Quo Vadis Rojava?

RaTaTaTat.

Am Montag, dem 9. März, dauert es nicht lange, bis sich die Neuigkeit in der kleinen Stadt im Nordosten Syriens, in der ich mich seit einigen Monaten aufhalte, streut: Ein gewisser Jolani hat sich mit Mazlum Abdi, dem Hauptkommandierenden der Demokratischen Kräfte Syriens, getroffen.

RaTaTaTa.

In wenigen Minuten ist überall im Twitter-Feed ein Bild der beiden zu bestaunen, sich die Hände reichend, vor zwei Fahnen mit drei roten Sternen.

TaTaTaRat.

Noch dämmert es mir nicht, warum zur Hölle gerade heute Abend aus allen Rohren in die Luft geballert wird. Soll etwa eine Drohne runtergeschossen werden oder gibt es Gefallene? In die sanfte Stimme der AKs fällt nun der klackernde Bass der BKC-Maschinengewehre ein. Gehupt wird auch ein wenig, während Leuchtspurmunition gierend in den Abendhimmel aufsteigt, wo sie nach wenigen hundert Metern in der Dunkelheit verglimmt.

Der Groschen fällt spät bei mir, aber er fällt: Der Lärm ist Ausdruck der Freude über die Veröffentlichung des Treffens zwischen Jolani und Mazlum Abdi! In sämtlichen Städten Rojavas und Nord- und Ostsyriens feiern die Menschen. Nach Monaten, in denen es immer wieder hieß, dass die Verhandlungen zwischen der Selbstverwaltung und den neuen Machthabern in Damaskus ins Stocken geraten seien, scheint die gemeinsame Unterzeichnung von acht Vereinbarungen die Möglichkeit eines neuen Kapitels in Syrien zu öffnen.

Gerade der Zeitpunkt des Treffens sorgt aber bei vielen für Unverständnis. Wenige Tage zuvor, am 6. März, waren in den Küstenregionen um die Städte Latakia und Tartus schwere Kämpfe ausgebrochen. Bärtige Männer filmen sich blöd grinsend dabei, wie sie am Boden Liegende mit Kopfschüssen hinrichten oder auf wie Tiere zusammengeferchte Gefangene eintreten. Seit jenem Donnerstag wurden binnen vier Tagen die größten Massaker seit der Machtübernahme von HTS an den in der Küstenregion ansässigen Alawiten verübt. Über 1000 ZivilistInnen sind nach drei Tagen tot, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Viele Familien und auch Aufständische flüchten in das bergige Umland oder suchen Schutz auf einem Stützpunkt der russischen Luftwaffe. Warum also wird gerade jetzt die Information einer vorläufigen Verständigung zwischen den SDF und den Schuldigen an diesen Verbrechen verlautbart?

Rojava und der Aufruf Abdullah Öcalans

Zweifellos ist der mit vorsichtiger Zurückhaltung zu genießende Sprung in den Verhandlungen nicht getrennt von dem Aufruf Abdullah Öcalans zu sehen. Bereits im Februar wurde nämlich bekanntgegeben, dass im Zuge eines neuen Friedensprozesses Briefe Öcalans zur Leitung der PKK in den Kandil-Bergen, nach Rojava und zu den Strukturen der kurdischen Diaspora nach Europa geschickt worden seien. Die Frage, ob denn auch die SDF in dem Aufruf zur Niederlegung der Waffen inbegriffen seien, verneinte der Oberkommandierende der SDF, Mazlum Abdi, wenige Tage nach dem 27. Februar. Zweifellos werde aber der angestoßene Prozess auch die Realität Syriens nachhaltig verändern, so Abdi.

Die Bande zwischen der 2012 in Rojava verwirklichten Revolution und der sich in Nordkurdistan Anfang der 70er Jahre formierenden Freiheitsbewegung unter Führung Abdullah Öcalans sind eng. Abertausende Guerillas der Arbeiterpartei Kurdistans sind mit dem Ausbruch der Revolution von den Bergen in die Ebenen Mesopotamiens hinabgestiegen und zur Verteidigung gegen die Angriffe des Islamischen Staates herbeigeeilt. Keinem ist es mehr als Öcalan zu verdanken, dass die Vorbedingungen für die Revolution geschaffen wurden. Sein Wirken spürt man auch heute in Rojava. Überall trifft man auf Menschen, die zu ihm nach Damaskus oder gar bis in den Libanon gereist sind. Einige Mütter erzählen voller Stolz davon, wie gern Öcalan ihr Essen mochte.

