Für den revolutionären Klimakampf

Die Klimakatastrophe schreitet unvermindert voran, während sich die bürgerliche Politik im „grünen Kapitalismus“ übt und teile der Klimabewegung immer noch der Hoffnung in die aussichtlose Reform des Kapitalismus zum Klimaschutz hingeben. Aktion Klimakampf in einem Gastbeitrag warum eine reovolutionäre antikapitalistische Organisierung gegen die Klimakatastrophe notwendig ist.

Was bedeutet die Erwärmung der Erde für uns?
Zwei Grad: Die Korallenriffe sterben fast vollständig ab, Hitzewellen wie jene in Europa im Jahr 2003, an der zehntausende Menschen starben, werden Alltag.
Drei Grad: Viele Küstenstädte der Erde versinken im Meer, die Golfregion wird für Menschen unbewohnbar.
Vier Grad: Indien, Bangladesch und große Teile Chinas zu werden zu Wüsten, in Europa herrscht permanente Dürre.

Und das Pariser Klimaabkommen? Wenn alle Staaten die Ziele einhalten würden, die sie sich im Rahmen dieses Abkommens gegeben haben, dann – so steht das in dem UN-Bericht „Emission Gap Report“ – liefe das auf eine Erwärmung von 3,2 Grad hinaus. Aber die Staaten halten sich nicht an diese Klimaziele. Das liegt nicht daran, dass irgendjemand den Ernst der Lage noch nicht begriffen hätte. Seit 1979 ist offiziell bekannt, dass Treibhausgase die Erde erwärmen und was das für die Menschheit bedeutet. Seither sind die Emissionen kontinuierlich weiter angestiegen. Es liegt daran, dass kapitalistisches Wirtschaften und Klimaschutz einen unauflösbaren Widerspruch bilden. Die Klimabewegung in Deutschland weiß das.

Das „System, welches die Erde zerstört“, schreibt Extinction Rebellion Deutschland in seinen „Prinzipien und Werten“, basiere auf folgenden Säulen: der „Kultur des rücksichtslosen Konsums und der Ausbeutung von Menschen und Natur“, „zunehmendem Ressourcenverbrauch, Profitmaximierung und auf Wachstum basierenden Wirtschaftssystemen und Finanzsystemen“ und einem Diskurs, „der wirtschaftlichen Argumenten mehr Raum gibt, als Demokratie-, Umwelt- und Sozialaspekten“. Den Ruf ihres britischen Vorbilds nach „Change“, Veränderung, übersetzen sie mit „(System)wandel“.

„Kohle stoppen, Systemwandel jetzt!“, prangt als Aufruf im Header der Ende Gelände-Homepage. Und selbst Luisa Neubauer schreibt in einem Artikel über die Proteste im Dannenröder Forst im Spiegel: „Wenn eine Autobahn gebaut werden darf, damit ein Süßwarenhersteller seine Süßwarenlastwagen ein paar Minuten schneller von A nach B fahren lassen kann, müssen wir uns fragen, was wir dagegen tun können, dass in diesem politischen System wie selbstverständlich Konzerninteressen vor Menscheninteressen, Wachstumsideologie vor Lebensgrundlagenerhalt gestellt werden können.“ Nötig sei „ein Systemwandel“.

Alle wichtigen Akteure der Klimabewegung hierzulande sehen, dass das kapitalistische System die Ursache unseres Problems ist. Das ist – zumindest im Fall von XR und FFF – eine relativ neue Entwicklung. Aber es ist eine Entwicklung, die passieren musste. Weil man nicht ernsthaft für Klimaschutz kämpfen kann, ohne dass einem an jeder Front das Kapital gegenübersteht und seinen Drang nach Profiten und Wirtschaftswachstum gegen die Bedürfnisse von Mensch und Natur verteidigt.

Die Klimabewegung weiß, dass der Kapitalismus der Klimagerechtigkeit entgegensteht. Aber ihr fehlt eine Analyse davon, was „Kapitalismus“ bedeutet. Deswegen spielt diese Erkenntnis in der Praxis bislang kaum eine Rolle. Das muss sich ändern. Es braucht eine Strategie. Wir sind ein Zusammenschluss von Menschen, die sich als Teil der Klimabewegung in Deutschland verstehen und sich in konkreten Kämpfen politisiert haben. Uns eint die Überzeugung, dass aus unserer theoretischen Erkenntnis über die Rolle des Kapitalismus für die Klimakrise praktische Konsequenzen folgen müssen. Als „Aktion Klimakampf“ streben wir den Aufbau einer einheitlichen, klassenkämpferischen und revolutionären Organisation für den Klimakampf an, deren Struktur die praktische Konsequenz aus unserer Analyse des herrschenden Systems und aus unseren Erfahrungen im Kampf gegen die Klimakrise sein soll.

