– Ein Interview mit der bolivarischen Bewegung Marcha Patriótica
Die im Oktober 2012 aufgenommenen Friedensverhandlungen zwischen der Regierung Santos und der FARC-EP in Kolumbien schufen die Möglichkeiten für kolumbianische AktivistInnen, sich erneut verstärkt zu organisieren und öffentlich Präsenz zu zeigen. Im vorangegangenen Jahrzehnt unter Santos Vorgänger Alvaro Uribe, war jede Form des Aktivismus als ,,Unterstützung des Terrorismus“ diffamiert und blutig durch den Paramilitarismus unterdrückt worden. Eine dieser neu gegründeten Bewegungen ist Marcha Patriotica, in der neben der Kommunistischen Partei Kolumbiens (PCC), zahllose Basisinitiativen und Menschenrechtsorganisationen zusammengefunden haben. Ihr Ziel: Frieden mit sozialer Gerechtigkeit.
Jan Ronahi [LCM]: Hallo Marietta, kannst du dich und deine Organisation kurz vorstellen?
Simon Bolivar ,,El Libertador“ und seine Ideen sind eine Inspiration für viele lateinamerikanische Linke. Hier jagt der Befreier den US-Imperialismus aus dem Land (Caracas, Venezuela).
Hallo ich bin Marietta und die Verantwortliche für Internationale Kontakte bei der Organisation Marcha Patriótica. Wir sind eine landesweite soziale Bewegung, die ihre Ursprünge in einer Großdemonstration für eine zweite Unabhängigkeit und eine politische Lösung des bewaffneten Konflikts mit über 40.000 Teilnehmern im Jahr 2012 hat. Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass es eine Notwendigkeit für eine gemeinsame Artikulation von sozialen Akteuren gibt, die gegen den anhaltenden bewaffneten Konflikt und gegen die Politik der kolumbianischen Oligarchie, sowie deren enge Verbindungen mit der US-Regierung, arbeiten. Marcha Patriótica ist also die Artikulation für über 1000 Organisationen in 28 Regionen Kolumbiens, d.h. wir sind eine soziale Bewegung, die versucht verschiedene Kämpfe in einer landesweiten Bewegung zusammenzuführen. Zur Zeit unterstützen wir den Friedensprozess zwischen der FARC-EP [1] und der Regierung Santos, also eine politische Lösung des bewaffneten Konflikts. Wir sind davon überzeugt, dass eine Fortführung des bewaffneten Kampfs nicht die Wurzeln des Konflikts lösen wird, die aus einem System der strukturellen Gewaltausübung und extremer sozialer Ungleichheit bestehen und durch das kapitalistische System in Kolumbien hervorgebracht wurden. Unser zentrales Anliegen ist die Stärkung von linken politischen Projekten, die für eine alternative Idee unserer Gesellschaft stehen.
Jan Ronahi [LCM]: Ihr beschreibt euch als Bewegung für eine zweite Unabhängigkeit. Kannst du uns kurz erläutern, was ihr darunter versteht?
Marcha Patriótica solidarisiert sich insbesondere mit der armen LandarbeiterInnenschaft, den Indigenen und den politischen Organisationen der Afro-Descendientes.
Der historische Bezug zur Befreiung von den spanischen Kolonialherren, d.h. vor allem die Ideen Simon Bolivars [2], sind zentral für unser Konzept von Unabhängigkeit. Bolivars Ideen stehen für eine souveräne, demokratische und soziale Gesellschaft, sowie eine gemeinsame Tradition der Befreiung, die alle lateinamerikanischen und karibischen Länder in einer gemeinsamen Geschichte des Widerstands verbindet. Sie stehen für eine Fortsetzung des Projekts der Patria Grande [3], d.h. den Ausbau des lateinamerikanischen Integrationsprozesses. Aus diesen Ideen können wir auch heute noch viele Richtlinien unserer Politik ableiten: Die Unabhängigkeitserklärung ist in unserer Interpretation nicht nur ein Akt der Volksmacht [4], sondern auch ein Statement gegen den Imperialismus. Wir sehen uns also in der Kontinuität von Aufständen, z.B. auch dem der Comuneros [5]. Vor allem aber fühlen wir uns einer Idee von Unabhängigkeit verpflichtet, die diese als gemeinsamen Ausdruck des Volks begreift, inklusive der Indigenas [6], der Afro-descendientes [7], der Campesinos [8] und aller anderen durch die Oligarchie unterdrückten Menschen. Wir können darüber hinaus festhalten, dass unser Land nicht souverän ist. Tatsächlich sind wir hochgradig abhängig, nicht nur von verschiedenen imperialistischen Ländern, sondern auch von einer oligarchischen Klasse, die sämtliche Interventionen, vor allem die der USA, in unserem Land stützt. Diese Interventionen haben überhaupt erst zu den elenden Bedingungen geführt mit denen wir nun konfrontiert sind: Dem Hunger, der brutalen Repression und dem Befördern des Anti-Kommunismus, den z.B. der rechte Hardliner Uribe ebenso für sich nutzt, wie der derzeitige Präsident Santos. Das Bolivarische Projekt definieren wir als Gegenprojekt zu den herrschenden Verhältnissen in Kolumbien. Verhältnisse, die charakterisiert sind von 400.000 Ermordeten, über 7.000.000 vor allem durch den staatlichen Paramilitarismus vertriebenen Campesinos, über 9500 politische Gefangene, von denen noch nicht einmal 10% Kriegsgefangene sind, während die Mehrheit Anhänger der sozialen Bewegungen sind. Unser Gegenprojekt heißt Patria Grande: Freiheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit sind die Parolen unserer Sache.
