Europaweit finden zurzeit Hungerstreik-Aktionen in verschiedenen Städten in Solidarität mit dem Hungerstreik der Föderation Sozialistischer Jugendvereine in der Türkei und dem Hungerstreik von Maja T. statt.

Anfang des Jahres hatte in der Türkei eine Razzia gegen die Sozialistische Partei der Unterdrückten (ESP), die Sozialistischen Frauenräte (SKM) und die Föderation Sozialistischer Jugendvereine (SGDF) stattgefunden, bei der 40 Menschen festgenommen wurden. Einige von ihnen wurden später in sogenannte „Brunnen-Typ“-Gefängnisse gebracht. Diese Zellen sind, wie der Name vermuten lässt, wie Brunnen gestaltet und ihr Zweck ist es einzig und allein die Gefangenen durch Isolation zu brechen. Als Protest gegen die schlechten Haftbedingungen haben die Inhaftierten in der Türkei einen unbefristeten Hungerstreik gestartet.

Circa 2000 Kilometer weit weg, in Budapest, hat auch die:der Antifaschist:in Maja am 5. Juni einen unbefristeten Hungerstreik begonnen. Maja ist ein:e nonbinäre:r Antifaschist:in, die:der in Budapest seit 15 Monaten in Isolationshaft sitzt. Illegal ausgeliefert von Deutschland, wird seit über einem Jahr vergeblich eine Rücküberstellung gefordert. Selbst das Verfassungsgericht in Deutschland hatte festgestellt, dass Maja als nonbinäre Person im queerfeindlichen Ungarn zweifelhafte Haftbedingungen erwarten könnten. Die Haftbedingungen in Ungarn gelten international als besonders schlecht. Maja berichtet über Ungeziefer, mangelnde Essensversorgung und Misshandlung anderer Gefangener durch Wärter. Maja berichtet außerdem darüber, „In Isolationshaft lebendig begraben“ zu sein und sieht den Hungerstreik nun als letzte Möglichkeit. 

Neben zahlreichen Solidaritätsaktionen haben nun auch in Deutschland mehrere Organisationen zu einem Solidaritäts-Hungerstreik aufgerufen. Wir haben uns mit einigen Aktivist:innen von Young Struggle getroffen und ihnen Fragen gestellt.

Könnt ihr euch vorstellen? Was macht ihr, wie sieht eure Aktion aus?

Wir sind von Young Struggle. Vom 12. bis zum 14. Juni treten wir hier in Leipzig in den Hungerstreik in Solidarität mit den Genoss:Innen der SGDF in der Türkei und Maja in Ungarn. Dazu veranstalten wir Mahnwachen, einen Vortag, schreiben Briefe an politische Gefangene und zum Abschluss werden wir uns an der Demo in Jena mit dem Motto „Antifa bleibt Notwendig“ beteiligen. Wir sind aber nicht die Ersten, die zu dem Thema in den Hungerstreik gehen und werden auch nicht die Letzten sein. Es haben schon ähnliche Aktionen in Frankfurt, Köln und Paris stattgefunden und in Berlin, Hamburg, Brüssel, Basel und London werden in den nächsten Tagen und Wochen weitere Hungerstreiks folgen.

Warum geht ihr in den Hungerstreik?

So wie in der Türkei, Ungarn aber auch in Deutschland die Repressionen steigen, müssen wir unsere Antworten darauf entsprechend anpassen. Unsere Genoss:Innen in der Türkei befinden sich in Lebensgefahr, Maja drohen 24 Jahre Gefängnis unter lebensunwürdigen Bedingungen, da reichen die gewohnten Mittel des Protests nicht aus. Wir solidarisieren uns mit ihrem Widerstand auch hier in Deutschland. Die Entscheidung in den Hungerstreik zu gehen treffen weder Maja noch die Genoss:Innen der SGDF nur für sich. Sie machen klar, dass die Repressionen uns alle betreffen, eine ganze Bewegung angreifen, mit dem Ziel sie zu brechen. So fordert z. B. Maja zusätzlich zu der eigenen Überstellung zurück nach Deutschland auch, dass keine weiteren Antifaschist:Innen ausgeliefert werden. Darauf wollen wir mit unserem Hungerstreik aufmerksam machen.

Wie ist die Situation in der Türkei?

