne Einschüchterungs-Taktik, vom 17.06.2026. ↩︎
2. Nejezchleba, Martin (2026): „Ich bin der Uli, hi!“, in: ZEIT Nr. 27/2026. ↩︎
3. Gelinsky, Katja (2026): Der AfD-Popstar, in: Frankfurter Allgemeine. ↩︎
4. Merkel, Jana/Daniel Salpius (2026): AfD-Spitzenkandidat Siegmund lässt Wahlkampfshop durch Rechtsextremen betreiben, mdr vom 30.01.2026. ↩︎
5. Joswig, Gareth (2026): Rassismus, aber gut gelaunt! taz vom 28.06.2026. ↩︎
6. Laaf, Meike (2024): Der Tik-Tok-Posterboy der AfD, in: ZEIT vom 22.01.2024. ↩︎
7. Frehse, Lea/Paul Middelhoff (2018): Keinen! Meter! Weichen!, in: ZEIT Nr.15/2018. ↩︎
8. Hähnig, Anne/Eva Ricarda Lautsch/August Modersohn/Martin Nejezchleba/Christian Parth/Alisa Schellenberg/Tilman Steffen (2026): Der Tag danach, in: ZEIT Nr. 30/2026. ↩︎
9. Alternative für Deutschland (2026): Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt. ↩︎
10. Ebd. ↩︎
11. Ebd. ↩︎
12. Ebd. ↩︎

Der Handschlag zwischen Trump und Mamdani und die Chancen und Grenzen parlamentarischer Politik

Die Kampagne Zohran Mamdanis im Kampf um die New Yorker Bürgermeisterwahl war in der deutschen Linken ebenso wie global über die letzten Monate immer wieder Anlass für die Hoffnung auf soziale Verbesserungen und einen Auftrieb parteilinker Politik. Als Vertreter der DSA (Democratic Socialists of America) war Mamdani dabei das Schreckgespenst der Konservativen in den USA. Trump hielt sich nicht zurück, den „kommunistischen Irren“ als Vorreiter der neuen linksextremen Bedrohung für Amerika zu stilisieren¹. Und auch der neue Hoffnungsträger der Linken brachte nicht gerade seine Sympathien für den US-Präsidenten zum Ausdruck und erklärte im Laufe des Wahlkampfs immer wieder, der am besten geeignete Kandidat zu sein, um sich Trump entgegen zu setzen. Gerade mit Blick auf die Machtkämpfe, die Trump mit anderen Lokalpolitiker:innen führt, erschien es also nur als eine Frage der Zeit bis es zwischen den beiden Politikern so richtig kracht. 

Kein Wunder also, dass nun Linke ebenso wie Rechte verwirrt sind, Trump und Mamdani lächelnd sich die Hände reichen zu sehen. Von rechts herrscht Bestürzung, dass Trump dem eben noch quasi als neuen Stalin dargestellten Linksextremisten seine Unterstützung zusagt. Von links klammern sich die einen verzweifelt daran, dass es doch ein Ausdruck der heldenhaften Entschlossenheit Mamdanis sei, dass er sich von einem lächelnden Trump erlauben lässt, ihn einen Faschisten zu nennen, während die anderen den Klassenverrat zu wittern scheinen, weil ihr Held den US-Präsidenten nicht als militanter Antifaschist attackiert hat. 

Doch diese Reaktionen sagen deutlich mehr darüber aus, welche falschen Vorstellungen diejenigen, die sich nun empören oder feiern, von der Realität parlamentarischer Politik haben. 

Dass rechte Antikommunisten auch diesmal wenig daraus lernen werden, dass Trump sich doch auf einmal anders verhält, als er es noch kurz zuvor ins Internet posaunt hat, ist abzusehen. Trumps Beweggründe, sich zur Abwechslung mal wieder gegen die Stimmung der eigenen Partei zu wenden, sind nicht ganz klar. Ob es darum geht, dass Mamdanis „Affordability“-Ansatz auch in der eigenen MAGA-Basis Anklang findet, er sich durch eine Stärkung der DSA eine Schwächung des demokratischen Establishments erhofft, das momentan der deutlich wichtigere Machtfaktor in der amerikanischen Politik ist oder ob er sich tatsächlich einfach von Mamdanis Charme hat einwickeln lassen und einem echten Gewinnertypen einfach nicht widerstehen kann, bleibt offen. Auch ist es durchaus denkbar, dass Trump sich im nächsten Moment doch der herrschenden republikanischen Position anschließen wird und den demokratischen Sozialisten wieder als Vorbote einer viel größeren kommunistischen Gefahr betrachtet und bekämpft. Doch eine Linke kann mit Blick auf das Beispiel Mamdani durchaus einiges darüber lernen, wie linke Reformpolitik funktioniert und welche Grenzen sie hat.

Mamdani ist in New York vor allem mit drei sozialpolitischen Forderungen angetreten: 

1.    die Mieten (zumindest zu rechtlich gut umsetzbaren Teilen) einzufrieren

2.    kostenlosen Busverkehr zu ermöglichen 

3.    die Erziehung und Bildung für Kinder kostenlos zu machen und Familien, die sich ein Leben in New York sonst nicht mehr leisten könnten, ein Leben in der Stadt zu ermöglichen. 