Jan Ronahi [LCM]: Die derzeitige politische Situation in Kolumbien ist polarisiert. Es gab mehrere große Mobilisierungen für den Frieden von links, aber auch größere Demonstrationen der Ultra-Derecha gegen den Friedensprozess. Wie schätzt du die Stimmung in der Bevölkerung und die politische Konstellation ein?
Insbesondere der Ex-Präsident Alvaro Uribe war mit den anti-kommunistischen Paramilitärs im Rahmen einer staatsterroristischen Strategie im Bunde, auf deren Konto unzählige Massaker an ZivilistInnen, Folter, Verschleppung und andere Grausamkeiten gehen.
Der Friedensprozess ist ein gigantischer Erfolg der sozialen Bewegungen, nicht nur in Kolumbien, sondern in ganz Südamerika. Es gab eine Verschiebung in den politischen Kräfteverhältnissen auf unserem Kontinent, der sich durch die Machtübernahme links-orientierter und von sozialen Bewegungen unterstützter Regierungen ergeben hat. Das neue Gewicht der Linken in der internationalen Arena schuf eine Situation, die die Friedensverhandlungen überhaupt erst ermöglicht hat – ein Szenario, das vor 10 Jahren undenkbar gewesen wäre. Allein die Existenz von Marcha Patriótica wäre unter Präsident Uribe als terroristischer Akt verfolgt worden. D.h. wir sehen bereits jetzt, dass der Friedensprozess neue politische Möglichkeiten eröffnet, die vorher nicht denkbar waren. Unsere Hoffnung ist, dass diese Möglichkeiten zu einer Stärkung und Einheit der Linken in Kolumbien führen und es uns ermöglichen eine gesamtgesellschaftliche Veränderung zu erreichen. In dieser Situation ist ein Projekt wie unseres, das traditionelle Spaltungen der Linken hintenan stellt, außerordentlich wichtig. Und ja wir glauben, dass ein Großteil der Bevölkerung den Frieden unterstützt.
Aber auch in der hiesigen herrschenden Klasse hat sich etwas getan: Es gibt nun Teile der Oligarchie, die ein Ende des bewaffneten Konflikts unterstützen. Natürlich sind jene Unterstützer aus dem Umfeld von Santos nicht selbstlos für einen Frieden in unserem Sinne, sondern verfolgen ökonomische Interessen. Ihnen schwebt ein möglicher Zugriff auf die Ressourcen und deren Ausbeutung in den derzeitigen Aufstandsgebieten vor, die bislang durch Aktivitäten der Guerilla nicht zugänglich waren. Hinter ihnen stehen die Interessen der internationalen Monopole, z.B. das chinesische und us-amerikanische Kapital, aber auch Teile des nationalen Kapitals. Bereits jetzt existieren Pläne zum massiven Ausbau der Öl- und Zuckerindustrie. Im Gegensatz zur Vision der Herrschenden definieren wir den Frieden als eine Möglichkeit, die sozialen Ursachen des bewaffneten Konflikts zu lösen. Wir sind an dem einmaligen historischen Zeitpunkt, an dem es möglich werden kann, gemeinsam mit einem großen Teil der Bevölkerung die kolumbianische Gesellschaft komplett zu verändern.
Jan Ronahi [LCM]: Es ist eine historische Konstante in Kolumbien, dass paramilitärische Verbände versuchen, Friedensgespräche zu unterlaufen. So ist es auch jetzt: Auch eure Organisation wurde in der Vergangenheit Opfer von paramilitärischer Gewalt. Erst kürzlich erklärten Paramilitärs in einigen Teilen des Landes eine de facto Ausgangssperre, um ihre Macht zu demonstrieren. Wie viel Einfluss haben diese Gruppen und wer sind ihre politischen und finanziellen Unterstützer? Ist es nicht denkbar, dass nach Abschluss der Friedensverhandlungen, ein ähnliches Massaker an Linken stattfinden könnte, wie es bereits in den 80ern an den Mitgliedern von Unión Patriótica (UP) [9] verübt wurde?
