Am letzten Augustwochenende kamen im rheinischen Braunkohlegebiet etwa 6.000 Menschen zusammen um gegen die Kohlekraftwerke sowie die Tagebaue zu demonstrieren.
Im Vorfeld wurde der Protest bereits kriminalisiert und es wurden marodierende Horden heraufbeschworen. Der Vergleich mit den “Krawallen von Hamburg“ scheint in diesen Tagen genauso unpassend wie ausgelutscht. Aber was war los an diesem Wochenende. Da wir nur die Möglichkeit hatten den Protest am Samstag zu begleiten, verzichten wir auf das Herbeizitieren von Pressemitteilungen und erzählen, was wir gesehen haben.
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Zum Streik der Lehrer_innen in Peru

Seit fast zwei Monaten befinden sich tausende Lehrer_innen in Peru im Arbeitskampf. Am 6. Juli 2017 streikten die Lehrer_innen in der Andenregion Cusco – eine Toursitenhochburg. Die gleichnamige Regionalhauptstadt ist die nächstegelegene Stadt nach Machu Picchu, eine gut erhaltene Ruinenstadt des Inka Imperiums; Highlight der peruanischen Tourismusindustrie. Ab dem 12. Juli weitete sich der Streik landesweit aus. Die Regierung sowie die Führung der größten Lehrer_ingewerkschaft SUTEP unterstellt den Streikkomittees, bestehend aus den direkt gewählten Vertreter_innen der streikenden Lehrer_innen, Nähe zum ‘Terrorismus’. (mehr …)

Wir schreiben das Jahr 2005. Die Politikwissenschaftler Eckhard Jesse und Uwe Backes von der TU Chemnitz und dem Hannah-Arendt-Institut der Tu Dresden veröffentlichen ein Werk unter dem Titel „Vergleichende Extremismusforschung“. Dessen Kernthese liest sich so: „Die Extremismustheorie geht davon aus, dass die Rechts- und Linksextremisten einerseits weit voneinander entfernt, und andererseits dicht benachbart sind, wie die Enden eines Hufeisen.“ Die sogenannte Hufeisentheorie war geboren. Rechts und Links sind demnach nicht identisch, aber die gleichen Feinde einer nicht näher definierten bürgerlichen Mitte.
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Die demokratische Autonomie wurde ausgerufen – Geschichte wurde geschrieben. Nach drei Jahren quälenden Schmerzes aber auch lodernden Widerstandes, stellt diese Erklärung einen ersten Schritt in Richtung einer konkreten politischen Zukunft dar.

Êzîdxan wurde gegründet, in Form eines dezentralisierten, multikulturellen und emanzipatorischen Projekts, das über die Geschichte der Êzîdinnen und Êzîden hinausgeht. (mehr …)

Es ist der 31. Juli 2017, Hochsommer im spanischen Gefängnis in Badajoz. Urlaubszeit für millionen Tourist*innen in Europa, die mit aller Wucht in die Vergnügunsparks der Postmoderne drängen; den Großstädten. Sie quetschen sich in die Sightseeing-Busse, „Guided Tours“ oder belagern die Hotelburgen von Barcelona über Paris, Rom und Berlin. Mittendrin, im vermeintlich grenzenlosen Kontinent, in der Region Extremadura liegt der Ort Badajoz. Dort wurde ein Knast in die Landschaft gerammt, fast 750 km vom Baskenland entfernt. 

Wenige Monate sind bereits vergangen seit dem 80. Jahrestag der Bombardierung der baskischen Kleinstädte Gernika und Durango durch die deutsche “Legion Condor” im Frühjahr 1937. Europa erlitt die ersten groß angelegten Flächenbombardierung aus der Luft und wurde Zeuge dieser neuen Vernichtungsstrategie. Tausende Menschen starben durch diese Massaker, welches Ausdruck einer direkten Kollaboration der Wehrmacht mit den faschistischen Truppen, unter der Führerschaft von General Francisco Franco, im spanischen Krieg (1936-1939) war.

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Strategische Überlegungen nach der Niederlage gegen G20

Der Protest gegen G20 war eine Niederlage für die Linke. Zwar war er wichtig und hat im Einzelnen zahlreiche Erfolge zu verzeichnen. Statt aber viele Menschen gegen die imperialistischen Staaten und für eine solidarische Politik zu mobilisieren, hat sich eine breite Front der anständigen Bürgerinnen gebildet und ist gegen die Linke zusammengerückt. Der Rückhalt von Staat und Polizei in der Bevölkerung ist gestärkt worden.

Schuld daran sind ideologische Reaktionsmuster, die die Ereignisse mit Macht in ein stereotypes Interpretationsschema gepresst haben. Die Art und Weise, wie sich die kollektive Empörung in ihre eigene bizarre Realität zusammengeballt hat, sucht über Jahre hinweg ihresgleichen: Da wurden bürgerkriegsähnliche Zustände beschworen, rechtsbrecherische Polizistinnen zu Heldinnen stilisiert und Linke als Gewalttäter oder mindestens Gewaltverharmloser abgestempelt. (mehr …)

Die Sicherheits- und Gewaltideologie nach G20

Dass mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg ein erdrückendes Gezeter über linke Gewalt anheben würde, war vorherzusehen. Wie bei jedem linken Großevent sind der Protest, die Inhalte, auch die Militanz völlig von einer Ideologie aufgesogen worden, in deren Zentrum „Sicherheit“ und „Gewalt“ stehen.

Bereits während der Proteste ergriff eine kollektive Empörung über die Hamburger Krawalle weite Teile der Öffentlichkeit. Sie besaß eine solche Vehemenz, ihre ideologische Interpretation eine derartige Realitätsblindheit, und war dermaßen unzugänglich für Kritik, dass die grundsätzliche Kluft zwischen Ideologie und emanzipatorischem Denken so deutlich wurde wie schon lange nicht mehr. Entsprechend haben auch zahlreiche Zeitungs- und Blogartikel genau die Verrücktheit der offiziellen Realität von Hamburg aufgespießt.

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Vor einigen Monaten ist in Berlin eine neue Antifa-Gruppe gegründet worden. Nichts besonderes in dieser Stadt, würde man meinen. Doch im speziellen Fall verhält es sich etwas anders – die Gründung der Jewish Antifa Berlin hat für Aufsehen gesorgt. Ein Gespräch mit Aktivist*innen der Organisation. (mehr …)