Europaweit finden zurzeit Hungerstreik-Aktionen in verschiedenen Städten in Solidarität mit dem Hungerstreik der Föderation Sozialistischer Jugendvereine in der Türkei und dem Hungerstreik von Maja T. statt.

Anfang des Jahres hatte in der Türkei eine Razzia gegen die Sozialistische Partei der Unterdrückten (ESP), die Sozialistischen Frauenräte (SKM) und die Föderation Sozialistischer Jugendvereine (SGDF) stattgefunden, bei der 40 Menschen festgenommen wurden. Einige von ihnen wurden später in sogenannte „Brunnen-Typ“-Gefängnisse gebracht. Diese Zellen sind, wie der Name vermuten lässt, wie Brunnen gestaltet und ihr Zweck ist es einzig und allein die Gefangenen durch Isolation zu brechen. Als Protest gegen die schlechten Haftbedingungen haben die Inhaftierten in der Türkei einen unbefristeten Hungerstreik gestartet.

Circa 2000 Kilometer weit weg, in Budapest, hat auch die:der Antifaschist:in Maja am 5. Juni einen unbefristeten Hungerstreik begonnen. Maja ist ein:e nonbinäre:r Antifaschist:in, die:der in Budapest seit 15 Monaten in Isolationshaft sitzt. Illegal ausgeliefert von Deutschland, wird seit über einem Jahr vergeblich eine Rücküberstellung gefordert. Selbst das Verfassungsgericht in Deutschland hatte festgestellt, dass Maja als nonbinäre Person im queerfeindlichen Ungarn zweifelhafte Haftbedingungen erwarten könnten. Die Haftbedingungen in Ungarn gelten international als besonders schlecht. Maja berichtet über Ungeziefer, mangelnde Essensversorgung und Misshandlung anderer Gefangener durch Wärter. Maja berichtet außerdem darüber, „In Isolationshaft lebendig begraben“ zu sein und sieht den Hungerstreik nun als letzte Möglichkeit. 

Neben zahlreichen Solidaritätsaktionen haben nun auch in Deutschland mehrere Organisationen zu einem Solidaritäts-Hungerstreik aufgerufen. Wir haben uns mit einigen Aktivist:innen von Young Struggle getroffen und ihnen Fragen gestellt.

Könnt ihr euch vorstellen? Was macht ihr, wie sieht eure Aktion aus?

Wir sind von Young Struggle. Vom 12. bis zum 14. Juni treten wir hier in Leipzig in den Hungerstreik in Solidarität mit den Genoss:Innen der SGDF in der Türkei und Maja in Ungarn. Dazu veranstalten wir Mahnwachen, einen Vortag, schreiben Briefe an politische Gefangene und zum Abschluss werden wir uns an der Demo in Jena mit dem Motto „Antifa bleibt Notwendig“ beteiligen. Wir sind aber nicht die Ersten, die zu dem Thema in den Hungerstreik gehen und werden auch nicht die Letzten sein. Es haben schon ähnliche Aktionen in Frankfurt, Köln und Paris stattgefunden und in Berlin, Hamburg, Brüssel, Basel und London werden in den nächsten Tagen und Wochen weitere Hungerstreiks folgen.

Warum geht ihr in den Hungerstreik?

So wie in der Türkei, Ungarn aber auch in Deutschland die Repressionen steigen, müssen wir unsere Antworten darauf entsprechend anpassen. Unsere Genoss:Innen in der Türkei befinden sich in Lebensgefahr, Maja drohen 24 Jahre Gefängnis unter lebensunwürdigen Bedingungen, da reichen die gewohnten Mittel des Protests nicht aus. Wir solidarisieren uns mit ihrem Widerstand auch hier in Deutschland. Die Entscheidung in den Hungerstreik zu gehen treffen weder Maja noch die Genoss:Innen der SGDF nur für sich. Sie machen klar, dass die Repressionen uns alle betreffen, eine ganze Bewegung angreifen, mit dem Ziel sie zu brechen. So fordert z. B. Maja zusätzlich zu der eigenen Überstellung zurück nach Deutschland auch, dass keine weiteren Antifaschist:Innen ausgeliefert werden. Darauf wollen wir mit unserem Hungerstreik aufmerksam machen.

