Jenseits der Eurolinken – ein Gastbeitrag

kke1Die Rolle der Syriza, die Strategie und Taktik der KKE und was daraus zu lernen wäre – ein Beitrag von Thanasis Spanidis

Alp Kayserilioglu hat auf diesen Seiten kürzlich einen Artikel unter dem Titel „Das Totalversagen von SYRIZA, die linke Grexit-Debatte und der neue europäische Sozialchauvinismus“ veröffentlicht. Ich möchte diesen Text hier einer ausführlichen Kritik unterziehen und dabei gleichzeitig auch andere typische linke Fehler in der Diskussion um Griechenland berühren. Jenseits der Eurolinken – ein Gastbeitrag weiterlesen

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Krieg für Machterhalt

Erdoğan zieht die Türkei ins Chaos

Bei dem Massaker in Suruç am 20.Juli kamen 31 Sozialist*innen ums Leben. Die Delegation der SGDF (Föderation der sozialistischen Jugendvereine) wollte nach Kobanê, um sich dort am Wiederaufbau zu beteiligen, einen Kinderspielplatz und eine Bibliothek zu errichten. Gerade als sie im Garten des Amara-Kulturzentrums in Suruç, dem bekannten Treffpunkt für alle, die nach Kobanê gehen und sich mit Rojava solidarisch zeigen wollen, eine Presseerklärung machten, sprengte sich ein 20-jähriger IS-Anhänger inmitten der ca. 300 meist jungen Menschen in die Luft. Das Ergebnis: 31 Tote, viel mehr Verletzte – ein brutaler und hinterhältiger Anschlag auf Sozialist*innen, die mit der kurdischen Bewegung solidarisch sind und gegen das AKP-Regime kämpfen.
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Kolonie Griechenland? – Ein historischer Vergleich

Immer wieder tauchte in den vergangenen Tagen in Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen in Griechenland der Begriff „Kolonie“ auf. Manche sind der Ansicht, das sei eine zu drastische Beschreibung der griechischen Zustände. „Kolonie“, das war doch mit Kanonenbooten, Nilpferdpeitschen und Tropenhelmen… – Aber stimmt der Einwand? Oder gibt es in Griechenland doch Entwicklungen, die Erscheinungsformen des historischen Kolonialismus vergleichbar sind? Wir haben ein Blick ins Geschichte-Buch gewagt. Kolonie Griechenland? – Ein historischer Vergleich weiterlesen

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Krieg ohne Ende?

Zur anhaltenden saudischen Aggression im Jemen

Die von Saudi Arabien angeführte und von den USA gestützte Koalition bombadiert nach wie vor den Jemen: mit katastrophalen Folgen für die Menschen vor Ort. Der Aggression sind bislang tausende Menschen zum Opfer gefallen, unzählige wurden verletzt und verstümmelt, 150.000 Menschen sind geflohen – wohl auch nach Somalia (!), die Zahl der Inlandsflüchtlinge geht laut UN-Angaben in die Millionen. Krieg ohne Ende? weiterlesen

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Das Totalversagen von SYRIZA, die linke Grexit-Debatte und der neue europäische Sozialchauvinismus

Die Ereignisse um Griechenland und die Interpretationen davon überschlagen sich. Am Montag, dem 13. Juli ging die griechische Regierung mit der Troika ein Abkommen über die Aufnahme von Verhandlungen bezüglich eines dritten Memorandums für Griechenland ein, das es in sich hat, von Varoufakis selbst mit dem Militärputsch von 1967 verglichen wird und jedenfalls Griechenland in eine Halbkolonie unter der Verwaltung der Troika verwandeln wird, falls es durchgesetzt wird. Parallel zu diesen Entwicklungen ist die linke Grexit-Debatte, insbesondere im deutschsprachigen Raum, wieder aufgeflammt.

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„Punk war für uns nie, sich beliebt zu machen“

