Die ablehnende Reaktion von Teilen der deutschen Linken auf die Sozialproteste der »gilets jaunes« ist nicht nur falsch – sie ist gefährlich
Seit dem 17. November brennt Frankreich. Zehntausende Demonstrant*innen, oft in gelben Signalwesten, legen das Land lahm. Der Protest, der sich zunächst gegen eine angekündigte Benzinpreiserhöhung richtete, wurde bald zu einer allgemeinen Revolte gegen die neoliberale Regierung Emmanuel Macrons.
Die Bewegung der »gilets jaunes« begann als eine spontanes Aufbegehren gegen ein ungerechtes Steuersystem: »Massenabgaben werden erhöht, die Reichen müssen kaum irgendwas zahlen« – der simple Grund der Empörung. Es kamen weitere Forderungen – etwa die nach einem Mindestlohn, der zum Leben reicht – hinzu. Eine Million Menschen unterzeichneten innerhalb kürzester Zeit die Online-Petition der Gelbwesten, viele tausend liefern sich Straßenschlachten mit der brutal vorgehenden Staatsmacht.
Eigentlich – so könnte man meinen – ein fixer Bezugspunkt für innereuropäische, linke Solidarität. Und vor wenigen Jahren hätten wir, wie bei den Krisenprotesten in Griechenland oder Spanien, sicher noch linke Soli-Demos in Berlin gesehen – wie klein und wirkungslos auch immer. Doch das Koordinatensystem vor allem der liberalen Linken in Deutschland hat sich verschoben. Aus dem Gefühl der eigenen Ohnmacht folgt die Angst vor Veränderung. Man traut sich nichts zu, also hängt man an der Illusion, der bürgerliche Staat möge wenigstens die dünne zivilisatorische Eisdecke nicht brechen lassen, die einem veganes Essen in der Uni-Mensa oder den Job als Redenschreiber im Bundestag ermöglicht.
Und weil man ohnehin gewohnt ist, Bewegungen in anderen Ländern als Projektionsfläche für die eigene Lage zu nutzen, wird die Rebellion des französischen Volkes eilig zur Bedrohung von rechts umgeschrieben. »Furchtbare Szenen der Gewalt«, kommentiert ein selbsternannter »Antifa«-Account auf Twitter Auseinandersetzungen zwischen Demonstrant*innen und Polizei, und fügt die Hashtags »Nazis, Patrioten, AfD» hinzu. »Wer sich solche Zustände für Deutschland wünscht, ist einfach nur krank», schimpfen die um Deutschlands Sicherheit bemühten „Antifas“. Massenhaft ist von einer angeblichen „Querfront“ die Rede. Linkspartei-Chef Bernd Riexinger schlägt in die selbe Kerbe: »Bedenklich«, sei das ganze. Und: »In Deutschland wäre eine solche Verbrüderung linker und rechter Gesinnung nicht denkbar.«
Kritik im Handgemenge
Es wäre beinahe witzig, wenn es nicht so traurig wäre: Die deutsche Rechte, die mit bizarren Shows versucht, die »gilets jaunes« zu kopieren und die staatstreue Reformlinke sind sich im Grunde in der Einschätzung der französischen Bewegung einig. Beide glauben, sie sei irgendwas zwischen Pegida und Friedensmahnwachen, nur eben größer und wuchtiger.
Dabei ist das völliger Blödsinn. Die »Gelbwesten« sind eine relativ typische spontane soziale Massenbewegung. Und klassischer Weise sind solche Bewegungen ideologisch diffus. Sie entzünden sich an konkreten Problemen der Menschen, und wenn der Schuh krass drückt, wachsen sie und spitzen sich zu. In einer solchen Bewegung kommt es zu Aushandlungsprozessen, welche weltanschauliche Hegemonie sich durchsetzt. Viele Genoss*innen in Frankreich stellen sich diesem Kampf und gehen als Teil der Protestbewegung gegen Faschist*innen vor – mit Worten und Fäusten.
