„Basisorganisierung als Keimzelle einer neuen Bewegung“

Ende April organisieren verschiedene linksradikale Gruppen und Initiativen aus Berlin und ganz Deutschland die Selber machen! Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und Autonomie. Dort sollen die in den letzten Jahren angestoßenen Diskussionen zu einer Neuausrichtung linksradikaler Politik fortgeführt werden und einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt werden. Wir unterstützten diese Konferenz von Beginn an und haben uns deshalb mit zwei beteiligten Aktivist*innen auf einen Tee getroffen, um über die Pläne und Erwartungen zu sprechen, die mit dieser Konferenz verbunden sind.

Jetzt richtet ihr Ende April diesen Kongress aus. Was soll da konkret passieren? Habt ihr Leute eingeladen aus ausländischen Bewegungen, die ihre Arbeit die sie bereits praktizieren vorstellen?

Konrad: Es soll vor allem ein Vernetzungstreffen sein, wo sich Initiativen und Gruppen vorstellen können und wo vielleicht auch schon erste Verknüpfungen entstehen um eine wirkliche Bewegung in der Zukunft aufzubauen. Und ja wir haben viele Leute eingeladen.

Jonathan: Also ich versteh das auch als Zusammentreffen von Basisinitiativen aus verschiedensten Bereichen. Es kommen Initiativen aus der Stadtteilarbeit wie Zwangsräumung verhindern, die sich aktiv gegen Verdrängung wehren, ebenso Initiativen die Soziale Zentren fordern oder bereits geschaffen haben. Auch Initiativen, die in der Arbeitswelt aktiv sind und vordergründig Arbeitskämpfe organisieren, werden kommen. Auch selbstorganisierte Gruppen von Geflüchteten haben wir angesprochen und es wird sogar eine Ultra-Gruppe aus dem Fußball ihren Ansatz von Organisierung vorstellen. All diese Initiativen und Gruppen stellen ihre Ideen vor und das wollen wir natürlich auch mit internationalistischen Gedanken mixen. Wir haben Vertreter*innen aus Griechenland, der Schweiz, aus Kurdistan, der Türkei und aus Mexiko eingeladen.

Wir wollen zuallererst Initiativen hier aus Deutschland untereinander neu vernetzen und mit Ideen aus der ganzen Welt bereichern und die vielen kleinen Kämpfe irgendwie auch in einen globalen Kontext setzen.

Ein Genosse von der Erwerbsloseninitiative BASTA sagte ganz am Anfang der Vernetzung einmal: „Kurdistan ist nicht der Wedding“. Hat er auf den ersten Blick recht mit. Aber vielleicht kommen wir ja eines Tages dahin Ideen eines solidarischen Zusammenlebens ebenso wie in Kurdistan auch im Berliner Wedding und darüber hinaus zu verankern.

Wen wollt ihr denn mit diesem Kongress so alles ansprechen? Wurde nicht schon viel zu viel geredet und zu wenig ausprobiert hierzulande?

Konrad: Der Kongress ist prinzipiell offen für alle Interessierten. Es gibt auch keinen Eintritt, allerdings sei hier an dieser Stelle gesagt, dass wir auch auf Spenden von Unterstützer*innen angewiesen sind. Aber letztlich laden wir alle, die es irgendwie betrifft ein. Und wen ich so darüber nachdenke sind das ja irgendwie alle, ob das nun Arbeiter*innen in Fabriken oder im Gewerbe oder die Bewohner*innen eines Stadtteils sind. Selbstorganisierung, Rätestrukturen, Organisierung von Gegenmacht sollte alle angehen. Und tatsächlich passierte ja in ganz verschiedenen politischen Initiativen unglaublich viel. Es soll eben auch darum gehen diese verschiedenen organisierten Gruppen zusammen zu bringen und zwischen ihnen einen Austausch entstehen zu lassen, auf welchen wir aufbauen können.