Ein Interview mit Deek von Oi Polloi über Konzertabsagen, die (anti-)deutsche Linke dem Spaß an der Provokation.
Derzeit kursiert ein Internet-Meme mit dem Spruch „Jurassic Park und Terminator in den Kinos, Clinton und Bush wollen die Präsidentschaft In welchem Jahr leben wir?!“ Das kann man sich auch fragen, wenn man in den letzten Monaten auf der Facebook-Seite der schottischen Anarchopunker von Oi Polloi war, die seit fast 15 Jahren zwischen die Fronten innerlinker Konflikte, vereinfacht ausgedrückt, Antideutsche und Antiimperialisten geraten. Konflikte, von denen man dachte, dass sie seit Jahren längst ausgetragen sind oder zumindest ruhen – oder sich vollständig in die Kommentarspalten auf sozialen Netzwerke verlagert haben. Aber es gibt sie scheinbar noch. Nicht in jedem soziokulturellen Zentrum funktioniert der Konsens „Wir machen unsere Crustkonzerte und ihr eure Elektropartys“. Manchmal knallt es doch noch und der Nahostkonflikt wird wieder mal im AZ Dingsbums nachgespielt und ausgetragen. Dann wird heftig gestritten, ob das noch linker Punk oder eigentlich schon Rechtsrock ist. Die Argumente sind bekannt und gleich. Wäre dieses Interview vor 10 Jahren geführt worden, wäre es wahrscheinlich über weite Strecken wortgleich gewesen.
Oi Polloi ist eine der dienstältesten Politpunkbands und besteht seit 1981. Sie haben politische Einstellungen und Weltbilder, wie man sie weltweit bei Linken findet: Die Band versteht sich als antirassistisch, antisexistisch, antimilitaristisch, ökologisch und auch als antiimperialistisch. Letzteres macht Oi Polloi schon mal verdächtig und in Teilen der hiesigen Linken (und nur hier) zu einem roten Tuch. Immer wieder gibt es Ärger und Boykott-Aufrufe, wenn sie auftreten. Die Vorwürfe gegen Band sind ein Bullshit-Bingo: Die Rede ist stets von Antisemitismus, Nationalismus, völkischem Denken und sogar von der Extremismustheorie, welche die Band vertrete. Zuletzt lud das Ex-Gefängnis Klapperfeld, in Frankfurt am Main, die Band auf ihrer Frühjahrstour erst ein und dann wieder aus. Das war der Anlass für dieses Interview.
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Kapitulation – Widerstand – revolutionärer Bruch

Die Niederlage nicht verstehen heißt die nächste Niederlage vorbereiten – Griechenland, Deutsch-Europa und die Grexit-Debatte

Es ist durch: Die Linkspartei Syriza hat vollständig kapituliert und die Bevölkerung ihres Landes einem vor allem von Deutschland diktierten Austeritätspaket ausgeliefert, das selbst verglichen mit den von den alten Zombie-Parteien Griechenlands unterschriebenen Memoranden eine Verschlechterung bedeutet. Einige Eckpunkte: Die eigentlich im Referendum vor einer Woche von der griechischen Bevölkerung abgelehnte Pensionsreform und Mehrwertssteuererhöhung wird nun schon als „prior action“ vor der Zustimmung zum neuen „Hilfspaket“ verabschiedet, eine „vertrauensbildende“ Maßnahme, damit Deutschland sieht, dass Syriza den Kniefall auch ernst meint. Zusätzlich kommt die Troika als kontrollierende Kolonialinstanz zurück. Die Umsetzung aller Maßnahmen werde von Experten der Europäischen Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission geprüft.
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Der Tod des Reformismus

Das Einknicken der griechischen Syriza im Kampf gegen neue Austeritätsmaßnahmen ist eine Niederlage historischen Ausmaßes. Was wir aus ihr lernen müssen ist: Das Heilsversprechen des Reformismus ist leer.

Vor einer Woche ging ein lauter Jubel durch die europäische Linke: Die griechische Regierung hatte zum Referendum über die mörderischen Austeritätsmaßnahmen ihrer Gläubiger gerufen, über 60 Prozent der WählerInnen in Griechenland votierten trotz Auszahlungssperren an den Banken und einer medialen Angstkampagne laut und deutlich mit einem „Nein“ zu weiteren Kürzungen, Privatisierungen und der Erhöhung des Renteneintrittsalters.

Kaum sieben Tage später geht ein Raunen durch die europäische Linke: Die griechische Regierung von Alexis Tsipras und seiner Linkspartei Syriza hat den Gläubigern in EU, Euro-Zone und IWF einen „Vorschlag“ präsentiert, der in der Tat genau die Fortsetzung jener Politik ist, die seit Jahren die griechischen ArbeiterInnen, Erwerbslosen, RentnerInnen, StudentInnen und Kleingewerbetreibenden in soziales Elend und Perspektivlosigkeit stürzt. Wer die Vorschläge vergleicht, wird sehen, dass in einigen Punkten – etwa bei den Privatisierungen – der von Syriza nun im Austausch gegen neue Kredite aus dem Europäischen Stablitätsmechanismus (ESM) eingebrachte Vorschlag sogar noch über das hinausgeht, was vergangene Woche von den GriechInnen abgewählt wurde.
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Extrem gemeine Logik

Über die Leugnung jeglicher Zusammenhänge. Anmerkungen zum LCM-Interview mit K.I.Z. und zur Sexismus-Debatte

Im Lower Class-Interview mit K.I.Z. ging es an einigen Stellen um Sexismus im Rap, Linke-Szene-Normen und Geschlecht. Die Debatte darüber, ob sexistische Raptexte eine antiemanzipatorische Wirkung auf Gesellschaft haben können, patriarchales Denken und Verhalten also vielleicht stärken oder mit hervorrufen können, ist eine leidige und wird hauptsächlich zwischen senilen Feuilletonisten, Alice Schwarzer und zwei bis drei Prototypen des sexistischen Rappers ausgetragen. Da der Rüpel, dort die Feministin – Medien lieben das Thema „Frauenfeindlichkeit“ immer dann, wenn sie im Rap stattfindet. Leider ist die linksradikale Debatte der Mainstream-Diskussion im Wesentlichen nicht unähnlich.
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