Corona meets Kassandra. „Die Demokratie ist am Ende“, „Wir stehen vor einer Zeitenwende“, „Eine Coronadiktatur droht“ – solche und ähnliche Alarmrufe sind in den „sozialen Medien“ im Internet und auf einschlägigen Blogs und Portals immer öfter zu hören. Die Krise wirkt wie ein Brandbeschleuniger für Fake News, Legenden und Verschwörungstheorien. Die Pandemie potenziert Paranoia. Vor allem im Internet florierte schon vor Corona die Szene der Leute, die hinter allem und jedem finstere Machenschaften wittern. Doch jetzt scheint sie Zulauf zu bekommen. Immer mehr rutschen offenbar in diesen Sumpf ab, auch Linke oder Leute, die man zumindest für Linke gehalten hat, und nicht wenige Journalisten.
Corona ist eine Steilvorlage für die Szene. Die allgemeine Verunsicherung, die eine unvermeidbare Begleiterscheinung der Krise ist, macht viele Menschen empfänglich für einfache Erklärungen. Der Lockdown verändert den Alltag der Menschen von Grund auf und rüttelt alle Diskurse durch. Die Dauerbeschallung durch die Medien versetzt die Menschen in eine Art Dauererregung, die ein guter Nährboden ist für den plumpen Alarmismus der Verschwörungstheoretiker. Bedenklich ist bei all dem vor allem, dass diese Szene nach rechts offen, teilweise sicher auch von rechts orchestriert ist. Die Stichworte liefern Portale wie KenFM des früheren RBB-Moderators Ken Jebsen oder Rubikon, Websites wie Tichys Einblick oder Epoch Times, aber auch die Nachdenkseiten, die sich bisher eher links verorten.
Zu einem Treffpunkt der „Coronaleugner“ ist in den vergangenen Wochen der Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin vor der Volksbühne geworden. Jeden Samstag treffen sich dort Hunderte unter der Überschrift #nichtohneuns zu sogenannten „Hygiene-Demos“, die von der Polizei nur mit Mühe im Zaum gehalten werden. Zuletzt versammelten sich rund 1000 Menschen auf dem Platz und in den Seitenstraßen. Der Tagesspiegel sprach von einer „wilden Mischung“, und das ist noch geprahlt. Nick Brauns schrieb in einem Beitrag für junge Welt, es dominiere dort ein „alternatives Milieu, das auch Esoteriker, Impfgegner, christliche Fundamentalisten und offenkundig Verwirrte umfasst“. Der Zulauf von Faschisten habe deutlich zugenommen.
Der wegen Holocaustleugnung vorbestrafte „Volkslehrer“ Nikolai Nerling sei schon mehrfach dabei gewesen. Kürzlich hätten sich auch der frühere Vorsitzende der faschistischen NPD, Udo Voigt, nebst mehrerer Mitgliedern seiner Partei eingefunden, dazu Brandenburger und Berliner AfD-Abgeordnete, Aktivisten der „Identitären Bewegung“ und Unterstützer des Magazins Compact. Es waren Leute dabei, die gegen Corona meditieren, auf Plakaten werden US-Multimilliardär Bill Gates oder die WHO als Strippenzieher der Pandemie verdächtigt. Das Grundgesetz wird in die Höhe gehalten. Es sind Rufe wie „Wir sind das Volk“ zu hören. Auch Ken Jebsen mischte sich wiederholt unter die Demonstrant*innen.
Nick Brauns weist dankenswerterweise daraufhin, dass es sich bei diesem wöchentlichen Auftrieb nicht um eine Querfront im eigentlichen Sinne handelt, wie in den Medien verschiedentlich zu lesen war. Als Querfront werde eine aus der Weimarer Republik stammende politische Umarmungsstrategie von Rechten bezeichnet, tatsächliche Linke durch scheinbare Übernahme ihrer Themen zu neutralisieren. Davon könne hier aber nicht wirklich die Rede sein, da sich Anhänger linker Gruppen mit sozialistischem oder autonomem Selbstverständnis von Anfang an kaum unter die „Hygiene-Demonstranten“ gemischt.