Jonathan: Für mich ist das etwas differenzierter. Einerseits wollen wir das die ganzen Initiativen und Aktivist*innen zum Kongress kommen, sich untereinander vernetzen, austauschen und vertrauen zueinander aufbauen. Das ist schon ein sehr gewichtiger Punkt. Andererseits organisieren wir den Kongress ja nicht ohne Grund hier in Berlin Kreuzberg, denn gerade organisieren sich hier viele Menschen auf Grund der Häufung von Mieterhöhungen und Kündigungen in Mieter*innen Ini‘s. Und wir laden natürlich auch all diese Leute, die noch nicht soviele Erfahrungen mit kollektiven Organisierungsansätzen haben, ein, am Kongress teilzunehmen und auch hier ihre Positionen und Interessen stark zu machen, sich anderen Initiativen beispielsweise auch aus der Arbeitswelt, Gewerkschaften oder sowas, vorzustellen und vielleicht dort im kleinen den Grundstein für einen gemeinsamen Kampf zu legen.

Nun findet das ganze ja Ende April statt. Auch im Vorfeld des 1. Mai. Habt ihr denn auch ein bisschen Aktionismus geplant oder ist das eine rein theoretische Debattenschlacht?

Jonathan: Theoretisch ist der Kongress ganz und gar nicht Das liegt schon allein daran, dass wir viele Initiativen eingeladen haben die sehr praktische Ansätze verfolgen. Seien es Besetzungen von Jobcentern, Blockaden von Zwangsräumungen und Abschiebungen oder Arbeitskämpfe Das macht es glaub ich auch über die Tage sehr lebhaft. Aber natürlich wissen wir auch, dass sich der 1. Mai dieses Jahr in Berlin Kreuzberg zum 30ten mal jährt. Wir haben schon auch den Plan am Vorabend gemeinsam zur Demonstration in den Wedding zu fahren wo jedes Jahr viele Basisinitiativen auf die Straße gehen. Und natürlich werden wir dann auch an den Demonstrationen am 1. Mai teilnehmen.

Konrad: Ja aber ein bisschen Theorie gibt es auch, was ja nicht schlecht ist!

Nun könnte man ja festhalten dass so Selbstorganisierungsprozesse und Demokratisierungsprozesse ja auch auf verschiedenen Ebenen in der Gesellschaft diskutiert werden. Zum Beispiel sowas wie das Postwachstumskolleg in Jena, die über Demokratisierungsprozesse im Arbeitsleben sprechen und zwar jetzt nicht nur dahingehend, dass Leute sich besser selbst ausbeuten sondern tatsächlich über sowas wie Demokratisierung von Arbeit nachdenken. Habt ihr den Eindruck, dass das ein großes Thema innerhalb der Gesellschaft ist oder spielt ihr da so eine Vorreiterrolle?

Konrad: Also ich glaube in der deutschen Gesellschaft ist das noch nicht so wirklich angekommen. Zumindest ist das mein Persönlicher Eindruck. Wenn wir aber nach Griechenland, in die Türkei oder Mexiko schauen dann ist das auf jedenfall ein ganz großer Punkt, der weit in die Gesellschaft hinein wirkt. Da organisieren sich dann Menschen in verschiedenen Initiativen, weil beispielsweise wie in Griechenland die staatlichen Strukturen durch die fremdbestimmte Austeritätspolitik einfach keine Kohle mehr haben und deshalb handlungsunfähig sind. Und so entstehen dort selbstorganisierte Kiezküchen oder Kliniken eben nicht nur durch eine fortschrittliche politische Perspektive, die von einigen Teilen der Zivilgesellschaft getragen wird, sondern eben auch durch die reine praktische Notwendigkeit.

