Wo seid ihr denn alle hin?

Tumbleweed in Spreetown: Über die Mobilisierungsschwäche der Hauptstadtlinken und wie ihr beizukommen wäre.

Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, inklusive guter Texte und militanter Aktionen. Am Ende kommen 300 Leute. Zieht man in Betracht, dass die gesamte Linke, von parlamentarisch bis autonom, die Ausblendung von „Fluchtursachen“ in der gegenwärtigen Debatte bemängelt, ist das erstaunlich wenig.

Was ist passiert? Nun könnte man sagen: Ja, die Hauptstadt-Linke ist derzeit zu beschäftigt damit, sich gegen AfD-Aufmärsche, Bärgida, NPD & Co. zu wehren. Diese Schwerpunktsetzung wäre zu kritisieren, aber es wäre immerhin eine Schwerpunktsetzung. Doch auch hier gähnende Leere: Bärgida gibt’s immer noch, massenhaft blockiert wird es nicht. Gegen 5000 AfD-Mitglieder und SympathisantInnen finden gerade 1500 Menschen den Weg auf die Straße.

So weit, so gut. Wir hatten ja eine lange und interessante Antifa-Debatte zwischen vielen Zusammenhängen und Gruppen. Die hat festgestellt: Wir müssen in die Kieze, dahin, wo das Leben konkret ist, und eine Basisbewegung dort aufbauen, wo diejenigen sind, mit denen wir kämpfen wollen. Haben also alle diese Diskussionsergebnisse ernstgenommen, sind massenhaft zu den Aktionen von Zwangsräumung verhindern, Hände weg vom Wedding, Social Center 4 All oder vors Lageso, um da die mühevolle Kleinarbeit zu leisten, die wir seit langem alle zusammen für zumindest nicht falsch halten? Nö, auch hier weht das Tumbleweed durchs Bild.

Der Eindruck, die Hauptstadtlinke befinde sich inmitten einer zugespitzten Situation in einer veritablen Mobilisierungskrise, lässt sich kaum wegreden. Zeit, sich zu fragen, woran es liegt.

Hör ma uff mit deine Demo

Der erste Gedanke, den man haben könnte, ist, dass es sich um ein Erschöpfungsphänomen handelt. Es gibt zu viele Baustellen, wer versucht, an allen mitzuhämmern, powert aus und kommt irgendwann nicht mehr. Man wird ohne empirische Nachprüfung sicher nicht falsch liegen, wenn man sagt, dass in Berlin mehr Demonstrationen, Kundgebungen, Veranstaltungen stattfinden, als in jeder anderen Stadt Deutschlands. Und man wird sicher nicht fehlgehen, wenn man spekuliert, dass sie immer schlechter und schlechter besucht werden.

Probieren wir uns an einem – zugegeben nicht sehr präzisen, aber doch anschaulichen – Zahlenspiel. Für 2014 meldete der Senat insgesamt 5000 Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin. Das sind nicht nur linke, aber sicher überwiegend linke Dinger. Seien wir bescheiden und nehmen an, die Hälfte davon sind von „uns“ im allerweitesten Sinn. Dann rechnen wir aber noch die sicher über tausend Soli-Parties und pauschal nochmal tausend Diskussionsveranstaltungen drauf. 4000 Möglichkeiten hat also der Berliner Otto-Normal-Linksradikale im Jahr, sich irgendwo zu beteiligen. Das sind etwa 11 Dinger täglich. Bei den Organisierten kann man dann nochmal die unzähligen internen Sitzungen, Bündnistreffen, Plena, Plakatiertouren, dies das, draufschlagen.

Die schiere Masse an Kram erschlägt einen. Ich erinnere mich noch gut an die Zeit, als ich vor sieben Jahren frisch zugezogen und voller Frohmut versuchte, an allem, was es so gab, teilzunehmen. Diese Phase dauerte drei Wochen. Danach wurde es immer weniger, Tendenz gegen Null. Die Motivation, an etwas teilzunehmen, hängt auch von der Erwartungshaltung ab, die man an die Aktion hat. Will ich Bärgida blockieren, gehe aber davon aus, dass die dafür nötige Masse ohnehin nicht zusammenkommt, werde ich auch selbst weniger geneigt sein, da aufzutauchen, weil ich den Zweck des Hingehens von vornherein als nicht realistisch einschätze. Mobilisierungsschwäche produziert also aus sich selbst heraus noch mehr Mobilisierungsschwäche.

