Eine Chance für die Bewegung

Was machen wir denn jetzt mit Syriza?

Wie weiter? AnhängerInnen der griechischen Syriza feiern ihren Wahlsieg
Wie weiter? AnhängerInnen der griechischen Syriza feiern ihren Wahlsieg

Wenn wir eines sicher sagen können, dann ist es, dass wir die griechische Wahl vom 25. Januar ohne Illusionen beobachtet haben. Wir waren keine allzu großen Syriza-Fans und sind es auch heute nicht, wer das nachlesen will, kann das hier und hier tun. Jetzt machen wir aber einen Schwenk, und zwar einen Schwenk ganz ohne Not, denn wir könnten uns auch ausruhen und sagen: Wir haben´s euch ja immer schon gesagt, und sehet, es wurde wahr, die koalieren mit Rechten. Aber das wäre etwas billig und deshalb: Linke in Deutschland, verteidige die Syriza-Regierung.
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Hoffnungsschimmer SYRIZA?

 Zur kritischen Einschätzung eines sozialdemokratischen Projekts –

Wird er nach der Wahl seine Versprechen halten können? Alexis Tsipras von der griechischen SYRIZA
Wird er nach der Wahl seine Versprechen halten können? Alexis Tsipras von der griechischen SYRIZA

Seit dem 29. Dezember vergangenen Jahres steht fest: Griechenland steht wieder einmal vor Neuwahlen. Zuvor verfehlte die derzeitige Regierung der konservativ-neoliberalen Nea Demokratia (ND) und der sozialdemokratischen PASOK unter dem Ministerpräsidenten Andonis Samaras (ND) bei der Wahl zum griechischen Staatspräsidenten mit ihrem Kandidaten in drei Anläufen die notwendige 2/3 Mehrheit, wodurch nach der griechischen Verfassung das Parlament aufgelöst und Neuwahlen anberaumt werden müssen. Das durch die Sparmaßnahmen der Troika (EZB, IMF und EU) gebeutelte Land, ist daher am 25. Januar zum nunmehr vierten Mal seit Beginn der globalen Finanzkrise angehalten, ein neues Parlament zu wählen. Ein Großteil der Wahlanalysten ist sich inzwischen einig, dass die Wahl zwischen der sozialdemokratischen SYRIZA und der Nea Demokratia entschieden werden wird. Vor diesem Hintergrund erscheint eine bevorstehende Regierungsübernahme durch die ,,Koalition der radikalen Linken“ in greifbarer Nähe. Aktuelle Wahlumfragen sehen SYRIZA mehrere Prozentpunkte vor ihrem konservativen Rivalen.
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Die Linke und der Islam

Mohammed und seine Anhänger ziehen in Mekka ein und zerstören die vorislamischen Heiligenbilder (Illustration aus: Mirzā Muḥammad Rafīʿ („Bāzil“) (1713–1781): Ḥamla-i-ḥaydarī)

Einige vorläufige Überlegungen zu einem immer drängender werdenden Problem. (Teil 1)

Was ist denn nun mit diesem Islam? Ist er nun „ein Teil Deutschlands“, oder keiner? Ist er schon in seinem Gründungstext so angelegt, dass nur bewaffneter Dschihad rauskommen kann, oder ist er die „Religion des Friedens“? Und wie sollen wir uns als Linke positionieren, angesichts immer stärkerer politischer Ambitionen einiger Strömungen dieser Weltregion?

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Die Angst des Antifaschismus vor seiner eigenen Idee

»Wer vom Kapitalismus nicht reden will, soll vom Faschismus schweigen.« Max Horkheimer (1939)

Antifa nicht gleich Antifa - Innerhalb der "Antifa"-Bewegung koexistieren ganz unterschiedliche politische Strategien
Antifa nicht gleich Antifa – Innerhalb der „Antifa“-Bewegung koexistieren ganz unterschiedliche politische Strategien

Wenn man von Antifaschismus redet, könnten man meinen, dass alle dasselbe meinen. Dieser scheinbare Konsens zeigt sich am deutlichsten auf der Straße, wenn es darum geht, einen Neonazi-Aufmarsch zu verhindern oder einen Parteitag neonazistischer Organisationen (NPD, Republikaner) zu blockieren. Doch damit sind die Übereinkünfte bereits beschrieben und ziemlich ausgereizt.

Wirklich schwierig, also spannend wird es hingegen, wenn man sich fragt: Welche politischen Positionen, Organisationen und Parteien würden wir mit faschistischem Gedankengut und Theoremen in Verbindung bringen? Wie weit soll und darf ein Bündnis reichen, wenn es gegen Neonazismus und Faschismus geht? Welche Faschismustheorie ist den verschiedenen politischen Ansätzen hinterlegt? Welche Bedeutung haben heute neonazistische Organisationen und Parteien für die Aufrechterhaltung der kapitalistischen Ordnung?
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Kopflos in Riad

Zu Gast bei Mördern: Angela Merkel bei der Pflege der "freundschaftlichen" Beziehungen mit Saudi-Arabien
Zu Gast bei Mördern: Angela Merkel bei der Pflege der „freundschaftlichen“ Beziehungen mit Saudi-Arabien

Anlässlich der Charlie-Hebdo-Attacken: Wer was gegen den Dschihadismus tun will, kann damit anfangen, die Wahabiten-Diktatur in Saudi-Arabien zu bekämpfen.

