Sie versteht sich schon auf Inszenierung, das muss man der NATO unter US-Führung allemal lassen. Die völkerrechtswidrige Entführung Maduros aus der venezolanischen Hauptstadt am Samstag ist der letzte Beweis dafür, wie sich in dem globalen Theaterstück um Einfluss die Rollen der USA auf der einen und der europäischen „Partner“ auf der anderen Seite zu einer harmonischen und mittlerweile fast routiniert wirkenden Choreografie ergänzen.
Kolumne Das Imperium lebt von Jakob Helfrich
Wenn man sich die Statements aus der EU oder Deutschland dieser Tage anschaut, fühlt man sich fast in den Juli letzten Jahres zurückversetzt. „Drecksarbeit“ war da das geflügelte Wort, mit dem Friedrich Merz den ebenfalls völkerrechtswidrigen Angriff Israels auf den Iran als Dienst für den Westen adelte. Auch diesem war, ganz ähnlich wie im letzten Fall auch, eine öffentliche Kampagne zur Legitimierung der Aggression vorausgegangen. Aufgewärmte Statements der IAEA waren es damals, bei Venezuela ist es jetzt das fiktive „Cartel de los Soles“ und andere Hirngespinste der US-amerikanischen Regierung.
Damals wie heute befinden sich die europäischen Regierungen in einer vermeintlichen Zwickmühle. Die eigene Überlegenheit gegenüber den „Despoten in Russland und China“ war doch der Grund gewesen, das Völkerrecht, die ach so regelbasierte Weltordnung oder noch vager die „globale Stabilität“ hochzuhalten. Was macht man denn jetzt, wenn der eigene Verbündete doch wieder das tut, was er am besten kann und nach eigenem Gutdünken fremde Länder bombardiert? Man macht das, was man als intellektuelle Europäer am besten kann; zeigen, wie schrecklich kompliziert die ganze Angelegenheit ja ist. „Die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes ist komplex.“, so formuliert es Friedrich Merz. Und auch Kaja Kallas ist es sehr wichtig, nicht ein, nicht zwei, sondern gleich dreimal in 25 Zeilen zu erwähnen, dass da alles mit rechten Dingen zu gehen muss.
Verurteilen oder kritisieren die beiden etwa das Vorgehen der USA? Nein, natürlich nicht. Sie versteifen sich sogar dazu, die US-Mär der Drogen als Grund für die Aggression zu übernehmen. Kein Wort vom Öl, das in der US-Propaganda selbst schon lange die Drogen als Kriegsgrund abgelöst hat. Allerdings passt das leider gar nicht gut in das von „europäischen Werten“ überhöhte Selbstbild und lässt sich zugleich kaum an die eigenen Anhänger verkaufen. Viel lieber redet man hierzulande davon, wie undemokratisch Maduro doch war und wie dieser Fakt – der genauso auf dutzende Verbündete der NATO zutrifft – die ganze Angelegenheit dann schon irgendwie entschuldbar macht. Aber so „komplex“ die völkerrechtliche Lage auch ist, oder unabhängig davon, ob die USA tatsächlich „transparent“ die „rechtliche Grundlage“ für die Entführung eines fremden Staatschefs darlegt, wie es Wadephul fordert (Spoiler: werden sie nicht); wichtig ist den Europäern natürlich jetzt Stabilität und vor allem ein „geordneter Übergang“. Wie dieser aussehen soll, solange Trump weiter den Kopf jeder Regierung der Region, der ihm nicht passt, mit einem einfachen Befehl in ein New Yorker Gefängnis befördern kann, ist natürlich egal.
Von konservativen Antikommunisten bis zu Grünwählern kommt das alles hier in Europa einfach weiterhin besser an, als klar zuzugeben, um was es geht: Um den Zugang zu Öl, beziehungsweise diesen geostrategischen Rivalen wie China oder Russland zu entziehen, die unhinterfragte Hegemonie der USA über die Amerikas und eine glasklare Ansage an alle die Regierungen, die auch nur im Entferntesten daran denken sie könnten sich dem Zugriff der USA entziehen, diese Flausen im Kopf auszutreiben.
Was passiert also jetzt in Venezuela? Die US-Truppen sind trotz der offenen Ankündigung von US-Präsident Trump, das Land erst mal selbst zu führen, nach keinen zwei Stunden wieder abgezogen. Weder ist der Rest der Regierung weg, oder ihre Institutionen entmachtet, noch irgendwelche Oppositionelle von Westens Gnaden ins Land gebracht worden.
