[GRÜSSE AUS DEM BINNENLAND XVII] Kein Krawall nirgends

Am Ende waren dann irgendwie alle zufrieden. Tausende Menschen demonstrierten in Wien am Freitag gegen den FPÖ-Burschenschafterball – 5.000 laut Polizei, 9.000 laut dem Bündnis „Offensive gegen Rechts“.

Die Mainstreammedien suchten während der Nacht der Proteste verzweifelt ihre zuvor angekündigten Krawalle. Als diese ausblieben konnten sich die Live-Berichterstatter dann nicht so recht entscheiden, ob sie nun Erleichterung oder Enttäuschung zeigen sollten. Die Polizei freute sich, dass sie fast alles unter Kontrolle hatte. Die betont friedfertigen OrganisatorInnen – etwa von „Jetzt
Zeichen setzen“ – waren mit der großen Zahl an TeilnehmerInnen zufrieden. Aber auch aus „NOWKR“-Kreisen – das Bündnis, dessen Demo wegen nicht zufriedenstellender „Distanzierung“ von „Gewalt“ verboten worden war – war zu hören, dass mit kurzzeitigen Blockaden und der Präsenz von DemonstrantInnen auch abseits der wenigen genehmigten Punkte einiges erreicht werden konnte.

Nun, die Reflexion darüber, ob die Proteste gegen den „Akademikerball“ ein Erfolg waren, sind sicher noch nicht abgeschlossen. Ein paar Dinge lassen sich aber bereits festhalten: Die mediale Hetze und das Schüren der Angst vor „Krawallen“ hatte in den Tagen vor den Protesten neue Höhen erreicht. Insbesondere die permanente Einforderung von „Distanzierungen zu Gewalt“, die von OrganisatorInnen und Demo-AnmelderInnen eingefordert wurde, nahm groteske Ausmaße an. Die Debatte ist dabei mittlerweile soweit, dass jegliche Formen zivilen Ungehorsams – inklusive klassischer Methoden gewaltfreien Protests wie Blockaden – von vielen als illegitime Aktionsformen gesehen werden.

Umso erfreulicher angesichts der Hetze im Vorfeld ist sicherlich, dass sich noch mehr Menschen als im Vorjahr an den Protesten gegen die Schmissgesichter beteiligten. Polizei und Rechten ist es abermals nicht gelungen, antifaschistischen Protest an der ewigen „Gewalt“-Frage zu spalten. Man muss hinzufügen: trotz der tatkräftigen Unterstützung von linksliberalen KommentatorInnen und PolitikerInnen. Distanzierungsforderer des Jahres ist der Grünen-Politiker Peter Pilz, der in der Protestnacht allen Ernstes auf Facebook postete: „Drinnen
prosten sich jetzt bedeutende Akademiker wie Dr. Strache zu. Draußen haben die Gewalttäter ihr Ziel nicht erreicht.“ Das ist der Jargon der Rechten, der durch den snobistische Seitenhieb gegen den nichtakademischen FPÖ-Chef Strache nicht besser wird. Pilz, der sich jetzt über die vielen friedlichen Protest-TeilnehmerInnen freut, hat während der Tage vor den Protesten durch seine Anti-NOWKR-Stimmungsmache dazu beigetragen, die Demonstrationen insgesamt zu delegitimieren.

Ansonsten: die Abhaltung des „Akademikerballs“ konnte trotz Blockadeversuchen nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Ob die Aktionsform der angemeldeten Blockaden sinnvoll ist, muss in den Bündnissen diskutiert werden. Um tatsächlich eine Blockade zu erreichen, müsste sich angesichts des ungeheuren Polizeiaufgebots eine Mehrheit der Demo-TeilnehmerInnen an diesen beteiligen; wie auch in den vergangenen Jahren tat dies erneut nur ein Bruchteil – nicht zuletzt auch deshalb, weil es vielen tatsächlich einfach nur darum geht, ein „Zeichen“ gegen das Rechtsextremen-Treffen in der Hofburg zu setzen, und nicht um eine aktive Verhinderung desselben durch zivilen Ungehorsam.

Schließlich bleibt noch festzuhalten, dass es einige Festnahmen sowie am Tag der Proteste die Meldung gab, dass die Polizei Anzeigen wegen des Verdachts auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ erstattet habe. Hier bleibt abzuwarten, ob wieder Repressionsmonster wie im vergangenen Jahr gegen Josef S. aufgebaut werden, bevor endgültig Bilanz zu den Protesten gegen den „Akademikerball“ 2015 gezogen werden kann.

– Von Karl Schmal

Fotos: Lower Class Magazine