Teufelskreis
„Iran blockiert Straße von Hormus“, „Neue US-Angriffe auf Iran“, „Trump verkündet, Iran wolle verhandeln“, „Abkommen getroffen“, „Neue US-Angriffe auf Iran“, „Iran blockiert Straße von Hormus“. Seit fast einem halben Jahr wechseln sich diese Schlagzeilen ab und außer, dass die Preise an den Tankstellen mal um zehn bis zwanzig Cent sinken oder steigen, scheint sich kaum noch jemand wirklich dafür zu interessieren, was genau da eigentlich los ist oder wie es weiter geht mit dem Krieg zwischen den USA und dem Iran.
Das Problem ist, so richtig scheinen auch die führenden Köpfe des US-Imperiums keine Antwort auf diese Fragen zu haben. Dass sich die Schlagzeilen wie in einer Zwickmühle immer wieder wiederholen und es keinen Ausweg aus dem Teufelskreis dieses Krieges zu geben scheint, ist Ausdruck eines so gut wie nicht lösbaren Dilemmas, in den Trumps Angriff vom 28. Februar seine eigene Regierung manövriert hat. Trumps scheinbare Hoffnung, ein Angriff auf den Iran würde ähnlich schnell und erfolgreich verlaufen wie seine Kidnapping-Aktion in Venezuela, löste sich rasch in Luft auf, stattdessen sorgte der Enthauptungsschlag gegen den Iran nur dafür, dass das iranische Militär dezentralisiert die USA und ihre Verbündeten in der Region angriff wie nie zuvor und zum ersten Mal ihre mächtigste Waffe nutzten: die Blockade der Straße von Hormus.
Irans geographische Lage an der Meerenge und die Nähe zu den Golfstaaten erlauben es dem iranischen Militär ungeheuren Druck auf die gesamte Weltwirtschaft aufzubauen und damit vor allem die USA und ihre Vorherrschaft über diese Weltwirtschaft infrage zu stellen. Trotz aller Versuche der USA, die Blockade zu beenden, durch massive Zerstörung militärischer und ziviler Infrastruktur im Iran Druck aufzubauen und selbst eine Blockade der Straße von Hormus zu errichten, zeigte das durch Pakistan vermittelte „Memorandum of understanding“ Ende Juni, den einzigen Weg hin zu einer Deeskalation der Lage. Mit diesem einigten sich die USA und der Iran darauf, einen Weg hin zu einer diplomatischen Lösung finden zu wollen und dafür die gegenseitigen Angriffe aufeinander und auf die gesamte Weltwirtschaft einzustellen. Für einen Moment wirkte es, als könnte ein tatsächlicher Frieden absehbar sein, obwohl die USA damit quasi eine Niederlage eingestanden hätten und der Iran seine geopolitische Position im Vergleich zu vor dem Krieg hätte verbessern können. Doch schon zum Zeitpunkt dieser „Einigung“ war klar, dass es in den weiteren Verhandlungen vor allem darauf ankommen würde, wie sich der dritte entscheidende Spieler in diesem Konflikt verhalten würde: Israel.
Amerikanische vs. Israelische Interessen
Denn die offiziellen Kriegsziele der USA (zunächst Garantie, dass Iran keine nuklearen Waffen erlangt, später Öffnung der Straße von Hormus und wieder laufender Welthandel) waren trotz der militärischen Niederlage realistisch im Rahmen der Verhandlungen erreichbar. Schließlich hatte der Iran sich entgegen amerikanischer Propaganda auch schon zuvor an diplomatische Lösungen der nuklearen Frage gehalten und eine iranische Gebühr für die Öffnung der Straße von Hormus wäre für die USA zwar eine Niederlage, im Vergleich zur weiteren Blockade und damit dem drohenden Zusammenbruch der Weltwirtschaft aber doch eine kleine und hinnehmbare.