Wie ist die Situation in der Türkei?

In der Türkei wurden im Januar 40 Revolutionär:innen der SGDF, ESP und SKM verhaftet und befinden sich seitdem in Isolationshaft. Die Prozesse der SGDF sind beispielhaft für die Tradition gezielter Angriffe auf die revolutionäre Bewegung, die sich durch die komplette Geschichte des türkischen Staates ziehen. Die Verhaftungen hatten primär das Ziel die Mobilisierung sozialistischer Kräfte in der Phase vom 8. März bis zum 1. Mai zu schwächen. Danach haben sich noch weitere Angriffe auf die bürgerliche Opposition, die mit der Inhaftierung des amtierenden Bürgermeisters Istanbuls und Konkurrenten Erdogans Ekrem İmamoğlus stattgefunden hat und ein Versuch, die revolutionäre Bewegung zu isolieren, da eingereiht. Die Repression dient dazu, jede Opposition in der Türkei mundtot zu machen. Ob die Organisationen, um die es sich handelt tatsächlich verboten sind oder nicht, tut nicht viel zur Sache: ihre Anklage stützt sich im wesentlichen auf die Teilnahme an legalen Aktivitäten, wie dem SGDF Kongress, auf dem eine Aufnahme des in Rojava gefallenen Revolutionärs Özgür Namoglu gezeigt wurde, oder an der 30 Jahresfeier der sozialistischen Zeitschrift Atillim. Teile der Verhafteten der SGDF sind am 22. April in den Hungerstreik getreten. Die SGDF ist die Föderation sozialistischer Jugendverbände, eine sozialistische Jugendorganisation in Türkei/Kurdistan. Sie ist immer wieder solchen großen Verhaftungsangriffen ausgesetzt. Auch kurz vor dem 1.Mai gab es erneut große Verhaftungswellen. Sie waren außerdem die Betroffenen des Suruç-Massaker, wobei 33 sozialistische Jugendliche der SGDF durch einen IS-Attentäter ermordet wurden. Der türkische Staat ist auch hierbei Komplize gewesen und verhinderte noch nach dem Attentat die Notversorgung durch Sanitäter. Ihr Einsatz für dessen Aufklärung wird immer wieder kriminalisiert. Der Hungerstreik richtet sich gegen die Isolationshaft und eine neue Form von Gefängnissen, sog. Y- und S-Typ Anstalten. Mittlerweile sitzen über 400.000 Menschen in der Türkei in Haft. Die Gefängnisse haben dabei wohlgemerkt nur Kapazitäten für 300.000. Dabei hat der türkische Staat auch gezielte Taktiken, mit denen er versucht Revolutionär:innen, Antifaschist:innen, sogar Demokrat:innen psychisch zu zermürben. Eine davon ist unter anderem, dass politische Gefangene immer wieder inhaftiert, eine gewisse Zeit lang isoliert werden und anschließend für wenige Tage bis Wochen wieder frei gelassen werden. Das Ganze wiederholt sich dann oftmals, was eine enorme Belastung für die menschliche Psyche darstellt. Dadurch, dass man immer wieder Hoffnung auf Freiheit erlangt und kurz darauf aufs Neue aus seiner gewohnten Umgebung, von seinen Freund:innen, der Familie und seinen Genoss:innen gerissen wird, wollen die Herrschenden bezwecken, dass man die Moral verliert und einfach gesagt aufgibt. 

Könnt ihr etwas zu den Isolationsgefängnissen in der Türkei sagen? Wie sehen diese aus?

Die Isolationshaft wird seit den 90er Jahren systematisch vom türkischen Staat gegen die revolutionäre Bewegung eingesetzt. Ursprünglich sollte sie nur für Gefangene mit lebenslänglichen Strafen eingesetzt werden aber das ist seitdem extrem ausgeweitet worden.​​​​​​​ 

Die Isolationshaft ist eine Form der Folter. Im Übrigen hat sich der türkische Staat hier direkt am Umgang des deutschen Staates mit der RAF orientiert. 

