Die Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens befindet sich mitten im „Kampf um Sein oder Nichtsein“, dem entscheidendsten Angriff ihrer Geschichte. So bezeichnet es die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), das höchste Gremium der Befreiungsbewegung Kurdistans.
Von Osman Oğuz
Großangriff auf Rojava
Die Angriffe der von den imperialistischen Mächten als Übergangsregierung Syriens installierten HTŞ-Kräfte werden gemeinsam mit den von der Türkei unterstützten islamistischen Banden durchgeführt. Das Ziel besteht darin, die Errungenschaften der kurdischen Gesellschaft unter der Führung der Befreiungsbewegung zunichtezumachen und den Aufbau einer „Demokratischen Nation“ zu verhindern. Diese stellt die Bewegung seit langem als Alternative zur Staatsnation in Aussicht, welche die Quelle vieler struktureller Probleme in der Region darstellt. Mit den heutigen Angriffen soll die kurdische Bevölkerung zu einem Nationalismus gezwungen werden, der sie in ständiger Spannung mit den benachbarten Völkern leben lässt und sie sowie all diese zersplitterten Völker den Plänen der imperialistischen Mächte schutzlos ausliefert. HTŞ zielt somit, wie von KCK formuliert, nicht auf ein vereintes Syrien, sondern auf eine Feindschaft zwischen Kurd:innen und Araber:innen.
Das ist das Land, das Israel und seine westlichen Verbündete sehen wollen: Schwach, zersplittert, unfähig. Das ist das Land, das sich die Türkei wünscht: Kurd:innen werden nur dann akzeptiert, wenn sie den etablierten hegemonialen Mächten in der Region weder in ihren Beziehungen zu den imperialistischen Mächten noch im Sinne der nationalen Komposition als Grundlage ihrer historisch wie aktuellen Legitimation zur Konkurrenz werden. Wenn sie unbedingt kurdisch sein wollen, können sie sich ein Beispiel an den Kurd:innen in Südkurdistan/Irak nehmen: ein strategischer Partner der Türkei, der USA und Israels.
Die kurdische Identität, die in Syrien einem an vorderster Front von islamistischen Banden durchgeführten Angriff ausgesetzt ist, ist also in erster Linie keine ethnische oder nationale, sondern eine politische Identität. Dieser politische Charakter ergibt sich hauptsächlich aus dem Beharren der kurdischen Befreiungsbewegung auf den Sozialismus. Angegriffen wird also vor allem die unabhängige, sozialistische Ausrichtung der Bewegung, die sich heute im Programm der Demokratischen Nation bzw. des Demokratischen Konföderalismus manifestiert.
Während der Angriffe auf die von den Demokratischen Kräfte Syrien (SDF) gehaltenen Orten hat der Chef der Übergangsregierung in Damaskus, Ahmed al-Sharaa (Mohammad al-Jolani), ein Dekret zur Anerkennung der kurdischen Identität erlassen – wenn auch nicht in ausreichend verbindlicher Form und ohne vorausgehende politische Bildung in den eigenen Reihen. Dabei wird kurzerhand vom Tisch gewischt, dass die SDF den Anspruch hat, sich über die Kurd:innen hinaus zu organisieren. Was die islamonationalistischen HTŞ-Sprecher meinen, wenn sie „Kurd:innen“ sagen, ist vor allem dieses Programm, das seit Jahren unter unterschiedlichsten Gruppen in Syrien als Angebot für eine geeinte Zukunft entwickelt wird.
Hier wird ebenfalls vor allem der erwähnte Doppelcharakter der kurdischen Identität anerkannt: Einerseits gelten Kurd:innen als ethnische Gruppe, allerdings sind sie als schwächere Entität mit ähnlichem nationalen Aufbegehren assimilier- oder zumindest integrierbar. Andererseits gelten Kurd:innen mit ihren Rätestrukturen als feindlich. Die gleiche Formel gilt auch für die imperialistischen Mächte. Solange die Kurd:innen ein außer Kontrolle geratenes Monster bekämpfen und Teil der Destabilisierung des Landes sind, kann man sie akzeptieren. Wollen Sie jedoch die Zukunft des Landes mitgestalten, gelten sie als gefährlich, denn sie bringen das Bestehende in seinen Grundfesten zum Bröckeln.
Keine bloße Zeugenschaft – Organisierung der Zukunft!