In der Türkei wurden im Januar 40 Revolutionär:innen der SGDF, ESP und SKM verhaftet und befinden sich seitdem in Isolationshaft. Die Prozesse der SGDF sind beispielhaft für die Tradition gezielter Angriffe auf die revolutionäre Bewegung, die sich durch die komplette Geschichte des türkischen Staates ziehen. Die Verhaftungen hatten primär das Ziel die Mobilisierung sozialistischer Kräfte in der Phase vom 8. März bis zum 1. Mai zu schwächen. Danach haben sich noch weitere Angriffe auf die bürgerliche Opposition, die mit der Inhaftierung des amtierenden Bürgermeisters Istanbuls und Konkurrenten Erdogans Ekrem İmamoğlus stattgefunden hat und ein Versuch, die revolutionäre Bewegung zu isolieren, da eingereiht. Die Repression dient dazu, jede Opposition in der Türkei mundtot zu machen. Ob die Organisationen, um die es sich handelt tatsächlich verboten sind oder nicht, tut nicht viel zur Sache: ihre Anklage stützt sich im wesentlichen auf die Teilnahme an legalen Aktivitäten, wie dem SGDF Kongress, auf dem eine Aufnahme des in Rojava gefallenen Revolutionärs Özgür Namoglu gezeigt wurde, oder an der 30 Jahresfeier der sozialistischen Zeitschrift Atillim. Teile der Verhafteten der SGDF sind am 22. April in den Hungerstreik getreten. Die SGDF ist die Föderation sozialistischer Jugendverbände, eine sozialistische Jugendorganisation in Türkei/Kurdistan. Sie ist immer wieder solchen großen Verhaftungsangriffen ausgesetzt. Auch kurz vor dem 1.Mai gab es erneut große Verhaftungswellen. Sie waren außerdem die Betroffenen des Suruç-Massaker, wobei 33 sozialistische Jugendliche der SGDF durch einen IS-Attentäter ermordet wurden. Der türkische Staat ist auch hierbei Komplize gewesen und verhinderte noch nach dem Attentat die Notversorgung durch Sanitäter. Ihr Einsatz für dessen Aufklärung wird immer wieder kriminalisiert. Der Hungerstreik richtet sich gegen die Isolationshaft und eine neue Form von Gefängnissen, sog. Y- und S-Typ Anstalten. Mittlerweile sitzen über 400.000 Menschen in der Türkei in Haft. Die Gefängnisse haben dabei wohlgemerkt nur Kapazitäten für 300.000. Dabei hat der türkische Staat auch gezielte Taktiken, mit denen er versucht Revolutionär:innen, Antifaschist:innen, sogar Demokrat:innen psychisch zu zermürben. Eine davon ist unter anderem, dass politische Gefangene immer wieder inhaftiert, eine gewisse Zeit lang isoliert werden und anschließend für wenige Tage bis Wochen wieder frei gelassen werden. Das Ganze wiederholt sich dann oftmals, was eine enorme Belastung für die menschliche Psyche darstellt. Dadurch, dass man immer wieder Hoffnung auf Freiheit erlangt und kurz darauf aufs Neue aus seiner gewohnten Umgebung, von seinen Freund:innen, der Familie und seinen Genoss:innen gerissen wird, wollen die Herrschenden bezwecken, dass man die Moral verliert und einfach gesagt aufgibt. 

Könnt ihr etwas zu den Isolationsgefängnissen in der Türkei sagen? Wie sehen diese aus?

Die Isolationshaft wird seit den 90er Jahren systematisch vom türkischen Staat gegen die revolutionäre Bewegung eingesetzt. Ursprünglich sollte sie nur für Gefangene mit lebenslänglichen Strafen eingesetzt werden aber das ist seitdem extrem ausgeweitet worden.​​​​​​​ 

Die Isolationshaft ist eine Form der Folter. Im Übrigen hat sich der türkische Staat hier direkt am Umgang des deutschen Staates mit der RAF orientiert. 

Y- und S-Typ-Gefängnisse werden auch Brunnengefängnisse genannt, weil kaum Licht und Luft in die Zellen kommt, da die Zellen über keine Freiluftflächen verfügen. Einmal am Tag kommen die Gefangenen in einen engen Bereich mit hohen Mauern, der oben mit Drahtgittern abgedeckt ist und wie ein Brunnen aussieht. Daher kommt der Name. Das sind Haftanstalten, die die Gefangenen vollständig isolieren und somit in ihrem grundlegenden Aufbau nichts weiter als körperliche und psychische Folter bedeuten. Gerade politische Gefangene sind davon  oft betroffen. Die Gefangene in diesen Gefängnissen sind in Einzelzellen untergebracht. Nach Ermessen werden die Gefangenen täglich für 1 bis 1.5 Stunden in den Bereich der wie ein Brunnen von Mauern umgeben ist in den „Freigang“ gebracht, aber auch das ist eine Qual, da sie während dieser Zeit keine Möglichkeiten haben auf Toilette zu gehen oder auch sich vor Regen oder Sonne zu schützen. Die Zellen werden die ganze Zeit von Kameras überwacht – pausenlos. Kontakt zu anderen Gefangenen gibt es gar nicht. Das Ziel ist, Menschen über längere Zeiträume so zu brechen, dass sie psychisch zermürbt werden.

Wie hängt die Repression in der Türkei mit der Repression in Ungarn und Deutschland zusammen? 