Zu den Initiatoren der „Hygiene-Demos“ gehört der Berliner Journalist Anselm Lenz, der kurzzeitig für die junge Welt und die taz geschrieben hat. Er steht mit dem Kulturwissenschaftler Hendrik Sodenkamp auch hinter einem Verein in Gründung, dessen Namen bereits eine gehörige Portion Größenwahn und Anmaßung verrät: „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Auf der Homepage des Vereins nichtohneuns.de wird die „erste seriöse Print-Zeitung zu Corona“ angepriesen, die auch als E-Paper herunterzuladen ist. Sie trägt in Anlehnung an den Vereinsnamen den bescheidenen Titel „Demokratischer Widerstand“. Seit dem 24. April gebe es schon die zweite Ausgabe, heißt es da, mit Spenden habe man eine Druckauflage von 100.000 Exemplaren finanzieren können.
Es lohnt sich, sowohl die Website als auch die Zeitung ein wenig näher in Augenschein zu nehmen, verrät sie doch einiges über die Denke von Leuten wie Lenz und anderen Verschwörungstheoretikern. Optisch und inhaltlich macht die Website einen eher wirren Eindruck, die Texte sind fast durchgehend von einem manischen Mitteilungsdrang geprägt. Gleich obenan steht ein „Hinweis zum Selbstverständnis“, der kryptisch erscheint: „Wir arbeiten für die Verfassung: »Rückwärts« vom liberalen Grundgesetz ist bei uns kein Platz! (Logisch.)“ Weiter unten heißt es: „Corona und die Weltwirtschaftskrise: Deren System ist am Ende. Unseres war es nie.“ Die herrschenden Eliten befänden sich „inmitten einer moralischen Panik“. Teile des Bürgertums durchlebten „die sich abzeichnende Zeitenwende in Form einer als seelisches Großgefühl empfundenen Massenpsychose“. Jetzt sei „die kritische Intelligenzija wie nie zuvor aufgerufen, liberale Freiheitsrechte, Wissenschaftlichkeit, Unschuldsvermutung, vollständige Veröffentlichungsfreiheit und soziale Errungenschaften gegen Schlechteres zu verteidigen“.
Auch das Editorial der Zeitung ist an Alarmismus kaum zu übertreffen. Parlamente und Parteien hätten sich dem Regierungskurs unterworfen, die großen Medienhäuser seien gleichgeschaltet Und weiter: „Sämtliche Freiheitsrechte wurden außer Kraft gesetzt, während wir von der Regierung in Todesangst versetzt zuhause eingesperrt werden. Die Corona-Krise überlagert den Zusammensturz des Finanzmarktkapitalismus.“ Ein „dystopisches Digital- und Pharmakonzern-Kartell“ dränge zur Macht. Die Republik habe sich in ein „de-facto-diktatorisches Hygiene-Regime verflüchtigt“.
In der zweiten Ausgabe der Zeitung versucht sich Lenz in einem seitenlangen Erguss als Welterklärer. „Wir sehen derzeit global orientierte und sich – nur vorübergehend? – faschisierende Regierungen am Werk, die unter dem Eindruck einer neuartigen und erfolgreichen national-faschistoiden Opposition zunehmend panisch wurden“, deliriert der Autor. Die Coronakrise sei ein „Neustart des Kapitalismus auf neo-nationalistischer Basis“. Um einen für die Aufrechterhaltung der Profitrate notwendigen neuen Boom künstlich herzustellen – „also ohne sich gegenseitig in Handelskriegen oder gar militärisch in Schutt und Asche zu legen“ -, habe ein Zusammenbruch herbeigeführt werden müssen, „der sich auch massenpsychologisch vorbereitete, und in Formen einer meist unartikulierten Überforderung oder gar Untergangssehnsucht jahrelang waberte“. Der „ökonomisch bedingte Psychokollaps“ breche sich derzeit in Form der „Coronahysterie“ Bahn, habe aber zum Ziel, das Kapital zu renationalisieren.