In Kriegszeiten rückt die Geopolitik noch stärker in den Fokus politischer Auseinandersetzungen. Bei fehlenden Zukunftsvisionen trotz täglicher Brüche und Explosionen – den Erscheinungen einer Zeit der Monster – suchen Menschen eine Übersicht in den Verhältnissen der herrschenden Mächte untereinander und versuchen, den pragmatisch „sichersten“ Weg herauszufinden. Die hegemoniale Weise der politischen Kommunikation, die im Wesentlichen in den sozialen Netzwerken stattfindet, fügt sich diesem Zeitgeist an: Sichtbarmachung von Betroffenheit, Generierung von Empörung und Mobilisierung alltäglicher Gefühle sowie Appelle an die Machthaber zur „Einhaltung von Werten und Normen“ ersetzen den organisierten politischen Kampf. Selbst die revolutionären Kräfte sehen sich gezwungen, in diese „Konkurrenz“ einzusteigen und sich bei dieser am Ende folgen- und ziellosen Mobilisierung der Empörung zu verlieren: „Viral gegangene“ Contents erzeugen vielleicht eine kurzzeitige Welle der Aufregung, die jedoch in den meisten Fällen fast spurlos verpufft, da sie nicht in einen organisierten Kampf kanalisiert wird. Doch wir müssen wieder mehr über das Wesentliche reden: Unsere Vorstellung von einem guten, nachhaltigen, demokratischen Leben für alle, die es geduldig und langfristig zu organisieren gilt.
Hierzu fehlt schmerzlich die Hoffnung auf eine erreichbare Revolution. Das liegt nicht nur daran, dass der Feind zu stark geworden ist, sondern auch daran, dass sich unser Verständnis von Revolution nicht aus der Dynamik des konkreten Handelns (des Proletariats von heute) ableitet, sondern aus der Statik alter Überlieferungen, die vor allem in zentral kapitalistischen Wohlfühloasen und Akademien gedeihen. Diese Statik zeigt sich in Form von sowohl (links-)liberalem als auch sozialistischem Konservatismus. Die Intervention der Befreiungsbewegung in Kurdistan, die von Öcalan als „Dritte Linie“ konstruiert wurde, setzte vor allem hier an und zeigte einen gangbaren, flexiblen und im Hier und Jetzt wachsenden Weg der Revolution mit all ihren Brüchen, Widersprüchen und Herausforderungen auf.
Das ist heute das Erste, was in Rojava bzw. im Körper der Befreiungsbewegung in Kurdistan zu verteidigen gilt. In der politischen Komposition des Nahen Ostens wird dies zu einer bitteren Notwendigkeit: Ein demokratisches Zusammenleben unterschiedlicher sozialer Gruppen, seien es Ethnien oder Geschlechter, wird systematisch verhindert, um die kapitalistische/imperialistische Herrschaft aufrechtzuerhalten. Öcalans These, die nicht neu ist, besagt, dass die nationale Hegemonie – mit dem Nationalismus als Ersatzreligion der Moderne- (zusammen mit der Versklavung der Frau) das wichtigste Mittel zur gesellschaftlichen Verankerung der kapitalistischen Herrschaft ist. Die Befreiung der Kurd:innen sollte demnach auf der Grundlage der Überwindung der Staatsnation (und der Befreiung der Frau) erfolgen. Diese Feststellung wird durch die Ereignisse der letzten Jahre bestätigt: Die neuen Machthaber in Damaskus übernehmen das alte nationale Verständnis, wenn auch im neuen Gewand des Islamnationalismus, also nach dem Vorbild ihrer türkischen Schutzherren. Dieser bedeutet jedoch nicht den Aufbau eines neuen Landes, sondern die Fortsetzung der bestehenden Zersplitterung. Unter diesen Umständen ist die Befreiungsbewegung in Kurdistan die einzige Kraft, die eine greifbare Alternative zur Staatsnation bzw. des nationalen Staates bietet.