Dafür gibt es eine gute Grundlage. Denn der Aufhänger der Proteste ist eben nicht, wie bei Pegida, das Bedürfnis nach unten zu treten. Die Forderungen nach Mindestlohn, dem Rücktritt einer neoliberalen, imperialistischen Regierung und mehr Steuergerechtigkeit sind zwar kaum revolutionär. Aber im Unterschied zu den skurrilen Kopie-Versuchen deutscher Faschos geht es eben in der Masse nicht um den »Migrationspakt« oder »Masseneinwanderung«. Die französische Gelbweste neidet nicht dem Refugee sein Smartphone, sondern will der eigenen Regierung an den Kragen.
Die »gilets jaunes« sind eher zu vergleichen mit den Krisenprotesten in Griechenland oder dem Gezi-Aufstand in der Türkei, als dass sie irgendetwas mit Pegida gemein hätten. Bei letzterem waren – ignoriert von der an Projektionsflächen, nicht tatsächlichen Bewegungen interessierten – liberalen Linken Deutschlands zehntausende türkische Nationalist*innen beteiligt. Und dennoch hätte die türkische und kurdische Linke nie gesagt: „Nö, also da gehen wir lieber nachhause.“ Die Ansage war: „Das sind unsere Proteste.“ Und klar: Im Gezi-Park kam es regelmäßig zu handgreiflichen Auseinandersetzungen, wenn Nationalist*innen versuchten, kurdische Fahnen zu entfernen. Man gewann die Auseinandersetzungen, verankerte linke Forderungen in der Gesamtbewegung und prägte diese Bewegung.
Kapitulation vor dem Kampf
Kämpfe um die Hegemonie in einer Bewegung kann man gewinnen – oder man kann sie verlieren. Das hängt von den objektiven Gegebenheiten ab (woran entzündet sich eine Bewegung, wie ist ihre soziale Zusammensetzung). Und von den subjektiven – also davon, ob man stark genug ist, sich einzumischen und durchzusetzen. Bei den Gezi-Protesten waren beide Voraussetzungen sicher besser als sie heute in Frankreich sind. Aber auch dort ist die Lage keineswegs aussichtslos.
Was Teile der Linkspartei, aber auch eine Generation von ohne jegliche soziale Protestbewegung und an einen von allem anderen abgekoppelten Pseudo-Antifaschismus gewöhnte Generation außerparlamentarischer Linker nun tut, ist aber noch fataler, als zu verlieren. Verliert man, hat man gekämpft und etwas gelernt. Und man konnte in jedem Fall einen Teil der Menschen für sich gewinnen.
Was die brave Linke aber will, damit kann man nicht einmal etwas lernen, geschweige denn jemanden gewinnen: Unter dem Verweis auf die Vereinnahmungsversuche rechter Rattenfänger will man nicht nur selbst schon vor jedem Kampf kapitulieren. Man will auch am besten alle anderen bei Drohung der Exkommunikation dazu zwingen, ebenfalls zu kapitulieren. Wer nicht schon von vorneherein aufgibt, sich versteckt und die Weste moralisch weiß hält, der ist dann eben „Querfront“.
Eine solche Linke, die von immer mehr Menschen als Teil der »Elite«, als loyale Opposition der Regierenden wahrgenommen wird (und es tatsächlich auch zunehmend ist), kann sich zwar bei Diskussionsveranstaltungen in Uni-Hörsälen gegenseitig auf die Schultern klopfen oder im Parlament illustre Reden schwingen, die so manchem bürgerlichen Journalisten Respekt abringen – eine Gesellschaft zum Positiven verändern, kann sie nicht. Wo diese Politik aber in einigen Jahren oder Jahrzehnten hinführt, davor sollten sich die heute schon Ängstlichen allerdings tatsächlich fürchten.
#Peter Schaber
Isaak Funke 5. Dezember 2018 - 13:37
Guter Artikel. Leider fehlt der explizite Hinweis, dass diese volksfeindlichen (also gegen die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen gerichteten) Einstellungen bei einem Teil der Linken auf die massive Propaganda der Anti-Deutschen (samt ihrer vielfältigen Varianten) in den letzten Jahrzehnten beruht. Die Bourgeoisie kann froh sein: Die Anti-Ds haben eine tolle ideologische Zersetzungsarbeit geleistet.
Kroboter 5. Dezember 2018 - 17:10
Exakt!