In beiden Fällen agiert der deutsche Staat als Mitstreiter im Kampf gegen Antifaschist:Innen und Sozialist:Innen in der Türkei und Ungarn. Für die Türkei verfolgen deutsche Behörden politische Gegner, Widerstandskämpfer:Innen und sogar Künstler:Innen. Die revolutionäre türkische Organisation „Devrimci Halk Kurtuluş Partisi-Cephesi“ (DHKP-C) (Deutsch: „Volksbefreiungspartei/-front“) ist in Deutschland etwa verboten. Im Mai 2022 wurden drei türkische Antifaschist:innen, Özgül Emre, İhsan Cibelik und Serkan Küpeli, infolgedessen nach §129b in Deutschland verhaftet, im Februar verfolgte die Verhaftung von Hasan Unutan.

Um die antifaschistische Bewegung einzuschüchtern bricht der deutsche Staat auch gut und gerne seine eigenen Gesetze, um Maja in einer Nacht und Nebel Aktion nach Ungarn zu verschleppen, mit Sack über dem Kopf und angekettet. So kann Aktivist:Innen hier nun mit extrem hohen Haftstrafen in Ungarn gedroht werden, während sich Deutschland in Europa weiterhin mit dem Verteidigen der sog. Menschenrechte schmücken kann.

Außerdem sind wir als Sozialist:innen auch Internationalist:innen und sehen unsere Kämpfe nicht isoliert. Der Widerstand gegen den Faschismus ist eine Grenzübergreifende Aufgabe. Wir stehen alle dem gleichen System gegenüber, was wir nur gemeinsam zu Fall bringen können. Ob hier in Deutschland, der Türkei oder Ungarn, stehen wir Seite an Seite mit allen Sozialist:Innen und Antifaschist:Innen. 

Wie können euch Leute unterstützen?

Wir möchten mit dem Hungerstreik ein Zeichen setzen. Der Solidaritäts-Hungerstreik hat das Ziel, Aufmerksamkeit auf die Situationen der Genoss:innen zu lenken. Also beteiligt euch an den Aktionen in der nächstgelegenen Stadt oder führt selber Aktionen zu den Hungerstreiks von Maja und der SGDF durch.​​ Nach dem dreitägigen Hungerstreik in Leipzig folgen Genoss:innen in Hamburg und Brüssel vom 15.-17. Juni. Der Kampf um Befreiung endet aber nicht mit den Hungerstreiks und auch nicht mit der Freilassung Majas oder den Revolutionär:Innen in der Türkei. Solange dieses unterdrückerische System steht, müssen wir Widerstand leisten, bis wir alle frei sind. Der beste Weg dahin ist es sich zu organisieren, im Kampf gegen Faschismus und Unterdrückung, für eine bessere Welt. 

Vielen Dank für das Interview und viel Erfolg bei eurem Kampf!

Am 22. November traten Sarah (FFF Frankfurt/Main) und Carlos (FFF Berlin) in einen befristeten Hungerstreik, der am 29. November zu Ende ging. Im Rahmen ihrer Aktion stellten die beiden Aktivist*innen drei Hauptforderungen an die Bundesregierung: Die Rücknahme des Klimapakets und Umsetzung der Forderungen von Fridays For Future (inklusive der Forderungen an der Basis); ein politisches Streikrecht für alle; und die offene Verurteilung des Krieges der Türkei in Rojava und der Aufstandsbekämpfung in Chile, sowie eine umfassende Einstellung sämtlicher Rüstungsexporte in die Türkei.

Für Lower Class Magazine werten die beiden Young-Struggle- und FFF-Aktivist*innen nun ihre Aktion aus und formulieren Überlegungen, wie es mit der Bewegung weiter gehen kann.

Wie kamen wir dahin, wo wir sind?

Vergangenen Freitag, am 13.12., war das einjährige Jubiläum von Fridays For Future Deutschland. Seit einem Jahr nun wird in zahlreichen Städten Deutschlands ununterbrochen jede Woche von Jugendlichen für einen Wandel in der Klimapolitik gestreikt; am größten Streiktag in unserer Geschichte, dem 20. September, sind wir in Deutschland mit 1,4 Millionen Menschen gemeinsam auf der Straße gewesen. Innerhalb dieses einen Jahres hat sich eine Bewegung von einer Größe entwickelt, wie sie Deutschland seit Jahren nicht gesehen hat – und die international noch in einem viel riesigeren Zusammenhang steht; eine Bewegung von Jugendlichen, denen das Recht und die Fähigkeit, politisch zu sein und mitzubestimmen, immer abgesprochen wird – genau wir „unreifen“ Jugendlichen haben eine Kraft geschaffen, die die politische Elite sprachlos und verwirrt zurücklässt wie ein Kind, dessen Playmobil-Figuren plötzlich wirklich lebendig werden und nicht mehr schweigend da sitzen bleiben, wo es sie hingesetzt hat.

Ein Jahr Streik und nichts passiert

Obwohl Aktivist*innen von Fridays For Future mit etlichen Politiker*innen geredet und alle betont haben, wie toll sie es doch finden, dass wir Jugendlichen so politisch werden, sind faktisch keine politischen Veränderungen geliefert worden.