Der Kern des Kapitalismus

Wenn alle heutigen Kohlekraftwerke so weiterlaufen wie geplant, dann würden deren Emissionen alleine ausreichen, um das 1,5 Grad-„Ziel“ zu überschreiten. Das ist kein Geheimnis und deswegen ist – das zeigen alle Umfragen – eine absolute Mehrheit der Menschen in Deutschland für das sofortige Ende der Kohlekraft. Aber die Mehrheit der Menschen hat in dieser Frage nicht mitzureden.

Kapitalismus bedeutet, dass Entscheidungen, die alle betreffen, von einer sehr kleinen Gruppe sehr reicher Menschen getroffen werden. Und zwar auf genau einer einzigen Grundlage: Der des Profits.

Der Grund dafür liegt in den Eigentumsverhältnissen. Sie bilden den Kern des Kapitalismus – und deswegen auch den Hebel zu seinem Sturz.

Im Kapitalismus ist die Produktion eine gesellschaftliche. Das bedeutet: In die Herstellung und Verteilung all jener Dinge, die wir alltäglich konsumieren, ist – fast – die ganze Gesellschaft eingebunden. Bevor eine Tomate als Ketchup bei uns auf dem Teller landet, ist die Arbeit von hunderten Menschen darin eingeflossen: in das Pflücken der Tomaten, die Verarbeitung zu Ketchup, das Design der Ketchupflasche, den Verkauf und immer wieder den Transport. Die Mittel der Produktion dagegen – die Tomatenplantagen, Verpackungskonzerne und Ketchupfabriken – befinden sich in den Händen einiger Weniger. Diese Wenigen treffen die Entscheidungen über die gesellschaftliche Produktion und ziehen aus ihr Profite. Dabei befinden sie sich in einem permanenten Wettstreit miteinander um die größtmögliche Profitspanne. Wer zu wenig Profite macht, verliert und verschwindet vom Markt. Eine wichtige Möglichkeit, die eigene Profitspanne zu vergrößern, ist es, die eigene Produktion auszubauen. Wenn BMW eine neue Technologie implementiert, die es dem Konzern ermöglicht, mehr Autos als früher in kürzerer Zeit herzustellen, dann müssen alle anderen Automobilkonzerne nachziehen – sonst könnte BMW sie langfristig vom Markt verdrängen. Der „Wachstumszwang“ des Kapitalismus entspringt diesem Mechanismus.

Gleichzeitig entspringen alle Profite der Ausbeutung von Menschen und Natur. Deswegen werden sich die Eigentümer:innen und Shareholder:innen niemals freiwillig entscheiden, diese Ausbeutung zu verringern oder zu beenden. Genauso, wie das Kapital stets versucht, die Löhne zu drücken und den Arbeitstag zu verlängern, versucht es auch stets, die Ausbeutung der Natur zu intensivieren. Vergiftete Flüsse. Brandrodung im Regenwald. Massentierhaltung. Überdüngung von Böden. Abgasskandale. Hinter all diesen Phänomenen stehen aktive Entscheidungen. Entscheidungen, die Shareholder:innen und Kapitalist:innen getroffen haben, getroffen im Wettstreit um die höchstmögliche Profitspanne. Es gibt nur einen Weg, diese Mechanismen außer Kraft zu setzen: Wir müssen die Eigentumsverhältnisse umwerfen, die dahinter stehen. Denn wenn die Wirtschaft sich in den Händen der Gesellschaft befindet, wird das Konkurrenzverhältnis aufgelöst – und damit auch der Zwang, die Profite zu vergrößern. Das Einzige, was dem entgegen steht, ist der Eigentumstitel. Denn die Produktion ist ja bereits gesellschaftlich. Privatisiert sind nur die Profite – und die Entscheidungsmacht.

Die hunderttausenden Menschen, die in Deutschland in der Automobilindustrie arbeiten, haben sich nicht dafür entschieden, jedes Jahr mehr SUVs mit immer höherem Schadstoffausstoß zu produzieren. Sie haben nicht einmal die Entscheidung getroffen, unbedingt Autos herstellen zu wollen. In ihren Werken ließen sich durchaus auch ganz andere Produkte produzieren. In der Corona-Krise haben Zuliefererbetriebe wie Bosch Corona-Schnelltests hergestellt und Automobilkonzerne wie General Motors und Seat Beatmungsgeräte gebaut. Die Beschäftigten treffen im Betrieb nicht die Entscheidungen. Aber sie können sich weigern, Entscheidungen umzusetzen. Sie können streiken.