Die bittere Realität ist, dass dieses Programm bei anderen Völkern des Nahen Ostens bisher auf keinen ausreichenden Widerhall gestoßen ist. In der sich immer weiter verschärfenden Katastrophe ist es den zersplitterten und auch selbst von der Herrschaft der Staatsnation bestimmten sozialistischen Bewegungen nicht gelungen, eine organisierbare Zukunftsvision anzubieten. Eine Bewegung, die ihre Revolution nur darin sieht, den Staat (im Namen der „Arbeiter:innenklasse“) zu übernehmen, erkennt im Hier und Jetzt kaum mehr Existenzgrundlagen und verliert ihre Funktion an nihilistische und/oder kollaborative Reaktionäre. Nachdem die kommunistische Universalität verloren gegangen ist, bleibt im Nahen Osten der Islamismus als einzige Strömung mit Universalitätsanspruch übrig, der eine eigene Wahrheit aufbauen und somit eine Antwort auf die heutige Orientierungslosigkeit für sich beanspruchen kann. Zweifellos wäre er auch in Kurdistan der einzige Konkurrent des säkularen Nationalismus, hätte es die einzigartige Beharrlichkeit der Befreiungsbewegung Kurdistans nicht gegeben.
Kein Mitleid – Übernahme des Widerstands!
Es ist also kein territorialer Kampf, mit dem wir es hier zu tun haben. Unter der Führung der Befreiungsbewegung kämpft die kurdische Gesellschaft an einem Wendepunkt der Geschichte, an dem die Menschheit durch den Kapitalismus in eine Katastrophe gestürzt wurde, für die Möglichkeit eines anderen Lebens. Die Bilder der Gewalt, der die Bevölkerung, die Kämpfer:innen und insbesondere die kämpfenden Frauen – die Erzfeinde der Islamnationalisten – ausgesetzt sind, sind unerträglich. Die Belagerung ziviler Orte wie Kobanê und die Unterbrechung der Wasser- und Elektrizitätsversorgung führen zu einer humanitären Katastrophe für Hunderttausende Menschen. Sie werden bestraft, weil sie Kurd:innen sind, das heißt, weil sie auf ein selbstorganisiertes Leben in Würde beharren. Doch Mitleid kann nicht der Ausgangspunkt für politisches Handeln sein. Es ist nicht realistisch, sich an das Gewissen der westlichen Mittelschicht zu wenden, die keine Entscheidungsgewalt mehr hat, oder an das nicht vorhandene Gewissen der westlichen Herrschenden. Ebenso wenig realistisch ist es, zu versuchen, sich aus dieser Attacke zu „befreien“, indem man die vermeintlichen „Werte“ der westlichen Mächte beschwört, die sich längst als leere Worte erwiesen haben. Speziell in Rojava hat die kurdische Gesellschaft zusammen mit ihrer politischen Führung den Kampf um Sein oder Nichtsein ausgerufen. Es wurde eine Mobilisierung aller Lebensbereiche beschlossen und ein entschlossener Widerstand wird in diesen Tagen organisiert. Dieser Widerstand gehört nicht nur dieser Region oder dieser einen Gesellschaft, sondern uns allen.
Dieser Aufruf richtet sich vor allem an die sozialistische Bewegung aller Länder, die sich der Katastrophe, in die unsere Welt gestürzt wurde, bewusst ist und die Verantwortung für den Aufbau einer anderen Welt übernommen hat. Rojava zu verteidigen bedeutet, die Revolution zu verteidigen. Jede:r sollte sich an der Mobilisierung der Befreiungsbewegung beteiligen, indem er oder sie am eigenen Ort dafür sorgt, dass der gewohnte Normalbetrieb nicht einfach weiterläuft, und dabei alles einsetzt, was politisch möglich ist. In den dunklen Tagen ihrer Gründung erhob sich die Befreiungsbewegung unter Bedingungen, die völlig gegen sie sprachen, mit dem Motto: ,,Kapitulation führt zu Verrat, Widerstand führt zum Sieg“ und schaffte es, die unterdrückten und ausgebeuteten Massen zu wecken. Heute steht der sozialistischen Bewegung dieselbe Aufgabe bevor. Alle Wege, die nicht zur Stärkung des Widerstands führen, werden zu Hoffnungslosigkeit und Depressionen führen, deren Überwindung sehr lange dauern wird. Kurd:innen mit ihrer mühsam aufgebauten Revolution allein zu lassen, würde den mit Bomben geebneten Weg zu Nationalisten und reaktionären Islamisten im Nahen Osten für alle Gesellschaften nahezu alternativlos machen. Die Revolution muss am Leben gehalten werden und das geht nur durch Widerstand.
Berxwedan jiyan e!