Es war ein Schlag ins Gesicht von uns allen, als am Tag des bisher größten Klimastreiks am 20. September die Ergebnisse des Klimapakets veröffentlicht wurden: Die beschlossenen Maßnahmen sind allenfalls Tropfen auf den heißen Stein und die Erkenntnis, dass die bürgerliche Politik sich unbeeindruckt zeigt nach einem Jahr des Protests, hat sich in den Reihen unserer Bewegung breit gemacht. Mit dieser Erkenntnis ging jedoch an vielen Orten auch eine Desillusionierung, eine Frustration einher. Immer mehr Diskussionen gingen in eine Richtung von Perspektivlosigkeit; das Gefühl, machtlos zu sein gegenüber einer Politik, die die Klimakrise weiterhin bereitwillig in Kauf nimmt.

Neben dieser Kopf-in-den-Sand-Stimmung nahm jedoch auch eine Diskussion um Strategien der Klimagerechtigkeitsbewegung an Fahrt auf. Und genauso wie sich am 13.12. der Geburtstag von Fridays For Future Deutschland jährte, war es auch der Tag, an dem Köln und Berlin die letzte wöchentliche Demo gemacht haben. Denn in praktisch allen Städten sehen wir, dass nach einem Jahr der ununterbrochenen Streiks die Teilnehmer*innenzahlen immer niedriger werden.

Der Hungerstreik als Aktionsform

Hungerstreiks haben immer, noch mehr als viele andere Aktionen, Ziele in zwei Richtungen: du zielst nicht nur auf deine*n Unterdrücker*in, sondern besonders auch auf die eigene Bewegung. Wenn wir zum Beispiel den Hungerstreik von Leyla Güven in Nordkurdistan betrachten, dann sehen wir, dass der wichtigste Erfolg der Hungerstreikphase nicht die Aufhebung der Isolation war, sondern das Aufbrechen der Angst und die neue Mobilisierung der Bewegung.

In dieser Phase aufkommender Frustration, aber auch strategischen Diskussionen in Fridays For Future hatten wir mit dem Hungerstreik das Ziel, die Frustration zu bekämpfen und die Diskussion voranzubringen. Wir wollten erreichen, dass die Aktivist*innen sich noch einmal neu hinterfragen: haben wir wirklich schon alles in unserer Macht Stehende getan, indem wir Freitags die Schule bestreikt haben? Sind Appelle an die bürgerliche Politik wirklich die richtige Herangehensweise an die Lösung der Klimakrise, welche bis jetzt von ebenjener Politik nicht nur geduldet, sondern mit Hilfe von Subventionen von fossilen Brennträgern und vielen anderen Mitteln weiterhin aktiv gefördert wird?

Mit dieser Perspektive haben wir die Aktion zeitlich befristet. Wir wollten die Frage, wohin wir wollen und was dafür nötig ist, noch einmal mit neuem Nachdruck in unsere Bewegung hineintragen und der Strategiedebatte eine neue Dringlichkeit und Ernsthaftigkeit geben. Wir sind der Überzeugung, dass bei dieser Debatte noch einmal klarer werden wird, dass ein ökologischer Kapitalismus unmöglich ist und dass wir die nötige Wende nicht durch wöchentliche Latschdemos erkämpfen werden. Wir sind der Überzeugung, dass wir in der Zeit nach dem 29. November einen Schritt weiter gehen werden, in der Theorie wie in der Praxis – denn davon hängen das Überleben und besonders der Erfolg unserer Bewegung ab. Wir wollten klarmachen: gerade haben wir, durch einen Hungerstreik, einen der letzten Schritte der Symbolpolitik erreicht. Ab jetzt werden wir gänzlich neue Schritte wagen müssen, wenn wir erkennen müssen, dass Symbole – egal, ob es Millionen Menschen auf den Straßen oder Jugendliche mit leerem Magen sind – ignoriert werden.

Kämpfe vereinen!

Eine der strategischen Aufgaben von Fridays For Future und auch von der gesamten Klimagerechtigkeitsbewegung ist die Verbindung von unterschiedlichen Kämpfen. Das Bewusstsein, dass unsere Feind*innen, aber auch unsere Ziele – ein solidarisches Leben ohne Unterdrückung als Teil eines funktionierenden Ökosystems – dieselben sind, verbreitet sich immer weiter. Unsere Bewegung hat in der letzten Zeit auch bedeutende Schritte hin zu einem gemeinsamen Kampf gemacht: dabei wären vor allem die Bündnisse im Vorfeld des 20. Septembers zu nennen, insbesondere mit den Gewerkschaften, genauso aber auch die internationalistischen Arbeiten, die sich in Fridays For Future am stärksten mit der Solidaritätserklärung für Rojava und dem #fridaysforpeace-Aktionstag gezeigt haben.

Bei der Vereinigung verschiedener Kämpfe und Bewegungen geht es bei weitem nicht nur darum, noch mehr Menschen für die gemeinsame Sache auf die Straße zu bringen. Die Beschäftigung mit Rojava, die vielen Jugendlichen bei FFF zum ersten Mal eine revolutionäre Perspektive eröffnet hat, ist ein Beispiel dafür, was wir alles von anderen Bewegungen lernen können und was für einen gigantischen politischen Wert das Zusammenkommen hat.