Die Waffen niederlegen.

Seit den ersten Schüssen der Freiheitsbewegung am 15. August 1984 sind nunmehr über vier Jahrzehnte vergangen. Immer wieder wurde von Öcalan dazu aufgerufen, die Waffen schweigen zu lassen, um die Möglichkeit eines politischen Dialogs zu öffnen. Immer wieder zeigte sich aber auch, dass weder internationale noch regionale Mächte an einer friedlichen Beilegung des Konfliktes interessiert waren, der dem kurdischen Volk zehntausende der wertvollsten Töchter und Söhne aus seinen Reihen nahm. Am Ende aller Bemühungen war die Waffe der der einzige Garant für ein Leben in Würde und Freiheit.

Nach Jahrzehnten von Assimilierung und Vernichtung des kurdischen Volkes erfolgte die Aufnahme des bewaffneten Kampfes in einer Zeit, in der die Möglichkeiten politischer Arbeit wie weggefegt waren. Die auf den auflodernden Krieg folgende Ausrichtung aller organisatorischen Arbeiten auf die Unterstützung der Guerilla hatte zur Folge, dass Teile des türkisch besetzten Nordkurdistans befreit werden konnten. Was aber schon damals feststand, war, dass die Errichtung eines sozialistischen kurdischen Staates mit einer Revolution im Rest der Türkei Hand in Hand gehen müsse. Nach fast einem Jahrzehnt des Krieges schien die Situation festgefahren zu sein. Weder der Türkei gelang es, die Guerilla empfindlich zu schwächen, noch der Guerilla, die Machtzentren und Metropolen der Türkei einzukreisen. Auf Grundlage dieser neu geschaffenen Realität erwuchs die Notwendigkeit für eine strategische Neuausrichtung.

Mit dem endgültigen Paradigmenwechsel der kurdischen Freiheitsbewegung und der Verkündung der Strategie des revolutionären Volkskrieges wurde ein seit den 90er Jahren begonnener Diskussionsprozess in Form gegossen. Den bewaffneten Kräften der Freiheitsbewegung oblag es von da an, als Garant für den Aufbau gesellschaftlicher Organisationsstrukturen zu wirken. Im Sinne der neuen Strategie sollte jener Boden gepflügt und bestellt werden, aus dem die Revolution in Rojava 2012 hervorgehen konnte.

Rojava – Eine Utopie?

Auf einmal war sie im Sommer 2012 da, die Revolution, ohne dass es großartig jemand außerhalb des Mittleren Ostens mitbekommen sollte. Innerhalb Deutschlands zogen gar zwei Jahre ins Land, bis der Vormarsch des IS auf die Stadt Kobane und deren Verteidigung dafür sorgten, dass der Aufbau lokaler Autonomie von sich Reden machte. Umso größer waren dafür die langfristigen Auswirkungen auf linke und revolutionäre Strukturen, deren reelle Bezugspunkte nach der Jahrtausendwende und der Verkündung des Endes der Geschichte immer weniger wurden. Durch die Rojava-Revolution sollte man wieder träumen dürfen.

Der Aufbruch des kurdischen Volkes wurde in dem Teil der Welt verwirklicht, welcher den Erklärungen Öcalans folgend das Zentrum eines dritten Weltkriegs darstellt. Mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus und der ersten US-Intervention 1991 im Irak begann ein weitreichender Prozess der Umstrukturierung der Region. Das System, welches nach dem Ende des 1. Weltkrieges von den Siegermächten im Mittleren Osten geschaffen wurde, sollte durch ein ertragreicheres, unter Führung der Weltpolizei USA, abgelöst werden. Mitnichten aber war dies das Ende einer Epoche blutiger konfessioneller und ethnischer Auseinandersetzungen zwischen und innerhalb der Staaten. Stattdessen vertieften sich die bereits durch die Grenzziehungen des Lausanner Vertrags 1923 entstandenen Probleme zwischen und innerhalb der Nationalstaaten der Region massiv.