Bon 7. Dezember 2018 - 14:47
Könnten Sie auf einen Artikel hinweisen, wo über diese Anti-Arbeiterklassen Stimmung durch die Aktivitäten der Anti-Ds hingewiesen wird bzw. darüber recherchiert wurde?
Ich hatte zuvor nicht davon gehört, aber es klingt logisch. Es scheint mir so, als würde die Linke von Innen (u.U. absichtlich) zersetzt, indem Solidaritätsstrukturen durch Identitätspolitik und autoritäre Anti-Diskussions Politiken (Redeverbote) voran getrieben würden. Ich beginne mehr und mehr zu glauben, dass das nicht nur ein Zufall ist.
Kroboter 5. Dezember 2018 - 14:45
Allerherzlichsten Dank für diesen Kommentar!
Dies ist auch exakt meine Einschätzung.
… und es kotzt mich langsam nur noch an, wie ignorant Teile der dt. Linken bzw. der Antifa sind, als deren Teil ich mich eigentl. verstehe.
Alles, aber wirklich alles, was nicht entweder aus dem eigenen Luftschloss kommt oder nicht zu 100% passt, wird niedergemacht, zerissen und im schlimmsten Fall, als per se faschistisch verschimpft (Querfront ist genau so eine Vokabel zum schnellen Abkanzeln)
Da weiß man wieder, warum es die (radikale) Linke so schwer hat: Weil alles ins Kleinste zerlegt wird und man nur in seiner eigenen Blase unterwegs ist. (der entscheid. Unterschied zu Rechten oder Kapitalisten: die sind „klug“, indem sie sich einig sind in ihrem Rassismus oder in ihrem Wunsch, Kohle zu machen..der Rest spielt erstmal keine Rolle, was eine Übereinkunft sehr viel einfacher macht)
Jede/r vernünftige Anarchist/in sollte die französischen Zustände gerade abfeiern, weil sie enormes Potential haben.
Aber das haben eben viele nicht begriffen: Eure Revolution gewinnt Ihr Schimpfenden eben nicht aus Eurer verengten Perspektive. Niemals! Dafür seid Ihr viel zu intolerant gegen alles und jede/n, der nicht deckungsgleich mit Euch ist.
Diese Bewegung (Gelbwesten) ist zunächst mal völlig frei von polit. Kategorien und genau das macht sie so stark und vermutl. kann nur eine solche Bewegung heutzutage wirklich noch Erfolg in Sachen Umsturz sein. Denn sie bündelt schlicht die Probleme von Menschen, nicht die von linken oder rechten Menschen.
Am End‘ muss es nämlich für viele bzw. alle passen. Hab ich doch richtig verstanden..dafür gehen wir doch immer gemeinsam auf die Straße, oder? Oder solls nur für Linke passen? Oder darfs nur von links kommen? Oder müssen dann alle gleich explizit links sein.
Was für ein Anti-Angebot an alle anderen!
Was für ein bornierter Käse!
Eine anarchistische Gesellschaft ist nicht links, nicht rechts.
Eine anarchistische Gesellschaft ist anarchistisch.
Ich fänds auch schöner, wenn keine Rechten Teil dieser Protestbewegung wären, aber solange deren (rechte) Forderungen innerhalb der Bewegung kein Gehör finden bzw. ignoriert und bekämpft werden..bitte, dann lasst die paar Arschlöcher mitlaufen. Solange die Gesamtbewegung nicht nach rechts driftet bzw. von Rechts dominiert wird und so klein wie möglich gehalten wird, sollte die Linke sich das nicht entgehen lassen. Sie sollte statt dessen ihre Chancen nutzen!!
Alle anderen können ja weiter fleißig ihre Strategiepapiere schreiben und in theoretischen Netzen gefangen bleiben.
(Darüber hinaus stelle ich auch immer wieder fest, warum dieses Problem in Teilen der dt. Linken besteht, denn zumind. in vielen Antifagruppen ist der Altersdurchschnitt oft so jung – da hab ich manchmal das Gefühl, da müssen sich Leute immer noch von allem abgrenzen, was nicht Konsens der eigenen Bezugsgruppe ist. Spätpubertäre Abgrenzungsversuche (noch nicht die Eltern-Kind-Beziehung vollständ. hinter sich gelassen?), oft gepaart mit relativ wenig konkretem Wissen über Geschichtliches und dazu fehlende Lebenserfahrung.