Der Schulterschluss mit Arbeiter*innen und Bewegungen von unterdrückten Gruppen wie Migrant*innen, FLINT, etc., ist eine entscheidende Herausforderung der Klimagerechtigkeitsbewegung, um eine revolutionäre, antikapitalistische Perspektive wirklich in Praxis zu verwandeln. Diese strategische Aufgabe haben wir in der zweiten und dritten Forderung des Hungerstreiks sowie in den Solidaritätsnachrichten nach Chile, Bolivien und Rojava konkretisiert.

Generalstreik und ziviler Ungehorsam

Seit einem Jahr führen wir, bewusst oder unbewusst, einen Kampf für das politische Streikrecht, indem wir es uns in den Schulen praktisch nehmen. Der 20. September hat den Generalstreik nach Jahren der Stille wieder auf die Tagesordnung gebracht. Mit der Klimagerechtigkeitsbewegung gemeinsam mit den organisierten Arbeiter*innen das politische Streikrecht zu erkämpfen, wäre ein unglaublicher Erfolg und eine weitere Eskalationsstufe, die nicht unterschätzt werden kann.

Wenn wir das jedoch wirklich schaffen wollen, müssen wir noch viele Engstirnigkeiten und rückschrittliche Tendenzen in unserer Bewegung überwinden: Wir müssen wegkommen von einem antisozialen Begriff von Klimaschutz, der eine neoliberale CO2-Steuer als Lösung für alles sieht, während die Arbeiter*innen in Frankreich mit der Gelbwestenbewegung im Kampf gegen genau solche Maßnahmen – mit jeder Berechtigung – das ganze Land auseinander nehmen. An Stelle der Gewerkschaftschef*innen müssen wir viel mehr in mühseliger Basisarbeit mit den Gewerkschaftsmitgliedern und Arbeiter*innen ins Gespräch kommen. Wichtig ist aber auch, uns über die Gegenseite klar zu werden: Wir müssen alles daran geben, um uns durchzusetzen gegen Integrationsversuche von Gruppen wie „Entrepreneurs For Future“, die vor dem 20. September Rechtsgutachten machen und betonen, dass es doch viel sinnvoller wäre, auf Unternehmen, die ihren Angestellten freistellen als auf einen wirklichen Streik zu setzen.

Wir dürfen jedoch nicht auf den Irrweg tappen, Generalstreik und Revolution zu verwechseln. Ein Streik, an dessen Ende alle mit ruhigem Gewissen nach Hause und am nächsten Tag wieder auf die Arbeit und in die Schule gehen, hält sich in engen Grenzen. Nach einem Jahr des Streiks setzt sich an immer mehr Orten die Erkenntnis durch, dass das Aktionsrepertoire auf irgendeine Weise, die die Widersprüche stärker zuspitzt, ausgebaut werden muss.

„Ende Gelände“ führt unsere Bewegung langsam zu einem militanteren Bewusstsein und zu der Erkenntnis, dass das Fortlaufen des zerstörerischen Systems in unseren Händen liegt. Wir dürfen dabei jedoch niemals vergessen, dass ziviler Ungehorsam zwar an vielen Stellen seine Berechtigung haben mag, aber auf lange Sicht keinen ausreichenden Aktionsrahmen für eine Bewegung, die sich revolutionär nennen möchte, bietet. Wir als Klimagerechtigkeitsbewegung, als unterdrückte Jugend, wie alle anderen Unterdrückten und Ausgebeuteten, können uns einer breiten Palette an militanten Aktionsformen bedienen, die auch heute in Deutschland schon praktisch machbar und politisch legitim sind. Es liegt an uns, alle verschiedenen Mittel, die unserer Bewegung zur Verfügung stehen, auf eine revolutionäre Weise zusammenzubringen.

Es stehen viele Aufgaben vor uns. Viele Herausforderungen und viele Möglichkeiten. Ein Jahr Fridays For Future hat unsere Gesellschaft nachhaltig verändert – ob wir sie auch wirklich revolutionieren werden, wird sich in Zukunft zeigen.

#Titelbild, Quelle: https://www.fridaysforfutureffm.de/

Am 15. Mai gab der oberste Gerichtshof Griechenlands dem Druck der Straße schließlich nach. Das Ausgangsverbot gegen den politischen Gefangenen DimitrisKoufontinas wurde aufgehoben und angeordnet, die endgültige Entscheidung an einen neu zusammengesetzten Verwaltungsrat zu übergeben.

Noch am selben Tag erklärte allerdings Kyriakos Mitsotakis, Präsident der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia, dass, sollte seine Partei die anstehenden Parlamentswahlen gewinnen, das Gesetz, das solche Hafturlaube erlaubt, sofort geändert würde und die von der derzeit regierenden Syriza abgeschafften Kategorie-C Isolationszellen wieder eingeführt würden.

