Wohl kaum einer glaubt wirklich daran, dass der Krieg, den die USA Ende Februar vom Zaun gebrochen haben, so einfach zu Ende gehen wird. Je mehr Zeit seit der Verkündung der „Waffenruhe“ in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch vergangener Woche vergeht, desto klarer wird, dass diese wohl wenig mehr als eine Verschnaufpause in einer Region darstellt, in der nach fünf Wochen Krieg mehr Zunder entstanden als abgebrannt ist.
Kolumne Das Imperium lebt von Jakob Helfrich
Im Grunde hatte sich dieser Krieg schon lange abgezeichnet. Das Bestreben Israels und der USA, den Mittleren Osten unter die eigene Vorherrschaft zu zwingen, musste in dem Angriff auf den Iran selbst seinen logischen Schlusspunkt finden. Am 28. Februar war es dann so weit, und schnell war klar, dass mit dem US-amerikanisch-israelischen Bombenhagel ein längeres Kapitel als etwa beim sogenannten Zwölftagekrieg im Frühsommer 2025 aufgeschlagen werden sollte.
Ähnlich wie Trump gefühlt im Minutentakt den totalen Sieg über den Iran verkündet hatte, mangelte es in der Öffentlichkeit, gerade in den sozialen Medien und unter Linken, nicht an Stimmen, die das Ende der Vormachtstellung der USA gekommen sahen. Sicher, die Hybris, mit der sich die USA in Angelegenheiten überall rund um den Globus eingemischt haben, dürfte die größten Risse seit dem Ende des Vietnamkrieges bekommen haben. Dass sich die USA jetzt aber mit eingezogenem Schwanz aus der Region verziehen oder sogar Reparationen an den Iran zahlen, scheint doch eher Wunschdenken zu bleiben.
Bereits vor dem Angriff waren die Spannungen in der Region in Folge der jüngsten Entwicklungen auf ein Allzeithoch gestiegen. Wegen der sich im Mittleren Osten verschiebenden Kräfteverhältnisse, versuchten die Golfstaaten neue Allianzen zu schmieden. So wurde im vergangenen Spätsommer ein neues militärisches Bündnis zwischen Saudi-Arabien und Pakistan verkündet, dem mittlerweile auch die Türkei beitreten will. Damit würden Pakistan als Atommacht, die Türkei mit der zweitstärksten konventionellen Armee innerhalb der NATO und Saudi-Arabien mit seinen immensen wirtschaftlichen Ressourcen ein schlagkräftiges sunnitisches Militärbündnis schaffen, welches abseits der USA eine eigene regionale Agenda entwickeln kann. Im Zuge dieses Paktes wurde vor wenigen Tagen eine Staffel pakistanischer Kampfjets nach Saudi-Arabien verlegt. Trotz alledem gingen diese Gespräche nie gänzlich ohne den Iran vorüber. Noch im Januar und Februar versuchten Saudi-Arabien und andere Golfstaaten die USA von einem Angriff auf den Iran abzuhalten. Zu groß waren die Bedenken, ein Angriff dieser Art könnte kaum vorhersehbare Konsequenzen haben.
Was allerdings vorhersehbar war und für die Golfstaaten vermutlich der Hauptgrund, sich gegen einen Angriff zu stellen, war die absehbare iranische Reaktion: Die Schließung der Straße von Hormus. Für die Golfstaaten kommt die Schließung einer Schlinge um ihren Hals gleich, die sich jeden Tag ein kleines Stück weiter zusammenzieht. Neben der finanziellen Dimension, sprich dem Wegfallen von Öl- und Gasexporten, bedeutet die Schließung der Straße von Hormus für sie auch den de facto Verlust jeglicher Souveränität. Jeder andere Zugang dieser Länder zum Weltmarkt wird von anderen Ländern kontrolliert. Selbst Saudi-Arabien hat trotz seines Zugangs zum Roten Meer und damit zum Suezkanal aufgrund der Lage seiner Ölfelder im äußersten Osten des Landes nur sehr begrenzte Möglichkeiten, das Öl in Richtung Westen ans Rote Meer zu transportieren.