Jonathan: Wobei ich auch in Deutschland sagen würde, dass es Tendenzen in diese Richtung gibt. Ich glaube auch nicht ohne Grund stößt das Thema Bürgerbegehren stellenweise auf fruchtbaren Boden wenn die AfD oder die Grünen davon schwafeln und zwar über verschiedene Bevölkerungsschichten hinweg. Die Frage die ich mir dabei nur stelle ist, ich glaube nicht das wir dabei eine Avantgarde oder Vorreiterrolle einnehmen. Ich glaube aber wir sind in sehr vielen Bereichen auch jetzt schon in der Lage unser Leben selbst in die Hand zu nehmen und uns auszutauschen und Netzwerke zu schließen. Wichtig dabei ist, dass wir aus dieser Nische herauskommen und Leute mitnehmen und zeigen das eine soziale solidarische Lebensweise ein Erfolgsmodell ist und eben kein subkultureller Rückzugsraum wo man sich vor der Gesellschaft verbarrikadiert. Wir müssen uns doch auch vor niemanden verstecken. Immerhin sind wir auf der ganzen Welt zu Hause würden am Ende auch überall unterkommen, denn wir sind ja ein Teil einer weltweiten Bewegung. In dieser neoliberalen Einöde ist das doch ein gutes Gefühl.

Du sprachst es schon an, dass die rechtspopulistische Bewegung sich ja auch durchaus immer so den Anschein von, die nennen das wahrscheinlich sogar schon Regime Kritik, gibt. Das Merkel Regime muss weg, die Altparteienherrschaft muss weg. Es geht ja auch immer wieder um sowas wie Volksentscheide. Worin unterscheidet sich euer Ansatz von Mitbestimmung vom Ansatz von rechts?

Konrad: Na ich glaub die Alternative, die sich jetzt die Alternative für Deutschland auf die Fahnen schreibt, ist keine Alternative! Es ist der gleiche kapitalistische, neoliberale Müll für eine vor allem reiche weiße männliche Oberschicht, absolut nichts neues! Und ich würde jetzt mal sagen „unser“ Konzept von Gegenmacht, ist etwas, dass mensch als den absoluten unversöhnlichen Antagonisten zur AfD und Co. bezeichnen kann.

Jonathan: Genau die AfD ist keine Alternative sondern es ist der selbe Hokus Pokus den alle Parteien fabrizieren bloß eben ein bisschen deutschnationaler und völkischer verpackt.

Es werden genauso die Interessen von Besserverdienenden vertreten. Das sieht jede*r, denn schließlich treten sie für Steuererleichterungen & Privatisierungen ein. Sie wollen auch, dass mehr Wohnungen in Privateigentum umgewandelt werden. Es geht nur um Deregulierung und persönliche Bereicherung – kein Wort zu einem guten Leben für alle.

Aber alles per Volksentscheid.

Jonathan: Die Idee dahinter ist ja vielmehr, dass die eigene ideologische Maxime durchgesetzt und legitimiert wird. Und man muss sich auch nichts vormachen. Bei einem Volksentscheid – und das sieht man in der Schweiz sehr gut – gewinnt die Partei, die die besseren Werbestrateg*innen hat.

Das ist einfach nicht per se ein basisdemokratischer Prozess. Das ist vielmehr ein Prozess von oben, ganz im Gegensatz zu unserem Ansatz von unten.

Was bedeutet denn dieses Konzept von Gegenmacht nun eigentlich genau? Was dürfen wir erwarten?

Jonathan: Für mich bedeutet Gegenmacht im Kiez und Stadtteil die Leute persönlich zu kennen, Vertrauen untereinander zu haben und gemeinsam das Leben selbst zu organisieren und zwar unabhängig vom Staat und seinen Institutionen. Das geht dann soweit, dass der Staat uns als Gegenpol tatsächlich auch als Macht wahrnimmt. Das wiederum bedeutet für uns, dass wir seinem Treiben auch Paroli bieten können müssen und nicht damit enden um gewisse Zugeständnisse zu bettelt.Konkret heißt das dann für mich im Stadtteil rassistische Polizeikontrollen, Zwangsräumungen und sowas zu verhindern oder auch mal dem Boss auf der Arbeit eine Ansage zu machen, dass seine Arbeitsbedingungen scheiße sind. Dafür braucht es eine rebellische Stimmung, die auf manche Androhungen von Staat und Kapital einfach mal scheißt.

Es reicht eben nicht wenn sich nur sporadisch und im Hinterzimmer über die Polizei, den Vermieter oder den Boss beschwert wird.

Wenn diese Aktionen auch Verbesserungen nach sich ziehen und sich Staat und Kapital beim nächsten mal zweimal überlegen ob sie sich solche Frechheiten erlauben, dann waren wir erfolgreich.