Dimitris Koufontinas ist ehemaliges Mitglied der griechischen Stadtguerrillagruppe Bewegung 17. November. Im Jahr 2002 tauchte er bewusst aus dem Untergrund auf, um die Geschichte seiner Organisation und deren revolutionäre Ziele zu verteidigen. Er wurde zu elfmal lebenslänglich verurteilt und sitzt zur Zeit im Kassavetia-Gefängnis in Volos. Kyriakos Mitsotakis ist der Schwager des 1989 von der Bewegung 17N erschossenen Politikers Pavlos Bakoyannis.

Seit dem Jahr 2010 steht Koufontinas – wie allen mehrfach lebenslänglich Verurteilten – ein mehrtägiger Hafturlaub alle paar Monate zu. Sein erster Freigang wurde ihm allerdings erst im November 2017 unter strengen Auflagen gewährt, begleitet von empörten Protesten aus den Reihen rechter Politiker*innen und Parteien sowie der bürgerlichen Presse. Die US-Botschaft monierte den Freigang eines „reuelosen Mörders“.

Die Reaktionen fielen auch deshalb so heftig aus, weil Koufontinas bis heute zu den Ideen und Aktionen der Bewegung 17N steht und sich weder distanziert, noch Aussagen gemacht hat. Diese aufrechte Haltung sorgt nicht nur in rechten Kreisen jedes mal, wenn er eine Fuß vor die Tür des Knastes setzt, für ängstliche Schnappatmung. Sie führt auch dazu, dass sich spektrenübergreifend rebellische Kräfte in Griechenland und außerhalb solidarisch auf ihn beziehen.

Nachdem ihm Anfang 2018 sein dritter Freigang schließlich unter vorgeschobenen Gründen verweigert wurde, trat Koufontinas in den Hungerstreik, begleitet von vielfältigen solidarischen Aktionen außerhalb der Knastmauern. Während dieses Hungerstreiks erklärte Koufontinas: „Weil uns nichts jemals geschenkt wird und all die sogenannten Rechte nichts anderes sind, als die Errungenschaften langer und langjähriger Kämpfe, ist die einzige Antwort, die wir geben können, den roten Faden dieser Kämpfe wieder zu ergreifen.“ Nach etwas mehr als zwei Wochen gab die Justiz nach und Koufontinas konnte seinen Hafturlaub antreten.

Obwohl ihm seither drei weitere Hafturlaube gewährt wurden, nahm der zuständige Staatsanwalt die obige Erklärung Anfang 2019 zum Anlass, um gegen seinen siebten Freigang von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen. Der Gefängnisdirektor, die Mehrheit des Disziplinarrates und sein Sozialarbeiter hatten dem Hafturlaub dagegen bereits zugestimmt. Aufgrund von Koufontinas‘ Erklärung darüber, die rote Fahne der Kämpfe wieder zu ergreifen, könne er, so der Staatsanwalt, es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, ihm einen weiteren Freigang zu gewähren. Eigentlich entscheiden Gefängnisdirektor, Sozialarbeiter und Disziplinarrat darüber, ob ein Gefangener die Voraussetzungen für einen Freigang erfüllt. Das Vetorecht der Staatsanwaltschaft macht diese Entscheidung im Grunde überflüssig.

Der Verwaltungsrat, die Instanz über der Staatsanwaltschaft, bestätigte das Veto mit der Begründung, dass Koufontinas weder bereit sei, seine bisherige Lebensart zu ändern, noch Reue zu zeigen. Er stelle weiterhin eine Gefahr für die Gesellschaft dar.

Um ein weiteres mal seine ihm zustehenden Rechte zu erkämpfen, trat Koufontinas am 2. Mai erneut in den Hungerstreik. Seine Forderungen waren neben der Ausgangserlaubnis die Abschaffung des staatsanwaltlichen Vetorechtes. Er erklärte: „Der Hungerstreik ist das äußerste Mittel, das einem Gefangenen zur Verfügung steht, um seine Rechte gegen die Willkür der Herrschenden zu verteidigen. Der Hungerstreik ist schon oftmals von politischen Gefangenen in Griechenland verwendet worden und ich wäre als Kommunist unwürdig, wenn ich diese kämpferische Tradition nicht fortsetzen würde.“

Schon nach wenigen Tagen wurde er wegen seiner kritischen gesundheitlichen Verfassung in ein Krankenhaus verlegt, wo er im zweiten Kellergeschoss neben der Leichenhalle unter Bedingungen festgehalten wurde, die er selbst als „unmenschliche Behandlung und Folter“ beschrieb. Er ließ mitteilen, dass er, sollte er das Bewusstsein verlieren, jegliche lebenserhaltenden Maßnahmen wie Zwangsernährung ablehnt.

Von Anfang an stand ihm dabei eine breite Solidaritätsbewegung zur Seite. Durch vielfältige Aktionen von Demos in Thessaloniki und Athen mit tausenden Teilnehmer*innen über tägliche Farbangriffe unter anderem auf das Parlament und die US-Botschaft bis hin zu Angriffen mit Molotow-Cocktails auf Polizeistationen in diversen Städten gelang es, massiven Druck auf die Herrschenden auszuüben.