Solidarische Grüße.
Wolfgang 6. Dezember 2018 - 10:12
Eine anarschistiche Gesellschaft ist nicht links, nicht rechts, sondern ganz einfach Anarchistisch! Auf den Punkt genau, perefekt, besser kann man es nicht beschreiben.
Danke, du sprichst mir aus Seele.
Gruß
Andi 5. Dezember 2018 - 15:45
hallo
nur kurz. sehr gute klare Worte!
Die gleiche Haltung kennen wir aus der Rojava Solidarität im Sinne revolutionärem Internationalismus.
Wir von der RHI, Rote Hilfe International, hatten damals auch einen Text verfasst, der mit klaren Worten Stellung bezog. Viele Reaktionen waren sehr positiv.
Revolutionärer Prozess in seiner Dynamik leben, heisst Widersprüche, Ungleichzeitigkeiten und Grenzen aushalten .. die Initiative im Aufbau der revolutionären Schritte verteidigen und voran treiben …
serkeftin
Andi
Franz 5. Dezember 2018 - 18:33
Guter Kommentar, finde ich auch, auf den Punkt!
Karl der Käfer 6. Dezember 2018 - 1:32
Die deutsche Linke, wie immer: ein Trauerspiel. Ganz schwacher Text, weil er anstatt einer wirklichen Auseinandersetzung mit dem Gegenstand nix als ein dünnes Bashing einer kaum noch vorhandenen radikalen Linken feilbietet. Belege? Ein Twitter-Account, der sich Antifa nennt und die Sozialdemokraten von der Linkspartei. Das ist wirklich sehr repräsentativ, feinster Journalismus. Nicht dass es die beschriebenen Linksliberalen in scheinradikalem Gewand nicht gäbe, aber wenn, dann sollte doch wenigstens ein zu kritisierender Text aus ihren Hausblättern „Konkret“ und „JungleWorld“ vorliegen. Vor allem ist dieser Text aber nicht nur falsch, sondern „gefährlich“, weil er, wie in den bisherigen Kommentaren abzulesen, auch nichts als Ressentiments schürt: Die reichen Studi-Linken, „Volksfeinde“ eben, die gute Linke „zersetzt“ von den „Antideutschen“ – und wer hinter denen steht, naja, da muss man ja auch nur Ressentiment und Ressentiment zusammenzählen und wird mal wieder bei dem Ressentiment schlechthin landen.
Ich finde das sehr schade, weil mir euer Blog bisher sehr gut gefallen hat. Wenn Ihr jetzt aber auch dem allgemeinen Regressions-Zug zum Identitären folgen wollt, dann muss ich wohl weiter – trotz bescheidener Fremdsprachkenntnisse – internationale linksradikale Presse lesen. Wer sich wirklich für diese Gelbwesten-Bewegung interessiert und nicht nur sein antiintellektuelles Anti-Imp-Mütchen kühlen will, dem oder der empfehle ich Crimethinc, die einen sehr differenzierten Text geschrieben haben und eben wirklich versuchen zu analysieren, warum heutzutage so viele „Volksaufstände“ einen reaktionären Charakter haben, und sich die Frage stellen, wie dagegen vorzugehen sei. Wahrscheinlich ist in anderen Länder, vor allem den USA, die Lage zu ernst, als dass die Leute sich dort so ein langweiliges Antiimp-Antideutsch-Bashing leisten können.
Trotzallem: solidarische Grüße
Lily Smartie 7. Dezember 2018 - 14:09
danke, sehe es genau so. find den text, einfach schade.
Wolfgang 6. Dezember 2018 - 10:12
Eine anarschistiche Gesellschaft ist nicht links, nicht rechts, sondern ganz einfach Anarchistisch! Auf den Punkt genau, perefekt, besser kann man es nicht beschreiben.
Danke, du sprichst mir aus Seele.
Gruß
Petit Beurre 6. Dezember 2018 - 13:54
Moin, guter Text danke euch.