Militärisch sollte der Krieg aufseiten der Golfstaaten zu der Schlussfolgerung geführt haben, dass die US-amerikanischen Sicherheitsversprechen lediglich heiße Luft sind und einzig und allein das Interesse Israels durchgefochten wird. Das auf dem Kernhandel ‚Öl im Austausch für Sicherheitsgarantien‘ basierende Verhältnis der Golfstaaten zu den USA erweist sich durch die schweren iranischen Angriffe als nicht mehr gangbar. Die Frage nach einer neuen Sicherheitsstruktur wird natürlich mit dem Ausgang des Kriegs gegen den Iran zusammenhängen. Bei einem Überleben der Islamischen Republik und dessen Führungsstruktur würden sowohl eine verstärkte Annäherung der Golfstaaten an die EU, im Sinne der Beihilfe zu einer umfassenden Militarisierung, als auch die Zusammenarbeit mit Mächten wie China auf die Tagesordnung rücken. Für ersteres sprechen die Reise des Präsidenten des EU-Rats Costa in die Region als auch die wachsende militärische Zusammenarbeit unter anderem mit der Ukraine.
Dass der Iran nun diese Karte gezogen hat, bedeutet für die Länder am Golf also ein Schlamassel. Solange die Straße von Hormus offen war, waren sie gegen den Krieg. Mittlerweile wurde aber auch die kritische Infrastruktur der Golfstaaten empfindlich getroffen. Sowohl die Schläge auf Ölraffinerien, Pipelines, und LNG-Terminals als auch Meerwasserentsalzungsanlagen, die in Kuwait, dem Oman und Saudi-Arabien jeweils zwischen 70 und 90 % der Trinkwasserversorgung decken, stellen sie vor folgendes Problem:
Jetzt, wo der Krieg und damit die Schließung Realität geworden ist, haben sie keine andere Möglichkeit mehr, als ihn zu unterstützen und darauf zu hoffen, dass die USA ihr erklärtes Ziel erreichen, die aktuelle Regierung durch ein Marionettenregime zu ersetzen, das die Kontrolle über die Straße von Hormus wieder aufgeben wird. Damit fällt ebenso die Möglichkeit eines eigenen zukünftigen Kriegseintritts der Golfstaaten zusammen. Falls dieser Fall nicht eintreten sollte, müssten sich die Golfstaaten andernfalls langfristig in eine regionale Sicherheitsstruktur des Irans eingliedern.
Bereits wenige Stunden nach der Verkündung der Waffenruhe kam es zu mehreren Angriffen auf iranische Ölanlagen im Golf, welche der Iran den Vereinigten Arabischen Emiraten zugeschrieben hat. Ein mögliches Zeichen dafür, dass die Führung der Golfstaaten selbst, die aktuelle Waffenruhe gar nicht so gerne sehen. Sollten sich die USA nach den „Verhandlungen“ doch noch für eine wie auch immer geartete Bodenoffensive entscheiden, können sie sich der Unterstützung der Golfstaaten sicher sein.
Das allein scheint den USA allerdings nicht zu reichen. Parallel zur Waffenruhe setzte mit dem Treffen zwischen Trump und NATO-Generalsekretär Rutte in Washington etwas ein, das man als „NATO-Theater“ bezeichnen könnte und das wir in dieser Kolumne schon des Öfteren besprochen haben. Schritt 1: Die USA in Person von Trump wollen etwas haben, das in den NATO-Ländern schlecht ankommen wird, in diesem Falle die militärische Sicherung der Straße von Hormus und damit den Kriegseintritt. Schritt 2: Andere NATO-Länder proben den Aufstand, ohne tatsächlich die Vormacht der USA infrage zu stellen. Schritt 3: Trump betont, er macht bei der NATO nicht mehr mit, wenn nicht alle machen, was er sagt. Schritt 4: NATO-Länder machen im Grunde genau das, was die USA wollen, stellen es aber im Angesicht der US-Ankündigungen als Notwendigkeit für die eigene Souveränität dar, .
Auch jetzt könnte eine solche Situation entstehen. Das, was gerade als diplomatische Bemühungen zur Öffnung der Straße von Hormus diskutiert wird, könnte mit der Entsendung von Schiffen durch NATO-Staaten in letzter Konsequenz zu einem Kriegseintritt an der Seite der USA führen. Dieser würde in dem absehbaren Fall eintreten, dass entweder die Verhandlungen scheitern oder jenes Abkommen, den imperialen Ansprüchen der USA oder Israels dann irgendwann doch nicht mehr entspricht. Nachdem bereits über die Hälfte der Waffenruhe verstrichen und eine erste Verhandlungsrunde im pakistanischen Islamabad ergebnislos verlaufen ist, vor allem aufgrund von Streitigkeiten bezüglich der über 400 Kilogramm angereicherten Urans in den Händen Teherans, erscheint diese Situation realistisch. Ebenso wird bereits über eine von Frankreich, Großbritannien und Deutschland vorangetriebene Militärmission in der Straße von Hormus berichtet, welche mit Ende des Krieges in diese Gewässer entsendet werden soll.