Konrad: Bei der Organisation von Gegenmacht geht es aber auch darum parallele Strukturen zum Staat und seinen Institutionen aufzubauen. Natürlich muss es auch darum gehen ein Bewusstsein in der Zivilgesellschaft dafür zu schaffen. Den Staat an sich in Frage zu stellen und das bis zum Gewaltmonopol der Bullen. Wir müssen zeigen das die Kapitalistische Moderne nicht Alternativlos ist.

Ok aber was bedeutet das jetzt ganz konkret, dass man auch die Müllabfuhr selber übernimmt, dass man die Abwasserversorgung sicherstellt, eine eigene Polizei schafft?

Jonathan: Wir sollten dabei nicht aus dem Auge verlieren, dass es ein Prozess ist. Im ersten Schritt müssen wir uns natürlich vergegenwärtigen wo wir gerade stehen und das ist leider ein Tiefpunkt. Also wir haben nicht den Raum oder die Möglichkeiten diese Institutionen basisdemokratisch aufzubauen, weil die verschiedenen Kapitalfraktionen und der Staat alles daran setzen, dass das verhindert wird. Und wir haben nicht die Position um uns dagegen zu wehren und solche Orte zu verteidigen und genau so eine Position der Stärke ist für mich eine Position von Gegenmacht. Da wollen wir hin und dann reden wir weiter. Am Ende geht es aber auch um die Frage der Müllentsorgung, Abwasserentsorgung und Sicherheit.

Warum denkt ihr, dass der Staat auf solche Ansätze so repressiv und aggressiv reagiert. Ich denke hier an die Münchener Räterepublik, die ja eigentlich auch ein großes Beispiel für so eine Art von Organisierung darstellt.

Konrad: Naja vereinfacht gesprochen weil quasi mit der Existenz dieser Räte der Staat an sich in Frage gestellt wird und damit hat er ein Problem und will es mit allen Mitteln verhindern. Wenn Menschen sich emanzipieren und selbst organisieren, werden der Staat und seine Vertreter*innen überflüssig. Auch die Vertreter*innen der besitzenden Klasse haben natürlich ein großes Interesse diese Art von Organisierung zu verhindern weil letztendlich muss in einer Räterepublik immer die Eigentumsfrage gestellt werden. Das muss von Produktionsmitteln bis zu den Häusern gehen. Und wenn wir beim Münchner Beispiel bleiben dann sieht mensch das auch sehr gut: die rechtsradikalen Freikorps, die zur Niederschlagungen entsandt wurden, waren ja unter anderem von Leuten wie Krupp finanziert. Die größte Panik vor den Arbeiter*innen Räten hatten ja neben der Ebert Regierung vor allem diese Vertreter*innen der besitzenden Klasse.

Und auch heute sehen wir doch wie sehr diese Interessen verwoben sind und sich den Interessen der Mieter*innen und Arbeiter*innen gegenüberstehen. Da diktiert dir ein Eigentümer und ein sogenannter freier Markt wie viel du Miete zahlst und abgesehen von den Kosten der Erhaltung des Hauses ist das ein absolut ungerechtfertigtes Profitintresse des Besitzers geschützt durch den Staat. Ja und dann wird diese abstrakte Miete ja auch immer mehr obwohl ich in der selben Wohnung lebe. Wenn du nicht zahlen kannst dann gibt’s eine Zwangsräumung und letztendlich sagt doch das alles über das Wesen des Staates aus, welcher Profitinteresse über das Recht auf wohnen und leben stellt.

Nun könnt man ja sagen ich habe überhaupt kein Interesse daran weder das die Miete steigt noch das ich überhaupt was bezahlen muss. Da würde ja dann auch heute letztlich die Eigentumsfrage gestellt werden müssen, oder?

Konrad: Ja auf jedenfall! Das ist der nächste Schritt. Eigentum und Staat lassen sich sehr schwer unabhängig voneinander betrachten. Niemand braucht Vermieter*innen. Für Selbstverwaltung muss das Haus aber ersteinmal in der Hand der Bewohner*innen sein und dem Zugriff des Staates und der Vermietung entzogen.