Y- und S-Typ-Gefängnisse werden auch Brunnengefängnisse genannt, weil kaum Licht und Luft in die Zellen kommt, da die Zellen über keine Freiluftflächen verfügen. Einmal am Tag kommen die Gefangenen in einen engen Bereich mit hohen Mauern, der oben mit Drahtgittern abgedeckt ist und wie ein Brunnen aussieht. Daher kommt der Name. Das sind Haftanstalten, die die Gefangenen vollständig isolieren und somit in ihrem grundlegenden Aufbau nichts weiter als körperliche und psychische Folter bedeuten. Gerade politische Gefangene sind davon  oft betroffen. Die Gefangene in diesen Gefängnissen sind in Einzelzellen untergebracht. Nach Ermessen werden die Gefangenen täglich für 1 bis 1.5 Stunden in den Bereich der wie ein Brunnen von Mauern umgeben ist in den „Freigang“ gebracht, aber auch das ist eine Qual, da sie während dieser Zeit keine Möglichkeiten haben auf Toilette zu gehen oder auch sich vor Regen oder Sonne zu schützen. Die Zellen werden die ganze Zeit von Kameras überwacht – pausenlos. Kontakt zu anderen Gefangenen gibt es gar nicht. Das Ziel ist, Menschen über längere Zeiträume so zu brechen, dass sie psychisch zermürbt werden.

Wie hängt die Repression in der Türkei mit der Repression in Ungarn und Deutschland zusammen? 

In beiden Fällen agiert der deutsche Staat als Mitstreiter im Kampf gegen Antifaschist:Innen und Sozialist:Innen in der Türkei und Ungarn. Für die Türkei verfolgen deutsche Behörden politische Gegner, Widerstandskämpfer:Innen und sogar Künstler:Innen. Die revolutionäre türkische Organisation „Devrimci Halk Kurtuluş Partisi-Cephesi“ (DHKP-C) (Deutsch: „Volksbefreiungspartei/-front“) ist in Deutschland etwa verboten. Im Mai 2022 wurden drei türkische Antifaschist:innen, Özgül Emre, İhsan Cibelik und Serkan Küpeli, infolgedessen nach §129b in Deutschland verhaftet, im Februar verfolgte die Verhaftung von Hasan Unutan.

Um die antifaschistische Bewegung einzuschüchtern bricht der deutsche Staat auch gut und gerne seine eigenen Gesetze, um Maja in einer Nacht und Nebel Aktion nach Ungarn zu verschleppen, mit Sack über dem Kopf und angekettet. So kann Aktivist:Innen hier nun mit extrem hohen Haftstrafen in Ungarn gedroht werden, während sich Deutschland in Europa weiterhin mit dem Verteidigen der sog. Menschenrechte schmücken kann.

Außerdem sind wir als Sozialist:innen auch Internationalist:innen und sehen unsere Kämpfe nicht isoliert. Der Widerstand gegen den Faschismus ist eine Grenzübergreifende Aufgabe. Wir stehen alle dem gleichen System gegenüber, was wir nur gemeinsam zu Fall bringen können. Ob hier in Deutschland, der Türkei oder Ungarn, stehen wir Seite an Seite mit allen Sozialist:Innen und Antifaschist:Innen. 

Wie können euch Leute unterstützen?

Wir möchten mit dem Hungerstreik ein Zeichen setzen. Der Solidaritäts-Hungerstreik hat das Ziel, Aufmerksamkeit auf die Situationen der Genoss:innen zu lenken. Also beteiligt euch an den Aktionen in der nächstgelegenen Stadt oder führt selber Aktionen zu den Hungerstreiks von Maja und der SGDF durch.​​ Nach dem dreitägigen Hungerstreik in Leipzig folgen Genoss:innen in Hamburg und Brüssel vom 15.-17. Juni. Der Kampf um Befreiung endet aber nicht mit den Hungerstreiks und auch nicht mit der Freilassung Majas oder den Revolutionär:Innen in der Türkei. Solange dieses unterdrückerische System steht, müssen wir Widerstand leisten, bis wir alle frei sind. Der beste Weg dahin ist es sich zu organisieren, im Kampf gegen Faschismus und Unterdrückung, für eine bessere Welt. 