Wie bereits im Zuge der beiden Weltkriege durch zugespitzte nationale und klassenbasierte Widersprüche ein Fenster für revolutionären Wandel öffnete, so schufen die entstehenden Machtvakuen nach der Jahrtausendwende Chancen, die von der Freiheitsbewegung Kurdistans ergriffen wurden. Im Zuge des Arabischen Frühlings, der sich von Nordafrika über den Mittleren Osten erstreckte, konnte die Revolution von Rojava ein entstandenes Vakuum füllen.

Was aber ist das Revolutionäre an Rojava? Eine umfängliche Industrialisierung hat es hier nie gegeben und die wenigen Fabriken sind nicht nur in den Händen der ArbeiterInnen. Der Privatbesitz ist nicht abgeschafft. Innerhalb der wirtschaftlichen Realität reichen die kleinen Geschäfte gerade dazu, die Familien der Betreiber zu ernähren. Ein Großteil der arabischen Bevölkerung treibt wiederum am Morgen die Schafherden auf die Wiesen, welche ihre einzige Einkommensquelle darstellen. Und ja, um es vorwegzunehmen: Hier gibt es durchaus Menschen, denen es besser geht als anderen und das sollte nicht verschwiegen werden. Auf dem Tabqa Stausee fährt aber wiederum auch keine Yacht, von der ein im weißen Camp-David-Poloshirt eingekleideter Robert Geiss dämlich winkt.

Aber im Ernst, was macht den Prozess im Nordosten Syriens dann zur Revolution? Fällt darunter die Möglichkeit für Christen, in die Kirche gehen zu können und am 24. Dezember im Weihnachtsmannkostüm auf der Ladefläche eines Toyotas hupend über die löchrigen Straßen zu donnern, die Möglichkeit, aus Autoreifen ein Newroz-Feuer aufzutürmen, ohne dass augenblicklich Tränengaskartuschen neben einem niedersausen oder das Recht auf die Selbstverwaltung schimpfen zu dürfen, wenn der Strom und das Wasser mal knapp sind?

Besteht das Revolutionäre nicht gerade darin, bestehende Verhältnisse und Probleme anzugehen und im Hier und Jetzt Lösungen dafür zu finden? Darunter fällt beispielsweise der andauernde Kampf der Frauenbewegung. Die Möglichkeit, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben oder autonomen Kampfverbänden, wie der YPJ beitreten zu können. Ist das nicht das wirklich Revolutionäre, dass hier Optionen von Freiheit geschaffen werden, sich in eine kämpfende Bewegung einreihen zu können, die stetig an sich arbeitet, für ein sozialistisches Miteinander und währenddessen ebenso für die Freiheit der gesamten Menschen in der Region streitet? Ist es dann nicht vermessen, dieses Projekt als reformistisch oder nationalistisch abzutun, während einige Organisationen in Europa und der Türkei noch die Frage umtreibt, ob Stalin bei seiner Definition die KurdInnen mitgemeint hätte?

Revolution ist nicht Wünsch dir was. Was revolutionär ist, ist es, unter gegebenen Bedingungen die richtigen Konsequenzen zu ziehen, um einen Schritt nach vorne zu gehen. Was im Umkehrschluss nicht darunterfällt ist, ein Plakat mit einer Kalaschnikow, aus der eine Blume kommt, an den WG Kühlschrank zu pinnen und zu hoffen, dass an einem Tag X die Pickups der YPG und YPJ in Berlin einrollen, um dem III. Weg und Konsorten bei uns in den Hintern zu treten.

Es heißt dort, wo die Kette am schwächsten ist, kann sie gebrochen werden. Vor und nach dem vermeintlichen Ende des 2. Weltkriegs stellte das Aufkommen nationaler Befreiungsbewegungen zunehmend unter Beweis, dass sich neben den militärischen auch die ideologischen Auseinandersetzungen von den Zentren des Kapitalismus in dessen Peripherie verlagert haben. Die Deutungshoheit darüber, was ein revolutionärer Prozess ist, wanderte in die Zentren des Widerstands nach Asien, Afrika und Lateinamerika. Da Rojava im 21. Jahrhundert zu einem der revolutionären Zentren geworden ist, sind die Lehren von hier für alle, die für eine bessere Welt streiten, essentiell. Möglich gemacht wurde sie nämlich durch die richtige Handlung zum richtigen Zeitpunkt, also eine Bestimmung von objektiven und subjektiven Faktoren. Dadurch gelang es der Revolution in den vergangenen 12 Jahren zu wachsen und sich weit über die kurdischen Gebiete Nord- und Ostsyriens auszudehnen und eine militärische Selbstverteidigungskraft aufzubauen, die heute mehr als 100 000 Köpfe zählt.