Die Willkür mit der Koufontinas‘ Hafturlaub mal genehmigt, mal verweigert wird, die Skrupellosigkeit mit der in Kauf genommen wird, dass er seinen Körper wieder und wieder der Hungerfolter aussetzen muss, um seine selbstverständlichen Rechte zu erkämpfen, zeigt, worum es den Herrschenden dabei eigentlich geht: darum, ihn zu zermürben und dazu zu bringen, sich von seinen politischen Positionen und Aktionen zu distanzieren. Es zeigt, wie wenig dem Staat seine eigenen Gesetze wert sind, wenn es darum geht, seine politische Gegner zu bekämpfen. Der Umgang mit Koufontinas sendet eine Nachricht an alle, die sich gegen die Barbarei von Staat und Kapital stellen. Die Nachricht, dass man sich entweder von den eigenen politischen Ideen distanziert und sie verleugnet, oder die physische und politische Auslöschung zu erwarten hat.

Deshalb geht Koufontinas‘ Kampf alle an, die für eine Welt in Würde und Solidarität kämpfen, unabhängig davon was man von den politischen Aktionen und Positionen der Bewegung 17N hält. Er selbst erklärte: „Die Sache betrifft nicht nur eine persönliche Erlaubnis, sondern den Angriff auf das Recht, frei zu sprechen, auf die Rechte der Gefangenen, auf die Rechte des Volkes“.

Angesichts der Welle der Solidarität und der Intensität der Angriffe hob der oberste Gerichtshof am 15. Mai, wie gesagt, die Bestätigung des Vetos durch den Verwaltungsrat auf.

Am selben Tag war Koufontinas wegen Herzrhytmusstörungen in die Intensivstation verlegt worden. Nach der Entscheidung des Gerichtshofes hat er seinen Hungerstreik am 23. Mai beendet. Er wies darauf hin, dass nun ein Präzedenzfall für alle Gefangenen geschaffen sei und dem neu zusammengesetzten Verwaltungsrat im Grunde nichts übrig bleibe, als den Hafturlaub zu gewähren. Bis er wieder normal gehen und Nahrung zu sich nehmen kann, bleibt Koufontinas im Krankenhaus.

# Katerina Savala

Am Freitag den 12. April 2019 begannen sechs Internationalist*innen in Berlin einen dreitägigen Solidaritätshungerstreik mit der kurdischen HDP-Politikerin Leyla Güven, welche sich seit letztem Jahr im Hungerstreik befindet.

Es ist kalt, es schneit und es ist mitten im April 2019. Auf dem Kreuzberger Heinrichplatz, mitten in SO36, wird ein Zelt aufgebaut. In diesem begann am Freitag den 12. April der dreitägige Hungerstreik von Internationalist*innen in Solidarität mit dem Massenhungerstreik politischer Gefangenen in der Türkei. Sechs Aktivist*innen, alle organisiert im Berliner Widerstandskomitee – einem Zusammenschluss linker und revolutionärer Gruppen – nehmen Teil.

Der Hungerstreik kurdischer Gefangener ist auch eine Kritik an den Unzulänglichkeiten unseres Internationalismus

„Warum kommen denn die Deutschen nicht mehr?“, sagt ein Demonstrant zu den Umstehenden. Es regnet, es ist eiskalt und die kurdischen Flaggen kleben an den Fahnenstangen fest, weil sie so nass sind. Es ist der Abend des 18. März auf dem Berliner Hermannplatz und vor wenigen Stunden hat Zülküf Gezen sein Leben verloren. Gezen war einer der hunderten kurdischen Aktivist*innen, die sich derzeit im Hungerstreik befinden. Seit 12 Jahren saß er in einem türkischen Gefängnis, nach über 60 Tagen ohne Nahrung nahm er sich am 17. März 2019 aus Protest das Leben.

„Warum kommen denn die ganzen Deutschen nicht mehr?“ Die Frage steht. In den Jahren nach 2014 haben viele deutsche Linke einen Bezug zur Revolution in Rojava und zur gesamten kurdischen Befreiungsbewegung gefunden, aber die Solidarität hatte Konjunkturen. Salopp gesagt ist es so: Ein großer Teil der Linken kommt, wenn das Thema in irgendeiner Weise in den Massenmedien präsent ist. In jenen Phasen, in denen Spiegel&Co. die Kämpfe und Massaker, die Siege und Niederlagen ignorieren, sucht man das Gros der deutschen Linken vergeblich auf den Kundgebungen, Hungerstreiks, Demonstrationen und Aktionen der kurdischen Genoss*innen. Persönliche, gar genossenschaftliche Beziehungen zu den Kurd*innen haben nur wenige aufgebaut.