Vielen Dank für das Interview und viel Erfolg bei eurem Kampf!

„Wenn wir ehrlich sind wissen wir es ist möglich“ – Ein Bericht vom erster Prozesstag gegen Maja T.

Am 21.02.2025 hat der erste Prozesstag der nonbinären Aktivist:in Maja T. in Budapest stattgefunden. Vor dem Gericht haben sich um die 50 Leute versammelt, die den Prozess solidarisch begleiten wollen. Sie sind angereist aus Städten in Deutschland, Österreich und der Schweiz und stehen ab 7 Uhr morgens mit Transparenten und Schildern auf der anderen Straßenseite. Auch der Vater und die Stiefmutter von Maja sind angereist, der Vater hält eine Rede und erklärt, dass er mit Angst auf den Prozess blickt.

Der Fall hat bereits große Wellen geschlagen, erst vor einigen Tagen hatte das deutsche Verfassungsgericht festgestellt, dass die Auslieferung von Maja nach Ungarn rechtswidrig war. Das zuständige Kammergericht Berlin habe seine Pflicht verletzt, die Haftumstände, die Maja als nonbinäre Person in Ungarn erwarten würden, zu überprüfen und Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Majas Anwalt in Ungarn Tamás Bajáky führte dies auch vor Gericht an. Aber interessieren tat das natürlich niemanden mehr, die Beamten, die es verschulden haben, werden nicht belangt. Der ungarische Richter József Sós wird später ebenfalls erläutern, dass es für den Prozess und die Schuldfeststellung in Ungarn keine Rolle spielt.

Um kurz vor 9 geht es dann in den Gerichtssaal, alle werden halbherzig durchsucht, die Sicherheitsvorkehrungen sind ein Witz, wenn man sich überlegt, wie dieser Prozess inszeniert wird. Wir erinnern uns, wie die Angeklagte Ilaria Salis in Ketten und an einer Leine im Gericht vorgeführt wurde.

Auch Maja betritt das Gericht in Ketten begleiten von zwei vermummten Polizisten und einem riesigen Applaus. Die Angehörigen und Genoss:innen warten bereits seit einer halben Stunde und als Maja endlich durch die Tür kommt, freuen sich alle. Wir können uns nicht vorstellen, wie es sein muss, sein eigenes Kind so in Ketten gelegt zu sehen, aber Maja strahlt auch eine unglaubliche Kraft aus.

Nachdem der Applaus geendet hat, verliest die Staatsanwältin Andrea Jenei die verkürzte Anklageschrift. Alles wird für Maja und das Publikum per Mikrofon auf Deutsch übersetzt. Vorgeworfen wird Maja die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und schwere Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft geht als Erstes auf die kriminelle Vereinigung ein, die sich angeblich 2017 in Leipzig gegründet haben soll. Inwiefern Maja dort genau beteiligt gewesen sein soll, wird nicht näher erläutert. Später soll dieselbe Vereinigung dann 2022 nach Budapest gereist sein, um am „Tag der Ehre“ gezielt Neonazis anzugreifen. Dort soll Maja an mindestens zwei Angriffen auf sechs Personen beteiligt gewesen sein. Dabei betont die Staatsanwaltschaft immer wieder die Schwere der Angriffe, und spricht davon, dass „die Todesfolge mindestens in Kauf genommen wurde“. Das wirkt etwas lächerlich, da sie gleich darauf erklärt, dass keine:r der Geschädigten eine Genesungszeit von mehr als 6-8 Wochen hatte.