Sein triumphaler Erfolg im Wahlkampf zeigt, wie gut ein Fokus auf materielle Verbesserungen für die arbeitende Bevölkerung statt reinem Kulturkampf bei Wahlen funktioniert. Mamdani ist damit das nächste Beispiel in einer Reihe ähnlicher Projekte wie der Erfolge der KPÖ in Österreich oder einiger Lokalverbände der Linkspartei in Deutschland, wo vor allem Ferat Koçak in Neukölln und Nam Duy Nguyen im Leipziger Osten gezeigt haben, dass eine ähnliche Strategie auch in Deutschland Erfolg haben kann. Im Gegensatz zum zögerlichen Verhalten zur Palästinasolidarität, um dann wieder einen Rückzieher zu machen in der deutschen Linkspartei, zeigt Mamdanis Sieg außerdem, dass eine stabile propalästinensische Grundhaltung gegen den Genozid in Gaza, die mittlerweile ohnehin die Mehrheitsmeinung darstellt, keinen Nachteil im Wahlkampf darstellt und dass pauschale Antisemitismusvorwürfe und Islamophobie ihre Wirkmächtigkeit einbüßen.

Sollte es Mamdani gelingen, die von ihm erklärten Ziele umzusetzen, verbessern sich dadurch die Lebensbedingungen tausender New Yorker:innen bedeutend. Doch ob ihm das gelingt, hängt bei weitem nicht nur von Mamdanis Aufrichtigkeit ab. Um die Kosten für Busse und institutionelle Kinderbetreuung stemmen zu können, ist er auf eine gut funktionierende Zusammenarbeit mit dem Staat New York und der US-Regierung angewiesen. Trump kündigte schon vor der Wahl an, staatliche Gelder für die Stadt einzufrieren und auch eine Eskalation der ICE-Aktivitäten in New York oder eine Invasion durch die Nationalgarde wären für Trump keine Tabubrüche. Ob er will oder nicht – Mamdani ist zwingend darauf angewiesen, sich mit Trump zu einigen, will er New York nicht zur aufständischen Kommune im offenen Konflikt mit der US-Regierung machen.

Dass es Mamdani jetzt vorerst gelungen ist, sich mit Trump trotz der Gegensätzlichkeit ihrer politischen Lager gut zu stellen, spricht gerade dafür, was für ein kompetenter Politiker er ist. Will Mamdani als Bürgermeister soziale Verbesserungen für die New Yorker Bevölkerung erreichen, dann ist es die einzig richtige Strategie, den US-Präsidenten so gut wie möglich zu umgarnen, und ihm Honig ums Maul zu schmieren, wie sehr man doch einig darin sei, das Beste für Amerikaner:innen zu wollen, egal wie sehr man ihn für einen Faschisten hält.

Der Händedruck zwischen Mamdani und Trump ist also kein Verrat am demokratisch sozialistischen Programm Mamdanis, sondern die vorbildliche Durchsetzung dessen. Das spricht nicht gegen Mamdani als Reformpolitiker, aber dagegen, sich Illusionen darüber zu machen, wie abhängig soziale Reformen davon sind, nicht radikal mit den herrschenden Verhältnissen zu brechen. 

Soziale Politik durch Mamdani, KPÖ oder Linkspartei kann echte Verbesserung bedeuten und ist ohne Frage die wünschenswertere Alternative zu allem, was uns Trump, FPÖ oder Merz zu bieten haben, aber wer wirklich die Grundlagen der sozialen Probleme überwinden will, für den können solche Reformen nicht genug sein.

Mamdani und die DSA werden diese Amtszeit im besten Falle nutzen können, die sozialpolitischen Ziele umzusetzen, die Lebenslage für zig Tausende New Yorker:innen zu verbessern und „Sozialismus“ im antikommunistischen Amerika wieder zu einer denkbaren Alternative werden zu lassen. Sollte es den DSA damit gelingen, eine echte Alternative zum Establishment der demokratischen Partei zu werden, würde dies durchaus eine bedeutsame Veränderung, insbesondere in der Innenpolitik der USA bedeuten, die sicherlich auch einen nicht unbedeutenden Teil der proletarischen MAGA-Basis ansprechen könnte. Im besten Fall begünstigen die Verbesserungen der sozialen Lage und vor allem die Grenzen, an die diese Prozesse stoßen werden eine weitere Radikalisierung der US-amerikanischen Linken, sodass diese sich nicht nur gegen wuchernde Mieten, sondern das kapitalistische System und den US-Imperialismus selbst wendet. Diese Entwicklung wird aber voraussichtlich weder von Mamdani, noch von anderen prominenten Gesichtern der DSA wie Alexandria Ocasio-Cortez oder Bernie Sanders vollzogen werden, sondern muss das Ziel revolutionärer Bewegungen sein, die sich nicht auf linker Repräsentation in Parlamenten und Rathäusern ausruhen.

1. https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/114745583467776157 ↩︎