Das ist in der aktuellen Phase besonders spürbar, denn der Hungerstreik, den die HDP-Politikerin Leyla Güven begann und dem sich tausende Menschen weltweit anschlossen, richtet sich nicht nur gegen die Isolation des inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan. Das ist zwar klar die Hauptforderung. Aber, so formulierte es kürzlich die Vorsitzende des Kurdischen Nationalkongresses (KNK) Nilüfer Koc auf einem Treffen in Berlin: „Die Hungerstreikenden kritisieren mit ihrer Aktionen auch uns alle. Und sie tun das unter Einsatz ihres Lebens.“

Man muss diesen Satz ernst nehmen. Gerade wir als Internationalist*innen, deren Komfortzonen doch sehr viel ausgedehnter sind, als jene der kurdischen Freund*innen. Wir haben die „Freiheit“, uns zu sagen: „Ach, es regnet, es ist kalt, heute gehe ich mal nicht auf die Demo, mache mir nen schönen Abend.“ Oder: „Uff, so viele Aktionen, ich fühle mich wirklich überlastet.“ Wir haben die „Freiheit“, wegzusehen, uns zu ducken und dann, wann es uns passt, die Fahne auszukramen und von Solidarität zu reden.

Die Freundinnen und Freunde, die in der Türkei und in Syrien kämpfen, haben diese „Freiheit“ nicht. Sie müssen Widerstand leisten, wenn sie es nicht tun, ist es ihr Untergang. Unsere Pflicht ist es, wenigstens über die Bedeutung, die das für uns hat, nachzudenken. Tausende Menschen, laut der kurdischen Nachrichtenagentur ANF sind es mittlerweile 7000, haben aufgehört, Nahrung zu sich zu nehmen, um ein politisches Ziel zu erreichen. Sie sind bereit, mit ihrem Leben dafür einzustehen. Es drängt sich doch die Frage auf: Wann sind wir denn eigentlich bereit, für unsere eigenen Ziele, die wir so oft und so laut in die Welt hinaus schreien, etwas einzusetzen? Auch, wenn es mal anstrengend wird. Und auch, wenn man mal andere Dinge, die einem Spaß machen oder die man für Sachzwänge hält, zurückstellen muss?

Am selben Tag, an dem Zülküf Gezen sein Leben verlor, wurde die Nachricht des Todes eines weiteren Genossen öffentlich. Der Internationalist Tekoşer Piling, fiel im Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien. Er hatte sich der Rojava-Revolution schon vor längerem angeschlossen, kämpfte in Afrin gegen die Türkei. Für den Fall, dass er sterben würde, hat er seinen Freund*innen einen Brief hinterlassen. „Ach, seid nicht traurig, mir geht es gut so. Ich bereue nichts und bin gestorben, während ich das getan habe, was ich für richtig halte“, schreibt er. Und: „Ich wünsche euch das Beste von allem und hoffe, dass auch ihr eines Tages – falls ihr es nicht schon getan habt – die Entscheidung trefft, euer Leben für die zu geben, die nach uns kommen. Nur so können wir die Welt verändern. Wir können nur etwas ändern, wenn wir den Individualismus und den Egoismus besiegen, den wir alle in uns tragen.“

Heval Tekoşer und Leyla Güven formulieren dieselbe Kritik an uns: Unser Individualismus und Egoismus, die Dauergönnung, die wir uns geben können, weil wir (noch) die Option haben, den Kampf unserem Wohlfühlfaktor unterzuordnen, steht uns im Weg. Wir müssen uns eingestehen, auch wenn es ein schmerzvoller Prozess ist: Wir können uns nicht Revolutionär*innen oder Internationalist*innen nennen, wenn wir diese Kritik nicht hören. Wenn wir unsere Augen und Ohren vor dem verschließen, was unsere Genoss*innen uns mit ihrem Leben sagen wollen.

Die Botschaft der Revolutionär*innen ist zugleich keine der Askese und der Freudlosigkeit. Sie sagen auch: Das, was ihr im Hedonismus, in der bürgerlichen Karriere, in der Bequemlichkeit finden wollt, findet ihr dort nicht. Bedeutung und Sinnstiftung, Freude und Freundschaft findet ihr im gemeinsamen Kampf für eine bessere Welt. „Vielleicht sterben wir am Ende dieser Aktion“, sagt Ilhan Şiş, ein weiterer Hungerstreikender, der bereits in Lebensgefahr ist. „Aber was wir uns wirklich fragen müssen, ist, ob wir wirklich ein freies und gleiches Leben führen. Wir lieben dieses Leben so sehr, dass wir für es sterben würden.“ Und Heval Tekoşer schreibt in seinem Abschiedsbrief: „Trotz meines frühen Abgangs bin ich ziemlich sicher, dass mein Leben erfolgreich war und ich mit einem Lächeln auf den Lippen gegangen bin. Etwas Besseres hätte ich mir nicht wünschen können.“

Viele dieser Worte mögen uns, die wir hier politisch sozialisiert wurden, verstörend vorkommen. Und viele werden vielleicht unmittelbar mit einer Abwehrhaltung auf sie reagieren. Aber vielleicht sollte man zumindest über sie nachdenken. Das zumindest, ist der letzte Wunsch von unserem gefallenen Freund Tekoşer: „Ich liebe euch alle und hoffe, dass ihr meine Worte zu schätzen wisst. Serkeftin!“