Nach der Anklageschrift spricht Majas Anwalt. Er betont neben der illegalen Auslieferung vor allem, dass Maja bis heute nicht die vollständigen Akten des Verfahrens auf Deutsch vorliegen und es somit unmöglich ist, sich auf eine Verteidigung vorzubereiten. Laut Anwalt sind von den circa 9000 Seiten bisher lediglich 10 % übersetzt, Videos wurden Maja zwar als DVD ausgehändigt, allerdings ohne ein Gerät, um diese abzuspielen. Die Pflicht, die Akten vollständig zu übersetzen und auszuhändigen liegt bei den ungarischen Behörden.

Nach einem kleinen hin und her zwischen Anwalt und Richter folgt der Höhepunkt dieses Prozesstages: Maja wurde schon im Vorhinein ein Deal eröffnet, nach dem Maja sich schuldig bekennen und eine Haftstrafe von 14 Jahren bekommen würde. Sollte Maja den Deal nicht annehmen, würden bis zu 24 Jahre drohen. Der Richter fragt, ob Maja diesen Deal annimmt.

„Nein ich gestehe meine Schuld nicht ein!“

Maja geht auf den Deal nicht ein, bekennt sich nicht schuldig. Stattdessen verliest Maja etwa eine halbe Stunde lang eine Erklärung. Darin geht Maja auch auf die eigene queere Identität ein, die durch den ungarischen Staat unterdrückt und unsichtbar gemacht wird: „So stehe ich nun hier, bin in Fesseln gelegt und werde angeklagt in einem Land, für das ich als nonbinärer Mensch, als Maja, nicht existiere. Es ist ein Staat, der ganz offen Menschen wegen ihrer Sexualität oder ihrem Geschlecht ausgrenzt und separiert“.

Außerdem geht es auch um den Rechtsruck in Europa und die „Geschädigten“, die von der Staatsanwaltschaft immer wieder als zufällige und unschuldige Opfer dargestellt werden . Maja erklärt: „Ich werde angeklagt von einer Staatsanwaltschaft, die in meinem Inneren flammenden Hass zu erkennen vermag, während sie in jenen Menschen, die Täter:innen und Verbrechen des Holocaust als eine Minderheit, die es zu schützen gilt, glorifizieren, betrachtet. So ist es unerlässlich klarzustellen, dass die Staatsanwaltschaft behauptet, ich hätte Menschen körperlich angegriffen, die vor zwei Jahren in diese Stadt kamen um am sogenannten“Tag der Ehre“ teilzunehmen. Dabei handelt es sich um Tage mit Demonstrationen, Wanderungen und Konzerten, die als internationales Treffen für rechtsextreme dienen, legitimiert und gefördert von staatlichen Akteuren. Dort versammeln sich Menschen um voller Stolz und offener Verehrung jene Wege zu schreiten, welche einst deutsche und ungarische Faschisten wählten, um vor ihrer Verantwortung als Mörder zu fliehen. Sie feiern bei Konzerten von tiefst rassistischen und antisemitischen Bands, die zu Hass und Gewalt aufrufen und spenden so Geld an rechtsterroristische Netzwerke wie „Blood and Honor“

Maja erzählt auch ausführlich von den schlechten Haftbedingung in Ungarn. Maja erklärt, dass Maja isoliert ist, jede Stunde mit einem grellen Licht geweckt wird. Es gibt Kakerlaken in der Zelle und das Essen ist teilweise verschimmelt. Und das alles seit 8 Monaten. Bereits die zuvor inhaftierte Ilaria Salis hatte von Ungeziefer in den Zellen und schlechter medizinischer Versorgung berichtet. Maja richtet in diesem Kontext auch harte Worte an den ungarischen Staat: „Weder bin ich in diesem Land zu Hause, noch habe ich es vollbracht seine Sprache zu erlernen. Doch ich weiß, was es seinen Bürgern antut, habe gehört wie es jene Menschen behandelt, die ihm schutzlos ausgeliefert sind. Ja, ich hörte Schreie und Schläge aus anderen Zellen, das Wimmern und Weinen, Wut und Verzweiflung die mit der Zeit jede menschliche Melodie verliert.“

Nach der Prozesserklärung gibt es erneut Applaus, das Publikum ist sichtlich berührt. Es ist beeindruckend, wie viel Stärke Maja ausstrahlt, der ganze Raum und die Herzen der Besucher:innen strahlen.