Der politische Streik ist das wirksamste Mittel der Eigentumslosen, ihre Interessen durchzusetzen. Er war und bleibt ein wichtiges Kampfmittel, um die Eigentumsverhältnisse der Gesellschaft anzugreifen. Für uns bedeutet das, dass wir in unseren Kämpfen gegen die Klimakrise stets versuchen wollen, eine Verbindung zur organisierten Arbeiter:innenbewegung zu schlagen. Wir wollen die kämpferischsten Teile der Belegschaften ansprechen, uns mit ihnen vernetzen und ihre Kämpfe mit unseren verbinden. Allerdings hat die Arbeiter:innenbewegung in Deutschland in den letzten Jahrzehnten viel von ihrer Kampfkraft verloren. Durch Sozialpartnerschaft und Vereinzelung, durch Bestechung und Spaltung. Wir wollen aktiv dabei mithelfen, diesen Zustand zu durchbrechen. Der Klassenkampf ist keine Parole von vorgestern – er ist unser wirksamstes Mittel im Kampf gegen die Klimakrise.

Die Rolle des Staates

Wenn das Einzige, was uns von wirksamen Entscheidungen im Kampf gegen die Klimakrise trennt, der Eigentumstitel ist – warum halten wir ihn dann immer weiter aufrecht? Der Grund dafür ist, dass das Konzept des kapitalistischen Eigentums einen mächtigen Beschützer hat: den Staat. Der Nationalstaat, wie wir ihn heute kennen, ist mit der Durchsetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems entstanden. Die Aufgabe des Staates im Kapitalismus ist es damit seit seiner Entstehung, seine nationalen Konzerne nach außen zu schützen – und die Eigentumsverhältnisse nach innen aufrecht zu erhalten.

Wenn der deutsche Staat mit dem Mercosur-Abkommen dazu beiträgt, dass der Regenwald in Brasilien noch schneller für Soja niedergebrannt wird, dann tut er das für die Unterstützung seiner Chemie- und Fleischkonzerne. Und wenn er Menschen, die Essen aus dem Müll fischen, mit Strafen überzieht, während gleichzeitig Modekonzerne ungestraft Millionen Tonnen Kleidung verbrennen dürfen, dann tut er das, weil es seine wichtigste Aufgabe ist, die Eigentumsverhältnisse durchzusetzen – ungeachtet der gesellschaftlichen Folgen.

Diese Aufgabe hat der Staat unabhängig von der Frage, welche Regierung gerade an der Macht ist. Auch die Grünen tragen in Hessen in der Regierung die Rodung des Dannenröder Forsts mit, auch die Linkspartei verhindert in der Regierung in Berlin keine Abschiebungen. Im kapitalistischen Staat regieren bedeutet, die Interessen des Kapitals durchzusetzen. An den Staat zu appellieren oder zu „Klimawahlen“ aufzurufen, wie es Fridays For Future immer wieder tut, halten wir deswegen für aussichtslos – und gewissermaßen sogar für gefährlich. Denn wenn eine so große und wichtige Bewegung wie FFF die Botschaft vermittelt, man könne die Klimakrise „abwählen“, dann stärken sie damit das Vertrauen der Menschen in eine Institution, von der sie sich nichts zu versprechen haben.

Der wichtigste Gegner des Staates – und seiner Polizei – sind all jene Bewegungen, die aktiven Widerstand gegen die Durchsetzung der Interessen des Kapitals leisten. Deswegen werden im Dannenröder Forst friedliche Baumbesetzer so brutal von der Polizei zusammengeschlagen; werden Hausbesetzungen mit Hundertschaften geräumt und wird das private Betriebsgelände von RWE jedes Jahr zu Ende Gelände mit tausenden Polizeieinheiten gesichert.

In den meisten Fällen tritt der Staat in Deutschland noch verhältnismäßig wenig aggressiv gegen die Klimabewegung auf. Das liegt daran, dass diese lange keine Gefahr für Profite oder Eigentumsverhältnisse dargestellt hat. Demonstrationen von Millionen von Menschen im Rahmen von FFF kann der Staat getrost ignorieren; Autobahnblockaden wie von Extinction Rebellion sind zwar sicherlich ein Ärgernis, aber stellen die Eigentumsverhältnisse nicht in Frage. Je erfolgreicher sich die Klimabewegung jedoch der Ausbeutung der Natur entgegenstellt und je stärker sie mit ihrem Widerstand den Profit des Kapitals bedroht, desto härter wird auch dieser Staat gegen die Bewegung vorgehen. Eine offene Kooperation mit der Polizei, wie sie Extinction Rebellion betreibt, halten wir deswegen für einen großen Fehler.

Wir sind überzeugt: es ist nötig, uns heute schon auf eine Art zu organisieren, die uns vor den Zugriffen des Staates schützen kann: Wir treten nicht alle offen nach außen auf und versuchen, unsere Strukturen so undurchsichtig wie möglich zu halten. Der Weg zwischen verdeckter Organisierung und Anschlussfähigkeit ist schwer zu finden. Aber die Erfahrung zeigt: Es ist möglich.