Ein erster Schritt gegen das Tumbleweed auf Berlins Straßen könnte also sein: Weniger Demonstrationen. Viele der Demos, die es gibt, erfüllen ohnehin keinen realen Zweck. Es wäre mehr zu gewichten: Wozu brauchen wir diese konkrete Demonstration. Machen wir sie nur, weil wir das Gefühl haben, zu einem bestimmten Thema irgendwas machen zu müssen und es an besseren Ideen mangelt?

Bei den Demonstrationen, die man dann tatsächlich veranstaltet, sollte man vielleicht wieder anfangen, sie unter verschiedenen Strukturen zu koordinieren, anstatt isoliert nebeneinander her zu arbeiten. Das klappt zwar bei einzelnen Projekten immer noch, in vielen Feldern ist aber zu beobachten, dass sich Organisation A nur noch sehr begrenzt dafür interessiert, was Organisation B oder C macht.

Vom Nullpunkt zum Aufbau von Gegenmacht

Die Überfülle an Kram ist allerdings ein relativ äußerlicher Grund für die Mobilisierungsschwäche. Sie wäre ja durchaus zu bewältigen, hätte man einen höheren Organisierungsgrad, mehr tatsächlich politische Aktivisten und einen einigermaßen tragfähigen strategischen Plan.

Was wir im Moment beobachten, ist die empirische Entfaltung eines Satzes, den wir so oft geschrieben haben, dass er uns selber schon zum Hals raushängt: Eine Szene ist keine politische Bewegung. Sie ist das Gegenteil einer politischen Bewegung. Wir fangen an einem Nullpunkt an. Nicht ganz, zugegeben, aber doch fast. Die Sammlung des Vorhandenen zu handlungsfähigen Gruppen ist der erste Schritt, die Setzung von Prioritäten und er Abbau von aus der „Szene“ geerbten Kontaktängsten der nächste.

Gerade die Entwicklung von Kriterien für Prioritäten fällt uns im Moment offensichtlich schwer. Wir wollen überall, wo uns was nicht passt, irgendwas machen. Mit dem Effekt, dass es wirklich nur irgendwas ist, was wir machen. Mathematisch ist es eine einfache Rechnung. Die Hauptstadtlinke hat ein begrenztes Repertoire an zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen. Teilen sich die auf tausende unzusammenhängende Dinge auf, kommt nichts dabei rum.

Das Setzen von Prioritäten wird manchmal als schmerzhaft empfunden. Denn es bedeutet auch, dass es die ein oder andere Ansammlung von Neonazis geben wird, die unbegleitet sein wird. Es bedeutet, dass man das ein oder andere Thema nicht in Demonstrationen oder Kundgebungen verwurstet. Es ist das Eingeständnis, dass wir eben keine Massenbewegung sind, die überall sein kann. Das Ende der Simulation, so zu tun, als ob man die Größe hätte, alles Ungemach dieser Gesellschaft zu bekämpfen, ist aber gleichzeitig die einzige Möglichkeit, tatsächlich zu einer realen Bewegung zu werden.

Inhaltlich würde das bedeuten: Wir müssen jede Aktion, die wir durchführen, daraufhin abklopfen, ob sie unseren Organisierungsgrad steigert und zu realer Gegenmacht führt – im Kiez oder überregional. Tut sie das nicht, lässt man sie.

Mit wem wollen wir denn?

