“Tötet sie!” rief einer der Anwohner eines bürgerlichen Viertels aus seinem Fenster, weitere Nachbar*innen klatschten Beifall und ermunterten die Polizei, die Gilets Jaunes (Gelbwesten) durch die Straßen zu jagen. Eine Szene, die zeigt, wie polarisiert die französische Gesellschaft fast zwei Jahre nach dem Beginn des Aufstands der Gilets Jaunes ist. Die Metropolregion Paris ist sowieso streng nach den Klassen geteilt: In der Peripherie — den Banlieues — leben die Arbeiter*innen und Armen der Gesellschaft. Innerhalb der Stadtgrenzen von Paris und besonders im 8. und 16. Arrondissement (franz. für Bezirk) leben die reichen Bourgeois innerhalb ihrer Luxuswohnungen. Die Gilets Jaunes suchen sich mit Absicht diese schicken Bezirke für ihre Demonstrationen aus, um ihren Protest hör- und sichtbar zu machen — und auch, um die Bourgeois zu erschrecken.

Und so verwundert es nicht, dass sie auch am 12. September auf dem Champs-Élysées demonstrieren wollten. Dort und drumherum fanden die berühmten Straßenschlachten auf dem Höhepunkt der Bewegung der Gilets Jaunes statt. Seit März 2019 allerdings werden alle Demonstration um die Prachtstraße und die Oberschichtsbezirke drum herum verboten und in eine Sperrzone mit enorm viel Polizeipräsenz verwandelt. Am 12. September selbst hatten sich sie Luxusboutiquen schon einen Tag zuvor aus Angst vor Zerstörungen verbarrikadiert. Sogar das Tragen einer gelben Weste scheint dort untersagt worden zu sein: Schon um 8 Uhr morgens wurde eine Person mit gelber Weste verhaftet. Die Gilets Jaunes, sie haben sich zweifellos in das Gedächtnis der Herrschenden eingebrannt.

Eine neue Episode

Frankreich im September 2020 ist ein Land, das seit 2016 von einer Intensivierung der Klassenkämpfe erschüttert wird und wohl inmitten einer zweiten Welle von tausenden Corona-Neuinfektionen steht. Im Frühjahr hatte die Covid19-Pandemie das Land völlig unvorbereitet und dementsprechend hart getroffen. Aktuell gelten weiterhin harte Regeln, die mit der Eindämmung des Virus gerechtfertigt werden: So muss im öffentlichen Raum immer eine Maske getragen werden, wer das nicht tut riskiert ein Bußgeld von 135 Euro. Während die respressiven Maßnahmen verschärft werden, wird an der Gesundheitsinfrstruktur, die im Frühjahr heillos überlastet war wenig geändert. Die Zahl der Intensivbetten etwa ist nach wie vor niedrig und wurde seit Beginn der Pandemie nicht erhöht.

Von der neuerlichen Explosion an Neueinfektionen ist besonders die Region um Marseille getroffen. Dort gibt es pro 100.000 Einwohnenden 312 Neuinfektionen. Zum Vergleich: In Deutschland liegt diese Zeit bundesweit bei 12,8 Neuinfektionen. Es ist also nicht auszuschließen, dass sich Frankreich am Anfang einer zweiten Welle befindet. Nichtsdestotrotz wird schon jetzt seitens der Regierung ein erneuerter Lockdown ausgeschlossen, da die Wirtschaft das nicht verkraften würde. Um sagenhafte 9,5 Prozent sank das BIP des Landes im Vergleich zum Vorjahr. Damit ist die Kontraktion mehr als doppelt so groß wie bei Deutschland oder selbst dem weltweiten Durchschnitt von 4,5 Prozent.