Es gibt sehr viele Dinge, die man nach den Anschlägen in Paris sagen könnte: Wir könnten uns über den Dschihadismus unterhalten und wie ihm beizukommen ist. Wir könnten uns über die Heuchler in Politik und Redaktionsstuben auslassen, die jetzt alle Charlie sein wollen, aber doch nur Arschlöcher sind. Wir könnten über die Leichenschänder von Front National bis Pegida reden und über deren ekelhafte Instrumentalisierung der Toten. Wir könnten uns ansehen, welche Debatten jetzt kommen, von Vorratsdatenspeicherung über strengere Asylgesetze bis zu Ausbau von Geheimdienstbefugnissen. All das wäre wichtig und richtig, aber wir haben uns für etwas anderes entschieden, weil das meiste schon gesagt wurde. Wir haben uns dafür entschieden, euch auf ein Land hinzuweisen, dass in den Debatten um Islamismus und Dschihadismus nicht die zentrale Rolle einnimmt, die es einnehmen sollte. Ein Land, zu dem unsere „westliche Wertegemeinschaft“ freundschaftliche Beziehungen pflegt, mit dem wir handeln, das wir mit Waffen beliefern. Ein Land, das Menschen, die von der Staatsideologie abweichen, köpft, auspeitscht, wegsperrt. Dieses Land heißt Saudi-Arabien.

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Charlie Hebdo olayı ve hayali cemaatler

bana timsah gozyaslarinin resmini cizebilir misin abidin?
bana timsah gozyaslarinin resmini cizebilir misin abidin?a

Inanin Paris’teki Charlie Hebdo katliamı için yapılan birlik yürüyüşünde en ön sırada yer alan (ya da öyle yansıtılan) Davutoğlu, Katar başkanı ve Sudi Arabistan diplomatı, Israil başbakanı Netenyahu ve şu an uluslararası ölçekte silah tüccarlığı ve savaş pazarlamacılığı yapan diğer liderleri izlemek kadar mide kaldıran bir şeye raslamadım son zamanlarda. Tüm bu asıl terör ve savaş tüccarlarını ve aynı zamanda dünyada en çok gazeteciyi hapiste tutan ülkenin başbakanı Davutoğlu’nun olduğu bir resmi göstererek ifade özgürlüğünün yüceliğinden ve dokunulamazlığından dem vuran medya ve bunu sorun etmeyen insanlar, dünyanın asıl çelişkisini ve karanlığını oluşturuyorlar sanki. Tüm meselenin ‘ifade özgürlüğü’ gibi muğlak bir kavramın arkasında tartışılıyor olması da başka bir mesele. Sanki, örneğin Türkiye’deki gibi devlet eliyle sürdürülen büyük çaplı sistematik bir sindirme ve ‘çene kapatma’ olayı varmış gibi bir şey anlaşılıyor ifade özgürlüğüne saldırı konuşulup durulurken. Charlie Hebdo saldırısı korkunçtu ve keşke gerçekleşmeseydi. Charlie Hebdo için sokaklara çıkmalı ve bu tür korkunç eylemlerin yanında asla durmayacağımızı haykırmalıyız. Ama nasıl? ‘Ben de Çarliyim’ demek doğru bir yöntem mi?
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Wie die Welt verändern?

Über Sackgassen und Auswege –

Parlamentarismus, Generalstreik, Aufstand: Welcher Weg führt zum Ziel? Massendemonstration in Athen im Februar 2010
Parlamentarismus, Generalstreik, Aufstand: Welcher Weg führt zum Ziel? Massendemonstration in Athen im Februar 2010

Die Frage, wie die Welt verändern, steht spätestens seit dem Ende des Kalten Kriegs wieder verstärkt auf der Agenda der Linken. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion schien der staatssozialistische Weg zur Emanzipation erledigt. Ein ganz anderes Modell gesellschaftlicher Veränderung verkörpern seit Mitte der 1990er Jahre die Zapatisten in Mexiko. Statt auf die Übernahme der Staatsmacht setzen sie auf solidarische Selbstorganisation im Alltag, jenseits staatlicher Strukturen. Das blieb nicht ohne Einfluss auf linke Debatten weltweit. (1) Zumindest solange, bis die staatszentrierte Strategie um die Jahrtausendwende durch Hugo Chavez wieder ins Spiel gebracht wurde. (2)

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