Eben gesehen, es gibt wohl jetzt für Dortmund nen Aufruf zu einer linken „Gilets jaunes“ Veranstaltung.
https://de.indymedia.org/node/26620
Bin etwas skeptisch aber mal beobachten.
Dort findet sich auch eine Übersetzung zu einem Aufruf der Gelben Westen von Commercy zur Bildung von lokalen Versammlungen und Selbstorganisation, sowie gegen Repräsentanten/ Anführer.
John 6. Dezember 2018 - 13:55
Vielleicht wusste es Euer Autor nicht besser: Vegane Ernährung ist nicht nur wesentlich günstiger als tierleidvolle Ernährung (und deshalb Jemandem mit geringen finanziellen Mitteln zuträglich), sondern auch der Gesundheit förderlich; der eigenen und natürlich der der Tiere 😉
Vegane Ernährung wird nur deshalb mit „abgehobenen“ Menschen in Verbindung gebracht, weil diese nun mal das Wissen um die Folgen für Flora, Fauna, Umwelt, Klima und eigene Gesundheit haben. Warum der Durchschnittsmensch sich in seiner Freizeit mit diesen Themen nicht beschäftigt oder beschäftigen will, bleibt zu eruieren und zu bekämpfen.
Mike 7. Dezember 2018 - 12:12
Das ist nicht richtig. Ich empfehle einmal längere Aufenthalte in wirklich armen Gegenden der Erde. Da stellt man schnell fest, dass man sich vegane Ernährung leisten können muss und es zudem keinen Sinn macht dem Essen gegenüber hochgradig wählerisch zu sein, wenn man arm ist. Das mag funktionieren, wenn Supermärkte und Bioläden industriell produzierte Vegan-Ware anbieten, aber nicht in prekären Gegenden dieser Erde und schon gar nicht auf dem Land.
ole 7. Dezember 2018 - 12:41
super auf den abgehobenen punkt gebracht. /ironie aus
Timmy 7. Dezember 2018 - 17:52
Abgesehen davon, dass der Text nichts zum relativen Preis von veganem Essen schreibt, zeigt die Bemerkung von „wesentlich günstiger“, aus welcher vermögenden Schicht der Kommentator entstammt. Sicher muss vegane/tierleidfreie Ernährung nicht zwangsläufig wesentlich teurer sein; im gegenwärtigen realexistierendem Kapitalismus der westlichen Welt ist ein günstiger Preis für eine konsequente derartige Ernährung aber durch die nötigen zeitlichen und/oder sozialen Kapazitäten auszugleichen und somit für einen Großteil der abhängig Beschäftigten nicht einfach zu erreichen. Heißt: Gesunde und tierleidfreie Ernährung ist als Ziel für die nachkapitalistische Gesellschaft oder als Begleitung des Kampfes dahin erstrebenswert, aber kann nicht Grundlage oder Bedingung dieses Kampfes unter den Bedingungen des gegenwärtigen Kapitalismus sein.
Lily Smartie 7. Dezember 2018 - 13:40
Wo sind denn die brennenden Autos,
wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken,
wenn Schiffe nicht mehr ausfahren dürfen um zu retten,
die eigene Regierung mit Lybien zusammenarbeitet?
Jeden Tag gibt es Nachrichten, die so entsetzlich sind.
Jetzt werden die Benzinpreise erhöht, in Frankreich und plötzlich ziehen Menschen gelbe Westen an und rasten komplett aus.
Sorry, für mein Schweigen als Linke.
Aber ich raffs nicht.
Und bevor man jetzt gleich beleidigt wird: Ich werde bestimmt keinen Job im Bundestag haben und veganes Essen in der Uni schmeckt scheiße.
Und ja, ich fahre mit der Ubahn zur Arbeit. Vielleicht check ich es deshalb nicht. Aber dann erklärt es mir doch.
Hätte mir einfach gewünscht, dass man einen Schritt auf die Linken zugeht, die gerade einfach nicht checken, was da passiert und die plötzliche Wut über so etwas im Vergleich zu Geschehnissen auf der Welt und auch vor der eigenen Nase, einfach nicht nachvollziehen kann.
Ich würds ja echt gerne verstehen, aber der Artikel, kommt eher wie eine frustrierte, polemische, ausschließende Beleidigung rüber