Ein Gastbeitrag von Arzu Demir
Das Grundprinzip der Wirtschaftspolitik des Assad-Regimes war die Verarmung der Bevölkerung und somit deren Abhängigkeit von der Regierung.
Die Kantone Cizîrê und Kobanê von Rojava gelten als Kornkammer Syriens. Vor der Revolution wurden 40% des konsumierten Weizens des Landes in Rojava produziert und auch heute ist die Landwirtschaft die Haupterwerbsquelle der dort lebenden Völker. Von Derîk nach Serêkaniyê, also vom östlichsten bis zum westlichsten Teil des Kantons Cizîrê, befinden sich rechts und links entlang der Wege Nutzflächen für den Ackerbau. Zusätzlich zum landwirtschaftlichen Reichtum, gibt es in der Region Rimelan Erdölquellen. Vor der Revolution wurden 60% des syrischen Erdölbedarfs aus dem Kanton Cizîrê gedeckt.
Rojava ist ein Gebiet, das trotz seiner vielen Reichtümer arm und unterentwickelt gehalten wurde. Efrîn war die erste Stadt, die ich, als ich in diesem Revolutionsland unterwegs war, gesehen habe. Im September 2013, als ich die Stadt besuchte, waren die Kantone noch nicht ausgerufen. Ich überquerte gemeinsam mit Grenzgängern von Kilis aus die Grenze nach Efrîn. Als ich das Stadtzentrum erreichte, stand ich vor dem Bahnhofsgebäude der Stadt und beobachtete eine Weile die Umgebung. Die Armut und Entbehrung, die ich sah, machte mich betroffen. Doch nicht nur in Efrîn, auch in Qamishlo und in anderen Ortschaften des Kantons Cizîrê, den ich seitdem weitere zweimal besucht habe, kam es mir so vor, als würde ich einen Film aus der Vergangenheit sehen. Die Häuser in den Straßen waren instabil, stützten sich gegenseitig und die Geschäfte wirkten altertümlich.
Die Wirtschaftsakademie Rojavas ist die zentrale Stelle für das wirtschaftliche Leben des autonomen Gebiets. Die Vorstandsmitglieder der Akademie beschreiben die Politik des Regimes folgenderweise: „Das syrische Regime hat die Ressourcen Rojavas als eine Art Vorratsspeicher gesehen. Die Weizenprodukte wurden hier angebaut. Der Staat hat diese käuflich erworben, aber in einer anderen Region weiter verarbeitet und erst dann an die Bevölkerung verkauft. Fabriken und Werkstätten, die für die Verarbeitung der Agrarprodukte im Kanton Cizîrê notwendig gewesen wären, waren nicht zugelassen.“
Trotz dieser strukturellen Verarmung hat die Revolution von Rojava versucht, eine funktionierende Wirtschaft aufzubauen, die allerdings mit den Folgen der Wirtschaftspolitik des Assad-Regimes zu kämpfen hat. Hinzu kommt als zusätzliche Belastung der Krieg, der seit dem ersten Tag der Revolution andauert. Unterschiedliche Quellen aus Rojava geben an, dass 70% des Haushaltsetats in die Verteidigungsausgaben fließen. Zusätzlich zu diesen zwei negativen Faktoren muss noch das Embargo gegen Rojava dazu gezählt werden. Die Grenze zwischen Rojava und der Türkei ist geschlossen. Lediglich der Grenzübergang der Stadt Nusaybin wird von Zeit zu Zeit für Hilfslieferungen geöffnet, während auf eine jede kurzzeitige Öffnung der Grenze zur autonomen Region Kurdistan im Irak in der Nähe der Ortschaft Samelka regelmäßig die Schließung des Grenzübergangs für einen Monat aufgrund der feindlichen Politik der KDP (Kurdisch: Partiya Demokrata Kurdistanê; Deutsch: Demokratische Partei Kurdistans) gegenüber der Rojava-Revolution folgt.
Das elementare Grundprinzip der Wirtschaft Rojavas, die sich an der Versorgung der armen und besitzlosen Bevölkerung orientiert, ist die Beteiligung aller an der Produktion, was in den Worten eines der Wirtschaftsminister folgendermaßen klingt: „Auch wenn es nur um die Produktion eines einzigen Laibes Brot geht, wird jeder an dieser Produktion beteiligt sein.“
Dieses Modell wird als eine kommunale/gesellschaftliche Wirtschaft definiert. Die Grundlagen für dieses Modell bilden die Kooperativen. Die Ländereien waren schon vor der Revolution vom Assad-Regime verstaatlicht worden. Nach der Revolution wurden die Ländereien durch die autonomen Verwaltungen vereinnahmt und auf ihnen wurden Kooperativen errichtet. Die Ländereien, die durch Kooperativen genutzt werden, bilden 80% der Ländereien, die sich innerhalb der autonomen Verwaltung befinden.