An anderer Stelle spekuliert Lenz allen Ernstes darüber, ob die staatlich angeordneten Maßnahmen in der Krise nicht die Folge von „Panikattacken überalterter Eliten ohne Nachfolger“ sein könnten. Dazu rechnet er vor, dass viele Minister in der Bundesregierung schon älter sind, was ebenso für einen großen Teilen der Vermögenden hierzulande gelte. „Insofern liegt die Interpretation nicht fern“, schreibt er, „dass es sich bei dem gegenwärtigen Regierungsgebaren um eine Hysterie handelt, die auf eigenen uneingestandenen Todesängsten fußt, womöglich in Verbindung mit dem Gefühl, nicht mehr geliebt zu werden.“ Und weiter: „Ältere, vermögende und mächtigere Bevölkerungsfraktionen könnten demnach in kollektiven Angstzustände darob verfallen sein, etwa durch Kinder, Jugendliche, Reisende, Obdachlose, Migranten und ärmere Menschen infiziert zu werden, weil sie aufgrund der eigenen beginnenden Altersschwäche durch eine mögliche Lungenentzündung mit dem Tod bedroht sein könnten. Und zudem möglicherweise bereits Stress- und Vereinsamungserscheinungen aufwiesen.“
Es ist einer Hauptinitiatoren und Wortführer der „Hygiene-Demos“, der sich mit einem derart konfusen Geschreibsel selbst entlarvt. Die Behauptung „einzige seriöse Print-Zeitung zu Corona“ zu sein und der Titel „Demokratischer Widerstand“ entpuppt sich bei näherer Betrachtung als eine groteske Anmaßung. Das alles scheint den Zulauf zu der Bewegung aber ebenso wenig zu bremsen wie der offensichtliche Umstand, dass sich bei den „Hygiene-Demos“ zunehmend Rechte tummeln. Wie bei einer Sekte, bestärkt jede Kritik die „Coronaleugner“ noch darin, dass sie die einzigen sind, die den Durchblick haben, und dass „etwas unter dem Deckel gehalten werden soll“. Der Journalist Uli Gellermann fantasiert auf seinem Blog Rationalgalerie von einer „Corona-Hexen-Jagd“. Nicht das Virus werde gejagt, sondern kritische Leute, die Fragen stellten. Der Jurist und Autor Wolfgang Bittner nimmt auf nachdenkseiten.de die Wirrköpfe in Schutz, die sich samstags auf dem Rosa-Luxemburg-Platz versammeln. Es seien Menschen, „die sich die Bevormundungen und Einschränkungen nicht mehr gefallen lassen wollen“.
Natürlich ist Kritik an den staatlich angeordneten Maßnahmen ebenso zulässig wie angezeigt. Diese Auseinandersetzung findet aber ja statt. So haben vor allem linke Gruppierungen in etlichen Städten Versammlungen durchgesetzt. Auch ist Misstrauen gegenüber Mächtigen immer angebracht. Aber wildes Spekulieren und blinder Aktionismus sind kontraproduktiv. Das Gerede vom Ende der Demokratie, von der „Coronadiktatur“ und einer bevorstehenden Zeitenwende ist reine Panikmache. Wie es für Verschwörungstheorien konstituierend ist, wird dabei die Dynamik gesellschaftlicher Prozessen gewaltig unter- und die Planbarkeit und Steuerbarkeit im Kapitalismus überschätzt. Leute in Panik zu versetzen und die allgemeine Verwirrung zu vergrößern, und das auch noch Hand in Hand mit Faschos, das spielt dem Kapital in die Hände.
Dass die Dinge sich auch in und nach der Coronakrise im Sinne der Herrschenden entwickeln und die Marginalisierten und Abgehängten die Zeche bezahlen sollen, liegt im Wesen des Systems – aber das war auch vorher schon so. Die Krise könnte die Verhältnisse allerdings noch einmal verschärfen. Aufgabe von Linken kann es deshalb nur sein, die Entwicklung weiterhin aufmerksam zu beobachten und wachsam zu bleiben. Die Krankheit heißt Kapitalismus und diese Seuche greift Körper und Geist an. Vor allem das ist die Pandemie, gegen die ein Impfstoff gesucht werden muss.
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