Doch für Israel stellt dieser Konflikt mit dem Iran einen existentiellen Kampf um die zionistische Zukunft im Nahen Osten dar. Die israelische Gesellschaft und Politik stecken in einer tiefen Krise (siehe: Israel vor dem Abgrund – Bedeutet die Krise des Zionismus sein Ende?), die vor allem durch den Kampf gegen „äußere“ Feinde und das Expansionsstreben sowohl in die palästinensischen Gebiete als auch in benachbarte Staaten wie Syrien und den Libanon aufgefangen wird. Doch die Zukunft Israels hängt vor allem davon ab, wie sich die Beziehung zu den USA weiter entwickeln wird. Israel ist auf die bedingungslose Unterstützung der größten Weltmacht angewiesen, um die eigene Vormachtstellung im Nahen Osten aufrechtzuerhalten und weiter auszubauen. Insgesamt verfolgt Israel dabei das Ziel, den Iran als einzigen verbliebenen regionalen Konkurrenten so nachhaltig wie möglich zu zerstören. Damit ist quasi jegliche weitere Eskalation der Lage im Interesse Israels. Nicht umsonst versucht die israelische Politik seit Jahrzehnten, die USA in einen Krieg mit dem Iran zu ziehen.
Der Libanon als Knackpunkt
Entscheidender Punkt in allen Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran bisher war, dass der Iran fordert, dass jegliche Waffenruhe für die gesamte „Achse des Widerstands“ gelten müsse. Das betrifft vor allem die israelischen Aggressionen gegen die Hamas in Gaza und vor allem gegen Hisbollah im Südlibanon. Dass die USA es trotz mehrfacher Versicherungen, das durchzusetzen, nicht schafft, Israels Aggression zu begrenzen, führt die Weltmacht darin vor, wie mächtig der israelische Einfluss auf die amerikanische Politik ist. Dass die israelische Armee jede Annäherung zwischen Iran und USA als Ansporn zu nehmen scheint, ihre genozidale Kampagne gegen die libanesische Bevölkerung zu intensivieren, war bisher der Grund für das Scheitern jeder Verhandlungen und Feuerpause.
Für Israel kommt es allerdings nicht infrage, sich bei den Verhandlungen unterzuordnen, würde das doch bedeuten, dass der Iran quasi jederzeit die Straße von Hormus dicht machen könnte, wenn Israel wieder versucht, seine Nachbarn anzugreifen oder die palästinensische Bevölkerung zu vernichten. Gleichzeitig würde das auch die Golfstaaten dazu zwingen, ihre Verbindungen zum Iran zu normalisieren, sodass die Fortschritte der letzten Jahrzehnte, in denen Israel mit zunehmender Annäherung an die Golfstaaten quasi zur unangefochtenen Regionalmacht geworden ist, gefordert wären. All das in einer Phase, in der die Konkurrenz zwischen Israel und der Türkei anhand der Frage stetig zunimmt, wer der unsinkbare Flugzeugträger westlicher Interessen in der Region sein darf. Während die Türkei dabei zuletzt mit dem „Geschenk“ eines prowestlichen Syriens gepunktet haben dürfte, verliert Israel zumindest in den Augen der Bevölkerung seit Beginn des Irankrieges immer weiter an Unterstützung und wird so auf absehbare Zeit ohnehin zur unbequemen Hürde für proisraelische Politiker:innen im Wahlkampf werden. Für Israel droht eine Niederlage also die bedingungslose Unterstützung der USA einzuschränken und damit darf dieser Krieg nur in eine Richtung verlaufen: mehr Eskalation, bloß keine Zugeständnisse an den Iran.