Im Grunde genommen wurde der Aufbau der Wirtschaft in Rojava als letztes gesellschaftliches Projekt begonnen. Der Vorstand der Wirtschaftsakademie betont, dass die gesellschaftliche Organisierung und die Gewährleistung der Sicherheit des Volkes nach wie vor vorrangig sind. Zwecks Aufbau der Wirtschaft wurde als erstes das Wirtschaftszentrum Rojavas gegründet. Unter Beteiligung von erfahrenen und professionellen Ingenieur_innen, Ökonom_innen und ehrenamtlichen Mitarbeiter_innen wurden in allen Städten sogenannte Arbeitsgemeinschaften und Betriebe gegründet, die als allererstes Saatgut bereitstellten für die Entwicklung der Agrarwirtschaft.
Die Mitarbeiter_innen der Akademie beschreiben das Modell, das sie dabei errichten wollen, folgendermaßen: „Wir lehnen die kapitalistische Wirtschaft ab, orientieren uns aber auch nicht am Wirtschaftsmodell des Realsozialismus. Wir verfolgen den Ansatz der kommunalen Wirtschaft und der Kooperativen. Private Unternehmungen sind nicht verboten, jedoch verfolgen wir eine Politik, die den privaten Unternehmen die Möglichkeit des Wachstums und der Monopolisierung nimmt.“
Was sagt das Grundgesetz?
Das Grundgesetz Rojavas ist „Der Gesellschaftsvertrag von Rojava“ ist das Grundgesetz Rojavas. Zum Eigentum steht darin folgendes geschrieben: „Das Recht auf Eigentum und Privateigentum wird sichergestellt. Niemandem darf illegal das Recht auf den Gebrauch seines Eigentums genommen werden. Niemand darf seines Landes und seines Besitzes beraubt werden. Wenn für die Zwecke der Öffentlichkeit jemand enteignet werden muss, dann muss eine Gegenleistung erbracht werden.“ Artikel 42 des Vertrages definiert die Organisationsprinzipien der Wirtschaft. Hier sind die sozialistischen Grundsätze wie „jedem nach seiner Leistung“ und „Entlohnung nach seiner Arbeitsleistung“ zu finden. Der Artikel besagt: „Das wirtschaftliche System in den demokratisch-autonomen Verwaltungen basiert auf gesellschaftlicher Entwicklung, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit der Produktion sowie den wissenschaftlich-technologischen Möglichkeiten. Der Zweck der Entwicklung der Produktion und der ökonomischen Entwicklung beruht auf den menschlichen Bedürfnissen und dem Ziel, ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Die demokratisch-autonomen Verwaltungen dulden eine legitime wirtschaftliche Konkurrenz und den Grundsatz, dass alle gemäß ihrer Arbeit entlohnt werden. Wirtschaftliches Horten in einer Hand (Monopolbildung) ist verboten. Nationale Produktionsmittel werden geschaffen, BürgerInnen-, ArbeiterInnen- und Umweltrechte werden geschützt. Die nationale Souveränität wird gestärkt.“
Kurz zusammengefasst: Produktionsmittel, Fabriken, Ländereien, Wälder, Wasserquellen, Bodenschätzen und Ressourcen sind das Eigentum der demokratisch-autonomen Verwaltungen. Die Rojava-Revolution richtet sich nicht gegen das Privateigentum, jedoch wurden die Kooperativen und Kommunen als politische, gesellschaftliche und ökonomische Organisationen des Volkes ins Leben gerufen und sollen gestärkt werden. Es herrscht die politische und ideologische Hegemonie der armen Menschen und Menschen ohne Eigentum. Diese Tatsachen zeigen, dass die Entwicklung einen Kurs der Enteignung einschlagen wird.
Eines der Grundprinzipien der Revolution ist die Unterbindung der Monopolisierung. Wie wird das geschehen?
Diese Frage habe ich einerseits an die Verantwortlichen der Wirtschaftsakademie und andererseits an die Verantwortlichen des Wirtschaftsministeriums gerichtet. Sie betonten folgendes: „Ziel ist es, Kooperativen in allen und für alle Lebensbereiche zu gründen und die kommunale Wirtschaft zu verbreiten.“ Die Vorstandsmitglieder der Akademie fügten hinzu:
„Rojava ist ein Ort, in dem es kaum Monopolisierung, Industrialisierung oder gar Schwerindustrie gibt. Dennoch gibt es einige kleine Investitionen. Wir bemühen uns, diese Investitionen nicht mit der Herangehensweise des Realsozialismus zu vernichten, sondern sie für die Belange der Gesellschaft zu gewinnen. In diesem Sinne haben wir die kommunale Wirtschaft ins Leben gerufen und setzen sie als ein Kampfmittel gegen das Privateigentum ein. Unsere elementare Politik ist die kommunale Wirtschaft. In dem Maße, wie wir sie fördern und weiterentwickeln, wird das Privateigentum geschwächt. Je mehr wir unser eigenes System weiterentwickeln, umso mehr werden wir der Monopolisierung des Privateigentums entgegenwirken. Wir haben auf dem politischen Kampffeld den Willen des Volkes durch Parlamente und Kommunen gestärkt und somit den Staatsapparat geschwächt. In der Wirtschaft ist es genauso. Unsere Absicherung ist die Weiterentwicklung unseres Systems. Eine der ersten Maßnahmen gegen die Monopolisierung waren die Kooperativen der Händler.“
Die Kooperativen sind den Kommunen untergeordnet. Die Kommunen wiederum sind die elementarsten Regierungsmittel der Rojava-Revolution. Sie sind von großen Bedeutung, weil somit ein Leben aufgebaut wird, an dem jeder an der Regierung teilnimmt und der Staatsapparat somit überflüssig wird.