Der erste Versuch der Gründung einer legalen Partei durch die FARC-EP in den 80ern endete in einer systematischen blutigen Verfolgung durch staatliche Todeskommandos. Zwischen 3000 und 5000 AktivistInnen der Unión Patriótica (UP) wurden ermordet.
Der Paramilitarismus ist ein staatliches politisches Konzept im Rahmen einer Counter-Insurgency-Strategie, die zu allen Zeiten gegen Aufstände in unserem Land angewendet wurde. Die USA und die Oligarchie waren direkt in die Entwicklung und Durchführung dieses Konzepts verwickelt. Es geht darum, die eigene Bevölkerung zu terrorisieren, aber eben auch soziale Bewegungen und andere soziale Akteure. Die direkte Beteiligung Washingtons ist erwiesen. Ein interner Bericht des Direktors für Spezialkriegsführung der Special Warfare School of the United States aus dem Jahr 1962 legt offen: ,,Es sollte nun ein klandestines Team in diesem Land aufgestellt werden, dass in Strategien der Repression unterwiesen wird (…) Diese Struktur wird genutzt (…) für Gegenpropaganda (…) und zur Förderung von Sabotage und terroristischer paramilitärischer Aktivitäten gegen bekannte Unterstützer des Kommunismus (…)“ Umgesetzt wurde das Konzept schließlich im großen Stil in den 80er Jahren und es hat unter verschiedenen Regierungen nie aufgehört zu existieren. Eine besondere Rolle kam den Paramilitärs unter Ex-Präsident Uribe zu, dessen Familie tief in die Finanzierung und Organisation des Paramilitarismus verwickelt ist. Aber auch das internationale Kapital nutzte paramilitärische Gewalt für seine Zwecke. Am bekanntesten ist wohl der Fall der Coca Cola Company, die gezielt Gewerkschafter durch Paramilitärs ermorden lies. Der Paramilitarismus kann also als ein Operations-Nexus der Imperialisten, der Oligarchie und privater Milizen charakterisiert werden. Und ja der Paramilitarismus ist eine prinzipielle Bedrohung für den Friedensprozess. Je weiter wir vorankommen, desto mehr werden sie versuchen, die Verhandlungen zu sabotieren. Wie du bereits angemerkt hast, bemerken wir das bereits jetzt: Seit 2012 wurden bereits 117 Mitglieder unserer Organisation ermordet, 300 wurden mit Repression überzogen und weitere 100 sind bereits in den Gefängnissen. Wir müssen feststellen, dass der Paramilitarismus weiter wirkt, und solange das der Fall ist, ist unserer Meinung nach kein nachhaltiger Frieden denkbar.
Ob und in welchem Maße etwas wie das Massaker an Unión Patriótica (UP) wieder passieren könnte, ist eine Frage der Kräfteverhältnisse im Staat. Im Prinzip ist das von dir gezeichnete Szenario das, wovor die meisten von uns am meisten Angst haben. Historisch können wir nämlich sagen, dass diese Form von Massaker jedes Mal auftrat, wenn Guerillas demobilisiert wurden, d.h. nicht nur im Fall von Unión Patriótica (UP), sondern auch z.B. bei den M-19 [10]. Wir müssen aber auch berücksichtigen, dass die internationale und nationale Konstellation bei den aktuellen Friedensverhandlungen eben andere und günstigere sind. Die Oligarchie hat das Land nicht befrieden und den Aufstand nicht niederschlagen können. Und eine Mehrheit der Menschen unterstützt uns in unserem Ziel, für den Frieden zu kämpfen.
Jan Ronahi [LCM]: In den vergangenen Monaten fand ein Streik der Landarbeiter statt, in dessen Verlauf viele Menschen durch Polizeigewalt getötet wurden. Ihre Forderungen gehen zurück auf Zusicherungen der Regierung aus dem Jahr 2013, die aber nie eingelöst wurden. Zeigt diese brutale Reaktion der Santos-Regierung nicht, dass die kolumbianische Oligarchie zwar Frieden, aber eben ohne soziale Veränderung will?
Ende Mai diesen Jahres riefen die Organisationen der Campesinos zu einem nationalen Streik auf. Bei dem Streik, der auch militant agierte, wurden 21 Menschen durch die Riot-Polizeieinheiten der ESMAD umgebracht.