Individualismus und Kollektivität

Von außen betrachtet, sieht es aus, als seien all diese Überlegungen von der Klimabewegung in Deutschland sehr weit weg. Zeitungen publizieren Interviews mit FFF-Aktivist:innen, die bei den Grünen sind oder Klimalisten für die nächsten Wahlen in ihrer Region gründen wollen. Politiker:innen regen Treffen mit Klimagruppen an und lassen sich dabei fotografieren. Und hunderte Kapitalist:innen können Briefe mit freundlichen Appellen der Klimaaktivist:innen mit nachsichtigem Lächeln in den Papierkorb werfen.

Aber der Eindruck täuscht. Ein großer Teil der Klimabewegung in Deutschland steht weit links von diesen Bildern. Man sieht sie nur nicht. Ein wichtiger Grund dafür ist der Individualismus der Bewegung. Die Klimabewegung hat den kollektiven Beschluss gefasst, keine kollektiven Beschlüsse zu fassen. Der „Klimaplan von unten“ ist ein Beispiel dafür. 2019 hatte die Gruppe gerechte1komma5 die Bewegung zur Diskussion aufgerufen: Wo wollen wir hin? Dutzende Klimagruppen in Deutschland trafen sich zur Diskussion. Ortsgruppen von Ende Gelände und Extinction Rebellion veranstalteten Seminare; gemeinsam trugen wir alle unsere Vorstellungen zusammen. Jeder und jede sollte die Möglichkeit haben, seine oder ihre Expertise mit einzubringen. Ein wichtiger Schritt. Aber eines fehlte: Der Wille, sich zu einigen.

2020 wurde der „Klimaplan von unten“ schließlich veröffentlicht. Er umfasst mehr als 100 verschiedene Ideen. Von „Zertifikatehandel mit CO2“ bis „Enteignung der Energiekonzerne“ ist alles dabei. Viele der Maßnahmen widersprechen sich. Aber wenn 100 verschiedene Maßnahmen zur Auswahl stehen, dann können sich Medien und Politik aussuchen, welche davon sie in den Fokus stellen – und welche sie ignorieren. Die Weigerung, kollektive Beschlüsse zu fassen, macht linke Positionen in der Klimabewegung unsichtbar.

Würde FFF Deutschland eine klare Entscheidung dazu treffen, wie sie zu diesem System und seinen Institutionen stehen, dann könnte nicht mehr Luisa Neubauer als (von den Medien gekürtes) Gesicht der Bewegung mit Vertretern der NATO über grüne Kriege diskutieren. Denn es gäbe nur zwei Möglichkeiten: Entweder, die Bewegung entscheidet, gegen imperialistische Kriege und ihre Vertreter zu sein. Dann müsste Neubauer diese Position mittragen – oder sie könnte nicht mehr im Namen von FFF sprechen. Oder aber die Bewegung entscheidet, imperialistische Kriege und grüne Bomben in Ordnung zu finden. Dann würden sich die linken Teile der Bewegung eine neue Organisierung suchen. Aber FFF trifft keine Entscheidungen in solchen Fragen.

Genauso, wie die Klimabewegung insgesamt keine Entscheidung zu der Frage treffen möchte, was „Systemwandel“ eigentlich bedeuten soll. „XR hat die strategische Entscheidung getroffen, keine konkreten Vorschläge zu unterbreiten, wie die Klima- und Umweltkrise zu lösen ist“, schreibt Extinction Rebellion. Aber eine Strategie ohne eine Vorstellung, wie man zu seinem Ziel gelangt, ist keine Strategie. Wir sind überzeugt: Wenn wir die Ursachen der Klimakrise beseitigen wollen, dann brauchen wir eine Einigkeit darüber, worin diese bestehen – und wie man sie bekämpfen kann.

Dieses Papier und unsere Organisierung sollen ein erster Schritt in diese Richtung sein. Wir rufen alle in der Klimabewegung Aktiven und jede Klimagruppe auf, mit uns zu diskutieren, uns zu kritisieren, zu verbessern, wo wir falsch liegen – und sich mit uns zu organisieren. Nicht nur in der Theorie, sondern vor allem in der Praxis. Denn nur durch die Praxis können wir den richtigen Weg finden, um die Ursachen dieser Krise wirksam angehen zu können. Es gibt kein historisches Beispiel dafür, dass kapitalistische Staaten oder Konzerne freiwillig die Interessen der Menschen oder der Umwelt vor die Profite gestellt hätten. Aber es gibt historische Beispiele für Revolutionen. Revolutionäre Bewegungen haben in der Vergangenheit Kriege beendet, Systeme gestürzt und koloniale Besatzer davongejagt. Sie können auch die Klimakrise aufhalten.

Die Zeit für den revolutionären Klimakampf ist jetzt.

Wir haben eine Welt zu verlieren.