Die Szenarios hängen diesmal wohl wirklich auch von der Regierung in Caracas ab. Bleibt sie bei dem Kurs, den Chávez und später Maduro vorgezeichnet haben und positionieren sich weiter als erklärte Gegner der US-Hegemonie auf dem Kontinent? Oder kappen sie in der kommenden Zeit vielleicht eher leiser als lauter ihre Verbindungen zu China, Russland oder der BRICS-Staatengemeinschaft, die sich offen als Gegenmodell der US-Ordnung auf dem Globus zu positionieren versucht? Das Angebot von Maduro-Nachfolgerin Rodríguez am Sonntag, man sei bereit, mit den USA eine „Kooperations-Agenda“ auszuarbeiten, weist eher auf letzteres hin, trotz der vollmundigen Erklärung, die Bevölkerung zum bewaffneten Widerstand gegen den imperialen Aggressor aufzurufen.
Die Frage dabei ist allerdings nicht nur auf der höchsten Ebene der Regierung zu verstehen, deren Einheit in solch heiklen Fragen auch alles andere als garantiert sein dürfte. Auch die Rolle der Bevölkerung in Venezuela ist von nicht zu vernachlässigender Bedeutung. Was machen die – und ja es gibt sie tatsächlich, auch wenn Tagesschau oder Fox-News gleichermaßen es nicht wahrhaben wollen – Hunderttausenden UnterstützerInnen der Regierung? Oder auch nur die Hunderttausenden mehr, die vielleicht auch nicht die größten Fans von Maduros zugegeben undemokratischen Stil sind, aber noch weniger Lust haben, dass ihr Land von einer María Corina Machado, wieder in ein all-you-can-eat-Buffet für reiche Amis verwandelt wird.
Die Operation in der Nacht auf Samstag sollte daher sicher auch einen Effekt haben, den die US-Journalistin Naomi Klein „Schockstrategie“ getauft hat. Schock. Einer ganzen Bevölkerung klarmachen, dass sie nichts ausrichten kann. Ein Volk lähmen, um alles mit ihm machen zu können. Dieser Effekt droht dabei nicht nur in Venezuela, wo die Anhängerschaft von Maduro in Form der bewaffneten Colectivos, aber auch zu zehntausenden derzeit zivil in den Städten Präsenz zeigt, vermutlich wohl wissend, dass sie auf ihren Motorrädern kaum etwas gegen US-Helikopter würden ausrichten können, dass sie aber dennoch den Schein der Selbstbehauptung wahren müssen, um überhaupt eine Perspektive auf eine Rolle in dem, was auf Venezuela zukommt, behalten zu können.
Das Damoklesschwert, das die US-Regierung am letzten Samstag über Lateinamerika hat aufsteigen lassen, wirft seine Schatten derweil nicht nur auf Venezuela. Die nächsten Feinde sind schon genannt. Kolumbien, Kuba. Die Regierungen beider Länder hatten zuvor lautstark sich gegen jede Einmischung in Venezuela ausgesprochen. Dem kolumbianischen Präsidenten Petro hat dies schon eine Ausweisung aus den USA beschert, doch auf ihn könnte in naher Zukunft noch deutlich mehr zukommen. In seinem Land wird im März das Parlament und im Mai der Präsident gewählt. Petro darf nicht noch mal antreten und kaum etwas wird Trump davon abhalten, sich seine Wunschkandidaten in die Staatsämter Kolumbiens zu wählen, wie er es schon zuletzt bei der Präsidentschaftswahl in Honduras, oder der Parlamentswahl in Argentinien getan hat.
Interessanter dürfte der Endgegner der USA in der Karibik werden. Nach über 60 Jahren der Feindschaft zwischen Kuba und den USA, könnte der Sturz von Maduro ein drohender Sargnagel für die Regierung in Havanna sein. Die engen Verbindungen zwischen den Ländern, die ihnen geholfen haben, die US-Sanktionen zumindest irgendwie zu überstehen, könnten – kompletter Regime Change in Caracas oder nicht – ernsthaft in Gefahr sein, und damit die kubanische Führung empfindlich schwächen.
Foto: Official White House Photo by Molly Riley, Public domain, via Wikimedia Commons