Wie würdet ihr euch denn ganz konkret so einen basisdemokratischen Prozess vorstellen. Also wenn ihr jetzt wirklich mal rumspinnen dürftet.

Konrad: Also ich finde das Beispiel was die kurdischen Freund*innen, in Rojava und in Bakur bereits praktizieren unglaublich inspirierend. Dort gibt es ja bereits Rätestrukturen die funktionieren. Ich könnte mir auch das was in den Stadtteilen Gazi, Okmeydani oder Küçük Armutlu in Istanbul oder in Exarchia in Athen passiert hier im Kiez vorstellen.

Das heißt zuerst Bürgerversammlungen und Aufbau von Parallelstrukturen um das dann irgendwann in eine funktionierende Rätestruktur zu überführen?

Jonathan: Ja wenn wir jetzt schon so rumspinnen dann würde ich das schon so sehen. Es geht darum die Bereiche des Lebens gesellschaftlich zu organisieren. In deinem Wohnhaus, deinem Viertel, deiner Stadt und deiner Arbeit. Und ich denke das dies am besten innerhalb von Rätestrukturen möglich ist. Allerdings würde ich das nicht Bürgerversammlung nennen.

Und Arbeit.

Jonathan: Natürlich alles ist mit Tätigkeiten verbunden. Aber niemand braucht Lohnarbeit. Wir müssen machen was getan werden muss.

Gibt es denn Ansätze aus Deutschland, die ihr für ausbaufähig haltet oder die für euch vielversprechend sind oder denkt ihr das man irgendwie von null anfangen muss?

Konrad: In Deutschland müssen wir sicherlich nicht von null anfangen. Ein weiterer Punkt des Kongresses ist ja auch die historische Dimension der Rätestrukturen zu unterstreichen. Und ich denke, dass es da gerade auch in Deutschland viel gegeben hat und derzeit auch viele Initiativen gibt von dem mensch lernen kann und auf das wir aufbauen können.

Was haltet ihr denn von solchen Ansätzen, dass gleichgesinnte Leute sich zusammenschließen , sich auf irgendeinem Dorf einen Bauernhof organisieren und versuchen dort auch politisch zu wirken und die restliche Dorfbevölkerung mitzunehmen. Ist euch das zu wenig?

Konrad: Ich glaube schon, dass das ein guter Anfang ist aber es darf dabei nicht stehenbleiben. Die gesellschaftliche politische Perspektive darf nicht verloren geben. Man darf sich damit nicht zufrieden geben und denken man sei der exklusive Club der es gepeilt hat und sich dann hauptsächlich mit Yoga beschäftigt. Der Kampf geht weiter. Das ist für mich ein ganz wichtiger Punkt. Denn mit einem Haus oder einem Bauernhof ist es noch nicht getan…

Jonathan: Genau solche Fragen wollen wir ja beispielsweise auch mit Vertreter*innen aus Betriebskollektiven diskutieren. Also inwiefern die Betriebskollektive zur eigenen Absicherung und zum angenehmen arbeiten da sind oder ob sie eine politische Perspektive verfolgen, die über ihren Betrieb hinaus geht.

Ich würde das aber nicht nur auf die Landkommune beziehen. Wenn wir uns Berlin anschauen dann gibt es sicherlich genug Leute, die sich als irgendwie links verstehen, allerdings die Notwendigkeit einer breiten solidarischen Bewegung noch nicht sehen. Auch hier sollte es für uns heißen, dass der absolut notwendige Erhalt linker Häuser und Läden nicht genug sein kann.

Jonathan ist organisiert in der radikalen linken | berlin und ist zusammen mit Konrad Teil des Vorbereitungskomitees der Konferenz.

Zur Finanzierung von Reisekosten der Referent*innen, für Technik und Mobimaterial benötigen wir viel Geld und sind auf viele Unterstützer*innen angewiesen. Spenden können auf folgendes Konto überwiesen werden:

Antidiskriminierungsbüro Berlin e.V.
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Verwendungszweck: Selber machen Kongress