Die einzige Ausnahme in diesem Theater ist bislang Spanien, dessen Regierung den USA tatsächlich die Nutzung der US-Basen für den Krieg verboten hat. Ob das Land oder auch Italien, Frankreich und Österreich, die den USA zumindest den Überflug verboten haben, den USA damit allerdings wirklich einen Strich durch die Rechnung machen können, ist fraglich. Gerade im Angesicht der Schwergewichte Deutschland und Großbritannien, die bislang keine Anstalten machen, den USA auch nur irgendetwas vorschreiben zu wollen, was von ihrem Territorium aus im Mittleren Osten angestellt wird. Allein der Fliegerhorst Ramstein in der Westpfalz ermöglicht den USA bereits zu einem großen Teil die Durchsetzung ihrer Kriegsdoktrin. Ramstein ist entscheidend für die Koordinierung der Kriegsführung im Mittleren Osten und stellt damit die Brücke zwischen den USA und dem CENTCOM dar, das als Regionalkommando der USA operativ für die Kriegsführung gegen den Iran verantwortlich ist.
Ob die bis Anfang nächster Woche laufende Waffenruhe noch einmal verlängert wird, bleibt abzuwarten. Es lässt sich ebenso bezweifeln, ob eine zweite Verhandlungsrunde erfolgreicher sein wird, nachdem die erste Runde schon nach weniger als 24 Stunden an der maximalistischen Forderungen beider Seiten gescheitert sind. Klar ist jedoch, dass der Iran heute in einer stärkeren Position als zuvor ist, trotz der Angriffe auf Raketenstützpunkte und Marine. Militärisch verfügt der Iran weiterhin über (Untersee)-Drohnen, Schnellboote und Seeminen. Auch wenn ein Großteil der Raketenabschusssysteme nicht mehr einsatzbereit ist, verbleiben schätzungsweise 50 % intakt und aus dem Landesinneren kann die wenige Kilometer breite Fahrrinne der Straße von Hormus leicht ins Visier genommen werden. Nach dem abrupten Ende der Gespräche am vergangenen Wochenende und der Trump Ankündigung, nun selbst die Straße von Hormus zu blockieren, samt der Entsendung von US-Zerstörern in das Gewässer, wurde von Seiten des Iran bereits mit der Versenkung der US-amerikanischen Schiffe gedroht, auch wenn er diese Drohung schon mehrfach ausgesprochen hat, ohne bislang glaubhaft bewiesen zu haben, tatsächlich dazu in der Lage zu sein.
Noch bedeutet aber die Kampfpause für den Iran sowohl eine Verschnaufpause als auch einen Moment, die eigenen Maximalforderungen zu präsentieren. Ebenso wird jede weitere Eskalation für die USA und ihre Verbündeten zunehmend schwer zu rechtfertigen sein. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung in den USA lehnt schon jetzt den Krieg ab. Auf der anderen Seite haben die USA bereits zweimal Verhandlungen mit dem Iran für konkrete Angriffsvorbereitungen genutzt. Angesichts, des in den letzten Tagen anhaltenden Stroms an US-Transportflugzeugen und neuen Schiffen, die sich auf den Weg in die Region gemacht haben, gibt es wenig, was vermuten lassen würde, dass es diesmal anders ist. Der Iran weiß das, die USA wissen, dass der Iran das weiß. Auch die Welt weiß das. Einfach ein weiteres Mal zu behaupten, der Iran baue Atomwaffen, dürfte kaum verfangen, da ebenso die Internationale Atomenergiebehörde keine Anhaltspunkte dafür hat, dass es gerade überhaupt ein Atomwaffenprogramm des Irans gibt. Die logische Schlussfolgerung dieses Krieges mutet in Anbetracht der Rechtfertigung für den Angriff umso absurder an. Jeder Staat, der bis jetzt kein Atomwaffenprogramm hatte, wird sich in Zukunft tunlichst zweimal überlegen, ob es nicht im Angesicht der US-amerikanischen Räuberbande Sinn hat, mit waffenfähigem Uran glaubhaft vor einem Einfall gleich dem in Venezuela und dem Iran vorzubeugen.
Foto: MC3 Carla Ocampo, Public domain, via Wikimedia Commons