Die Frage wie und wo die Kooperativen gegründet werden, hängt von den Bedürfnissen der Familien ab, die in den Kommunen leben. Zuerst wird ermittelt, wie viel Nutzen eine Familie von der Gründung der Kooperative an dem Standort hat. Die Planung wird durch TEV-DEM (Kurdisch: Tevgera Civaka Demokratîk; Deutsch: Bewegung für eine demokratische Gesellschaft) vorbereitet, die dem Wirtschaftszentrum angehört. Anschließend wird der Plan den Kommunen, die sich in der Nähe des Standorts befinden, oder einem Parlament vorgelegt, das aus den verschiedenen Kommunen besteht. Die Kommune oder das Parlament hat die Aufgabe, die armen und bedürftigen Familien zu beauftragen, in den Kooperativen zu arbeiten. Die Beschäftigten der Kooperative werden durch die Kommune bestimmt. Also lässt sich sagen, dass jede Kooperative einer Kommune angegliedert wird. Danach übergibt das Wirtschaftszentrum Rojavas die Hälfte des notwendigen Bargeldes und das Saatgut als Kredit an die Kooperative. Jede Kooperative wird also mit den Möglichkeiten der Revolution gegründet. All diese Schritte zur Gründung einer Kooperative werden in Zusammenarbeit des Wirtschaftszentrums Rojavas mit den autonomen Verwaltungen durchgeführt. Die Kooperativen behalten 70-80% der Einnahmen aus Verkauf oder Produktion. Lediglich 20-30% werden an das Wirtschaftszentrum Rojavas abgegeben.
Das Projekt der Kooperativen ist relativ neu. Vor ihrer Gründung kam ein anderes Modell zum Tragen. In der Zeit zwischen der Beschlagnahmung der Ländereien seitens der Regierung und der Gründung der Kooperativen wurden die Ländereien an private Betriebe übergeben und es wurde die Vereinbarung getroffen, dass 50% der Produkte an die autonome Verwaltung abgegeben werden mussten. Außerdem mussten die Betriebe für das Grundstück eine Bürgschaft leisten.
Bis heute wurden dutzende Kooperativen gegründet. In Serêkaniyê wurden 30.000 Dunam Land (Anm. d. Übers.: 1 Dunam entspricht etwa 900m²) an die Kooperativen übergeben und werden von diesen bewirtschaftet. Derîk ist die grünste Stadt Rojavas. Dort wurden mehr als 50.000 Sprösslinge für Obstbäume angebaut. In Amûdê hingegen haben sich mehr als 20.000 Haushalte unter dem Dach einer Agrar-Kooperative organisiert.
Neben den allgemeinen Kooperativen wurden Frauen-Kooperativen gegründet, die den Frauen-Kommunen angegliedert sind. Ziel ist es, auch die Frauen an der gesellschaftlichen Produktion teilhaben zu lassen, denn die Rojava-Revolution ist vor allem eine Frauenrevolution. Was die Revolution zu einer Frauenrevolution macht, ist die Gründung der militärischen, politischen und wirtschaftlichen Strukturen und Mechanismen für die Frauen, damit sie an der Revolution und am Leben so viel wie möglich teilhaben können. Die Frauen-Kooperativen sind einer dieser Mechanismen.
Zusammengefasst: Die Revolution will die kapitalistische Wirtschaft durch die kommunale Wirtschaft ersetzen. Genau so, wie versucht wird, jede und jeden in den Kommunen politisch und gesellschaftlich zu organisieren, also jeden Menschen an gesellschaftlichen Entscheidungen teilhaben zu lassen und in eine Führungsposition zu bringen, um einen Staatsapparat überflüssig zu machen, genau so soll auch die Wirtschaft kommunalisiert und demokratisiert werden.
All diese Unternehmungen werden augenblicklich noch unter großen Schwierigkeiten umgesetzt. Der Traum der Revolution wird im Angesicht einer großen militärischen Belagerung, eines Krieges und eines Embargos gelebt. Nun träumt weiter und stellt euch die Errungenschaften der Rojava-Revolution ohne Krieg, Belagerung und Embargo vor.
- Von Arzu Demir
(Der Artikel erschien am 5. Oktober 2016, dem Jahrestages des Todes des Internationalisten Suphi Nejat Ağırnaslı im Kampf um Kobanê, in der ersten Ausgabe der dreimonatlich erscheinenden türkischen Online-Zeitschrift abstrakt. Aus dem Türkischen für das LCM übersetzt von Vural Eroğlu.)