An eine weitere Maßgabe aus der Antifa-Debatte ist zu erinnern. „Wenn wir nicht in der Lage sind, im Alltag nützlich zu sein, für uns und all die anderen, die das, was hier läuft, satt haben, werden wir noch so fluffige theoretische Papierchen schreiben können, es wird uns keinen wirklichen Schritt weiter bringen“, schrieb die radikale linke berlin. Und die North East Antifa (NEA) ergänzte: „Wenn wir von falschem Bewusstsein sprechen, dann meinen wir nicht zuletzt auch den Habitus vieler Linksradikaler aus der antifaschistischen Subkultur, sich als politische Avantgarde zu verstehen. Doch die Vorstellung einer »Avantgarde« ohne gesellschaftliche Basis ist ein allzu lächerliches Gebilde.“

Das haben auch viele andere Gruppen so geschrieben. Umgesetzt wird es nicht. Im Gegenteil, in der Panik der aufholenden Rechtsbewegung, also des Erstarkens (oder auch nur lauter Werdens) von in der Gesellschaft vorhandenen rassistischen Ressentiments, hat sich der Szenereflex verfestigt, der besagt: Alle, die nicht so wie wir sind, sind im Grunde keine Gesprächspartner.

Uns fehlt die Geduld und Zurückhaltung, die wir eigentlich bräuchten. Wir leben in einer Gesellschaft, in der die überwiegende Mehrheit der Menschen, mit denen wir gemeinsam eine neue Gesellschaft aufbauen wollen, Gedanken hat, die wir nicht teilen. Wir haben gar keine andere Wahl, als sie zu überzeugen. Vom 8,50-Jobber, der sich über den GDL-Streik beschwert, über den Ken-Jebsen-Hörer, der sich von der Welt betrogen fühlt, bis zum Grünen-Mitglied, das Boris Palmer toll findet oder die muslimischen Jugendlichen, die in ihrer Religion ihr Heil suchen.

Um es nicht falsch zu verstehen: Das ist kein Plädoyer für mehr „Toleranz“ gegen diese Dummheiten. Es ist das Gegenteil. Es ist kein Plädoyer dafür, die eigene Position auch nur einen Milimeter aufzuweichen. Es ist das Gegenteil. Es ist die Forderung, ins Handgemenge mit jenen einzutreten, die von falschem Bewusstsein geleitet sind. In ein Handgemenge, das in seiner Breite mit einer nützlichen politischen Praxis und Argumenten geführt werden muss. Das ist auch kein Plädoyer dafür, die Rassisten, die jetzt allerortens in die Öffentlichkeit drängen, zu „verstehen“ und mit ihnen den „Dialog“ zu suchen. Es ist eher eines dafür, Menschen schon bevor sie in Versuchung sind, in den Rattenfängern ihre Interessensvertreter zu sehen, einen anderen Weg zu zeigen. Das wird anstrengend. Es wird weniger schön, als sich einzuigeln und mit Gleichgesinnten in der gemeinsamen Geheimsprache zu „diskutieren“. Es könnte auch „populistisch“ werden, in dem Sinne, in dem die Unidad Popular, die spanischen Anarchisten oder die italienischen Operaisten „populistisch“ waren.

Und doch: Reißen wir uns nicht bald am Riemen, bleibt nur Tumbleweed. Und Tumbleweed ist kein gutes Barrikadenmaterial.

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Kürzlich hat mir mein guter Freund und Genosse Onur aus Istanbul geschrieben. Einer seiner politischen Weggefährten, ein alter Gewerkschafter und Kommunist, ist bei dem Attentat von Ankara verstorben. Mein Freund erzählte mir: „Als ich als junger Revolutionär von 18 Jahren war, musste ich ohne direkte Anleitung durch meine Organisation organisatorische Arbeit in Ankra leisten. Meine Organisation hatte mir einige Kontakte vermittelt, einen zu einem Arbeiter, der seit langem Beziehungen zur Organisation hatte. Eigentlich war es so gedacht, dass ich die Zelle in Ankara leiten sollte, aber ich war 18, ein aufgeregter Revolutionär, der die Schule für die revolutionäre Arbeit aufgegeben hatte, und er war 39 und ein großartiger ruhiger Mann, der in jedem Milimeter der Stadt zuhause war und dort seit langem gearbeitet hatte.“ Von diesem großartigen Mann gab es viel zu lernen und Onur erzählte mir einige der Geschichten. Eine begab sich so: Einmal, als der Bauarbeiter und Kommunist dabei war, Arbeiter zu organisieren, wurde er von religiösen Kollegen angegriffen. „Du glaubst also an nichts?“ schrie ihn einer der religiösen Kollege an. „Doch“, antwortete er. „Ich glaube an dich.“

Von Peter Schaber