„Ich habe euch verdammt lieb.“

Der Anwalt hatte einen Antrag gestellt, dass die schweren Haftbedingungen für Maja aufgehoben werden. Seit 8 Monaten befindet Maja sich in kompletter Isolationshaft. Es gibt keinen Kontakt zu Mitgefangenen, lediglich 2 Stunden Besuchszeit im Monat und 1 Stunde Hofgang alleine am Tag. Zudem stellte er einen Antrag auf Hausarrest, der Vater von Maja hatte extra in Budapest eine Wohnung angemietet und Majas ehemaliger Arbeitgeber hatte bestätigt, dass er Maja wieder einstellen wolle. Aber der Richter lehnt dies, wegen Fluchtgefahr, ab. Ebenfalls hatte der Anwalt eine Bestätigung einer Schule mitgebracht, bei der Maja online Unterricht nehmen könne, aber auch das wurde abgelehnt. Ohnehin lehnt der Richter heute jeden Antrag des Anwalts ab und gibt sich ruhig und gelassen. Mehrmals stellt auch er fest, dass Maja sich bisher zwar tadellos verhalten habe, jedoch seien die Haftbedingungen Sache der Strafvollzugsanstalt.

Nach einer Pause folgen noch einige Beweisanträge des Anwalts. Er fordert unter anderem, dass alle Zeug:innen vor Gericht erscheinen sollen, um eine Befragung zu ermöglichen, außerdem sollen auch Videomaterialien gezeigt werden. Immer wieder sind auch von draußen „Free Maja“-Rufe zu hören, was den Richter sichtlich stört. Er ermahnt das Publikum, muss dann jedoch feststellen „Der Lärm kommt von der Straße“. Schließlich gibt der Richter den nächsten Prozesstermin bekannt. Der Prozess wird am 06.03.2025 um 9 Uhr fortgesetzt.

Bevor Maja abgeführt wird, gibt es erneut einen riesigen Applaus und Parolen aus dem Publikum. Genoss:innen von Maja stehen auf und enthüllen einen „Free Maja“ Schriftzug auf ihren T-Shirts. Alle rufen, zeigen Herzen und klatschen. Es ist klar zu sehen, wie viel Kraft das sowohl Maja als auch den Angehörigen und Freund:innen gibt. Als die Tür hinter Maja ins Schloss fällt, macht sich eine Trauer breit. Durch das eingeschränkte Besuchsrecht und die weite Entfernung vom Lebensmittelpunkt werden viele Maja wohl erst wieder zum nächsten Besuchstag sehen können.

Aber es ist auch klar zu spüren, dass Majas starke Präsent und die Erklärung eine kämpferische Stimmung hinterlassen haben.

Prozessauftakt auch in München

Auch der Prozess gegen die im gleichen Fall angeklagte Hanna S. startete am 19.02.2025 in München. Sie wurde am 06.05.2024 in Nürnberg festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Bei Hanna hatte keine Auslieferung stattgefunden und diese sei laut einem Sprecher des Oberlandesgerichts München auch nicht zu erwarten. Hanna wird von der Bundesanwaltschaft versuchter Mord sowie gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

Der Anwalt von Hanna kritisiert die Generalbundesanwaltschaft und wirft ihnen vor, das Verfahren massiv zu eskalieren. Dabei führt er auch an, dass der Haftbefehl sowohl bei Maja als auch bei Hanna sich lediglich auf den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung und gefährlicher Körperverletzung beschränkt, da der Bundesgerichtshof es abgelehnt hatte, einen Haftbefehl wegen versuchten Mordes zu erlassen. Auch in München sind einige solidarische Genoss:innen angereist und haben Hanna vor Gericht mit Parolen und Applaus unterstützt.

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