Genau das wird in der Linken gerade stark diskutiert, da wir natürlich bemerken, dass die Regierung in keinster Weise auf die sozialen Bewegungen zugeht. Der Streik vom Mai diesen Jahres, von dem du sprichst, war ein populärer Streik, d.h. ihn ihm artikulierten sich sowohl die Campesinos, als auch Indigenas und Afro-descendientes. Und tatsächlich wurden im Laufe des Streiks 21 Genossen umgebracht, mehr als 800 verletzt und auch Mitglieder von uns wurden verhaftet und zu mehreren Jahrzehnten Haft verurteilt. Das alles zeigt uns, dass die Regierung Santos nicht vertrauenswürdig ist – auch was die Friedensverhandlungen betrifft. Die Oligarchie wird sicher alles in ihrer Macht stehende zu tun, um jede Form sozialer Veränderung abzuwehren. Dennoch bleibt es notwendig die Friedensverhandlungen zu unterstützen, um den bewaffneten Konflikt zu beenden. Wir hoffen, dass in einer möglichen Post-Konflikt-Ära den Menschen die Augen geöffnet werden und sie bemerken, dass nicht der Konflikt, sondern das politische System Schuld an ihrer Misere ist. Es ist unsere Verantwortung mit den Menschen dieses Ziel zu erreichen und den Friedensprozess nicht zu einem Erfolg für die Rechte werden zu lassen.
Jan Ronahi [LCM]: Zum Abschluss eine Frage zur internationalen Solidarität: Welche Form von Unterstützung wünschst du dir von internationalen Genossen für euer Projekt?
Im Moment bauen wir so eine Art Internationale Brigaden auf, die sich mit verschiedenen Schwerpunkten befassen werden. Darüber soll es für Genossen aus anderen lateinamerikanischen Ländern, aber auch aus Europa möglich werden unseren Kampf zu begleiten und zu beobachten. Wir hoffen, dass die Anwesenheit von Internationalen in unseren Projekten, die Paramilitärs und die Regierung davon abhält zu den brutalen Methoden ihrer Vorgänger zu greifen. Die erste Brigade wird im August starten und sich mit Gesundheit befassen. Viel wichtiger als dieses Projekt ist aber, die Medienblockade zu durchbrechen: Es muss eine Gegendarstellung zur Propaganda der Regierung, die erklärt der bewaffnete Konflikt sei Schuld an der Misere unseres Landes, öffentlich gemacht werden. Tatsächlich ist es der kolumbianische Staat, der einen Krieg gegen seine Bevölkerung begonnen hat. In diesem Sinne sehen wir die Verhandlungen als einen notwendigen ersten Schritt. Den sozialen Fortschritt müssen wir allerdings selbst erkämpfen – auf den Straßen.
Jan Ronahi [LCM]: Danke für das Interview Marietta und viel Erfolg für den weiteren Kampf.
Von Jan Schwab
___________________________________________________________________________
Anmerkungen:
[1] Die FARC-EP ist eine marxistisch-leninistische bewaffnete Gruppe in Kolumbien. Sie startete den bewaffneten Kampf im Jahr 1964 und genießt vor allem Unterstützung unter der Landarbeiterschaft. Ihre militärische Stärke beträgt – je nach Schätzung – zwischen 8000 und 12.000 Kämpfern. Kürzlich unterzeichnete sie ein Friedensabkommen mit der Regierung Santos, das in einem Referendum bestätigt werden muss. Ein ,,Ja“ zum Frieden würde ihre Demobilisierung miteinschließen.
[2] Simon Bolivar – ,,Der Befreier“ – war einer der militärischen und politischen Führer des südamerikanischen antikolonialen Befreiungskampfes gegen die spanischen Kolonialherren.
[3] Die Idee eines vereinten und souveränen Südamerika. Siehe auch: Pan-Amerikanismus.
[4] Das Konzept der Volksmacht ist ein ursprünglich aus Chile stammendes Konzept der Arbeiterselbstverwaltung. Es bezeichnet die Selbstorganisation der Massen in gegen-hegemonischen revolutionären Organen.
[5] Der Aufstand der Comuneros begann 1781 als antikoloniale Rebellion gegen die spanische Krone in Neu-Granada. Die Aufständischen organisierten sich regional in sogenannten Kommunen. Der Aufstand wurde schließlich blutig niedergeschlagen.
[6] Bezeichnung der indigenen Völker Lateinamerikas.
[7] Bezeichnung der Abkömmlinge der von den Spaniern in die Sklaverei gezwungenen und nach Lateinamerika verschleppten Schwarzen.
[8] Bezeichnung für die Landarbeiterschaft in diesem Kontext.
[9] Unión Patriótica (UP) war der Versuch der FARC-EP in den 80er Jahren während des Friedensprozesses mit der Regierung Betoncur eine legale politische Partei zu gründen. Ihre Mitglieder wurden in den Folgejahren von Todesschwadronen zu Tausenden ermordet.
[10] Die M-19 war eine guevaristische Stadtguerilla, die vor allem in den 70er und 80er Jahren aktiv war und aufgrund ihrer Spektakulären Aktionen sehr populär war. Sie hat sich im Zuge von Friedensverhandlungen Anfang der 90er demobilisiert.