Trumps Dilemma
Trump steht nun vor dem unlösbaren Dilemma, welcher regionalen Macht er sich nun beugt. Auf der einen Seite steht ein Einlassen auf die iranischen Forderungen. Das würde aber die tatsächliche Einschränkung Israels bedeuten. Dass das bisher nicht passiert ist, dürfte seine Gründe haben. Einerseits wären da die Spekulationen, welche Druckmittel Israel gegen die amerikanische Regierung in der Hinterhand haben könnte. Seit dem amerikanisch-israelischen Angriff sind so Spekulationen darum laut, welche Rolle der israelische Geheimdienst in der Epstein-Affäre spielte und welche persönlichen Druckmittel gegen Trump damit in israelischer Hand liegen könnten. Andererseits dürften aber auch ganz handfeste geopolitische Interessen für die USA dagegen sprechen, Israel so fallen zu lassen. Das Bild der unantastbaren Weltmacht, die ihren Verbündeten militärisch und ökonomisch Sicherheit garantiert, hat ohnehin schon gelitten, sollten die USA nun nicht einmal ihrem wichtigsten Verbündeten solche Garantien halten können, würde das den Einfluss des US-Imperialismus insgesamt massiv schaden. Trump dürfte außerdem kaum Interesse daran haben als der US-Präsident in die Geschichte einzugehen, der den Nagel in den Sarg des zionistischen Projekts geschlagen hat. Es gibt also (aus imperialistischer Perspektive) gute Gründe dafür, wieso die USA bisher, wenn dann nur zugunsten kurzzeitiger Entspannungen der Weltwirtschaft, Schritte auf den Iran zugemacht haben.
Auf der anderen Seite steht der Weg, sich Israel zu fügen und den Krieg weiter zu eskalieren. Das könnte die Intensivierung von Luftangriffen auf die kritische Infrastruktur des Iran bedeuten, eine Bodeninvasion, die vor allem zu Beginn des Konflikts viel gefordert wurde oder im schlimmsten Falle eine nukleare Eskalation bedeuten. Doch alle diese Wege versprechen leider auch keine wirkliche Lösung. Eine Bodeninvasion wird quasi von allen Experten als Selbstmordkommando eingeschätzt, zu sehr erschwert es die geographische Beschaffenheit der iranischen „natürlichen Festung“ verlässliche Versorgungslinien aufrechtzuerhalten. Die militärische Demütigung, die das bedeuten könnte, würde die bisherigen Verluste für das US-Militär bei weitem in den Schatten stellen. Eine nukleare Option scheint glücklicherweise auch noch nicht ernsthaft diskutiert zu werden, würde das doch die gesamte geopolitische Weltlage erschüttern und beispielsweise auch die Frage aufwerfen, was eigentlich Russland von nuklearen Schritten in der Ukraine abhalten sollte. Bleibt die Option der Eskalation konventioneller Luftangriffe, die zumindest aktuell die realistischste scheint. Das Problem dabei ist aber, dass auch der Iran noch längst nicht alle Eskalationsschritte ausgeschöpft hat, die ihm zur Verfügung stehen. Während die aktuell wieder eingerichtete Blockade, zwar früher oder später ohnehin zu einem Zusammenbruch der weltweiten Ölreserven und damit der gesamten Weltwirtschaft in ungekannten Maßen führen wird, kann der Iran diesen Prozess theoretisch noch deutlich beschleunigen. Die bisherigen Angriffe auf die Golfstaaten haben gezeigt, wie wenig die amerikanische Weltmacht in der Lage ist, ihre arabischen Verbündeten zu schützen. Sollte sich die Eskalationsspirale weiter zuspitzen, könnte der Iran die Golfstaaten unbewohnbar machen, was eine Erholung des Ölmarktes quasi ausschließen würde. Zudem hat die iranische „Achse des Widerstands“ noch Zugriff auf eine weitere Lebensader des weltweiten Kapitalismus. Sollten die Huthis im Yemen ebenfalls beginnen die Meerenge Bab al-Mandab zu blockieren, würde das den unausweichlichen globalen Kollaps nur noch mehr beschleunigen.
Das erklärt den derzeitigen Teufelskreis, aus dem es scheinbar keinen Ausweg zu geben scheint. Die USA scheinen auf Zeit zu spielen und den Druck auf den Iran erhöhen zu wollen, ohne dabei eine echte weitere Eskalation zu erzwingen. Das Problem ist aber, dass auch die Zeit gegen Trump läuft und der Kollaps, der durch die blockierte Straße von Hormus droht, sich zwar durch das aktuelle hin und her herauszögern, aber sicher nicht verhindern lässt. Früher oder später wird nichts anderes übrig bleiben, als eine Entscheidung zu treffen, die die Zukunft des Nahen Ostens und des US-Imperiums insgesamt, verändern wird.
Foto: https://commons.wikimedia.org; https://commons.wikimedia.org