Ein Schritt zurück und zwei nach vorne?

Die Besetzungen Afrins 2018, Serekaniyes und Gire Spis 2019, Shehbas und Minbics Ende 2024 lassen sich definitiv nicht als Erfolge umdeuten und haben gezeigt, dass man auch mal einstecken muss. Ebenso führte die internationale Isolation dazu, dass die revolutionären Prozesse auf ein klar abgegrenztes Territorium beschränkt blieben. Bestand nicht gerade deshalb eine der Hauptbestrebungen der Freiheitsbewegung noch zu Assads Zeiten darin, neben der gesellschaftlichen Akzeptanz auch für eine politische Anerkennung zu kämpfen. Absolute territoriale Kontrolle auf Kosten der Initiative und Ausdehnung des revolutionären Prozesses bringt nämlich große Schwierigkeiten mit sich.

Die zwischen Jolani und Mazlum Abdi getroffenen Vereinbarungen, welche die Integration der militärischen und politischen Institutionen in den syrischen Staat vorsehen, können unter diesen Bedingungen neue Spielräume schaffen. Natürlich soll es hier nicht unsere Aufgabe sein, das Abkommen als eine hundertprozentige Erfolgsgeschichte zu deuten. Vieles ist noch unklar, wie die Frage, warum Frauenrechte in dem Abkommen keine Erwähnung finden, oder auch aus welchem Interesse die USA die Vermittlerrolle übernommen haben. Auf der Hand liegt aber, dass die Alternative zu einer politischen Verständigung und Kompromissen, die auch schmerzhaft sein können, ein Mehrfrontenkrieg und damit ein erneutes großes Blutvergießen wäre.

Was trotz der vielen Fragezeichen gesetzt ist, ist, dass das Abkommen keineswegs eine Kapitulation oder den Ausverkauf der Errungenschaften der vergangenen 12 Jahre darstellen kann. Die über 12 000 Gefallenen dieser Revolution haben überhaupt erst ermöglicht, dass an diesem Punkt Verhandlungen geführt werden können und dieses Opfer wiegt schwer. Was auf das Abkommen folgen wird, ist genauso ungewiss wie der gesamte Friedensprozess. Weder der verkündete sofortige Waffenstillstand wurde bis jetzt von der SNA umgesetzt noch hat die Türkei ihre Angriffe gestoppt. Dennoch haben die Vereinbarungen bereits jetzt Möglichkeiten geschaffen, wie die Verkündung aus einer neuen Position, die neue Übergangsverfassung nicht zu akzeptieren.

Solange sich nichts an dieser Situation ändert, wird hier niemand auch nur den kleinsten Finger rühren oder gar die Waffen niederlegen. Diese Position verfolgen wiederum auch die anderen Minderheiten in Syrien sehr aufmerksam, da sie sich gleichsam in ihrer Position und der Forderung nach Rechten und Selbstbestimmung gestärkt sehen. Damit rückt der Vorschlag von demokratischer Selbstverwaltung als Alternative zum Despotismus in ein neues Licht und wird für viele Menschen im ganzen Land greifbarer.

Vieles von dem kommt ziemlich plötzlich und auch wenn die neuen Losungen irritierend erscheinen mögen, so tut man doch gut daran, einer Bewegung zu vertrauen, die nie um des persönlichen Vorteils willen gehandelt hat. Malen wir uns aus, dass der seit über 40 Jahren andauernde bewaffnete Kampf des kurdischen Volkes zu einem Zugeständnis der Rechte auf nationale Selbstbestimmung führt? Welche Kräfte könnten erst freigesetzt werden, wenn der Krieg eines Tages tatsächlich aufhört? Auch wenn es bis dahin noch ein langer und hürdenreicher Weg sein mag, so können wir unbesorgt sein, dass die Freiheitsbewegung auch in Zukunft alle Menschen, die dazu bereit sind, an die Hand nehmen wird, um gemeinsame Schritte auf dem Weg in eine bessere Zukunft zu gehen. Auch wenn der revolutionäre Volkskrieg möglicherweise in eine neue Phase eintreten und eine neue Form annehmen wird, so behält er das Ziel, den Aufbau eines demokratischen Sozialismus, klar vor Augen.

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