Diese äußerst delikate Krisenlage in einem Land mit 9 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze führt dazu, dass die Lösung seitens der herrschenden Klasse in Massenentlassungen und Werkschließungen besteht. Dabei trifft es nicht nur die Produktion, wie beim Reifenhersteller Bridgestone, wo in Béthune ein Werk mit 863 Mitarbeitenden geschlossen wurde; selbst bei der Supermarktkette Auchan soll es zu 1.475 Entlassungen kommen. Während Bridgestone der Primus unter den Reifenherstellern ist und rund 27 Milliarden US-Dollar Umsatz macht, gehört Auchan der sechstreichsten Familie Frankreichs um Patron Gérard Mulliez mit einem Vermögen von 26 Milliarden Euro.

Diese zwei ausgesuchten Beispiele zeigen, dass die Arbeiter*innenklasse mit weiteren Angriffen auf ihre Arbeits- und Lebensbedingungen rechnen muss. Eine der bekanntesten Figuren der Gelbwesten, Jerome Rodrigues sagte dazu: “Es kommt eine neue Krise auf uns zu und es ist sicher, dass sie uns Elend bringen wird.” Die neue Mobilisierung der Gilets Jaunes, die bei weitem nicht nur in Paris, sondern auch in anderen Städten wie Nantes, Rennes, Marseille oder Lyon zusammenkamen, griff diese Themen auf und verband sie mit dem anhaltenden Thema der Polizeirepression und -gewalt: In Toulouse wurde jegliche Demo verboten; in Paris kam es immer wieder zu Einkesselungen, die teilweise stundenlang andauerten und auch Journalist*innen betrafen.

Die größte Gewerkschaft im Land, die CGT griff dabei in ihrer Mobilisierung am 17. September nur die sozioökonomischen Aspekte auf und rief zu Streiks und Demonstrationen auf. Diese „Aktionstage” folgen allerdings einer symbolischen Routine. Die Beteiligung an den Streiks fällt sehr gering aus und die Demonstrationen selbst können zwar durchaus groß sein, aber nicht militant und sind vollkommen von der Gewerkschaftsbürokratie kontrolliert. Es sind die immer gleichen Demorouten und Parolen, sodass jegliche Spontaneität schon im Voraus abgewürgt wird.

Sogar der Staatssekretär im Verkehrsministerium, Jean-Baptiste Djebbari, sprach abfällig von einem „Gewohnheitsstreik“ und versicherte, dass der Streik keine Auswirkungen haben würde. Dabei ist es klar, dass die „Wut unter den Arbeiter*innen zunimmt“, wie es der CGT-Sekretär Laurent Brun ausdrückte. Die Frage ist aber, was die Gewerkschaften machen, um diese Wut zu organisieren.

Die Winterstreiks 2019/20 gegen die geplante Rentenreform, die das Renteneintrittsalter faktisch auf 64 Jahre anhob, zeigten, dass langanhaltende Streiks möglich sind. Diese müssen aber unbedingt auf die gesamte Wirtschaft ausgedehnt werden, damit sie nicht isoliert bleiben und angesichts großer Lohneinbußen der Streikenden (in Frankreich gibt es kein Streikgeld) irgendwann abgebrochen werden müssen. Die Bereitschaft, diese Kämpfe zu führen ist unter den Arbeiter*innen auf jeden Fall da. Denn wie es ein kämpferischer Gewerkschafter und Arbeiter von Bridgestone ausdrückte, “sind wir bereit und in der Lage, Reifen herzustellen und den französischen und europäischen Markt zu beliefern — ohne die Chefs!”

#Titelbild: GrandCelinien – (G. A.) / CC-BY-SA-3.0

Während sich die Gilets Jaunes in Frankreich seit vier Monaten jeden Samstag die Straße nehmen und die Regierung in eine Krise gestürzt haben, war die Bewegung in Belgien zwar heftig, aber nur kurz. Nach starken Mobilisierungen ab dem 30. November, dauerte sie noch bis ins neue Jahr im kleineren Maßstab an. Sascha Donati vom Revolutionärem Aufbau Schweiz hat im Januar ein Interview mit einem Genossen der Roten Hilfe International aus Brüssel zu seinen Erfahrungen mit der Bewegung geführt. Dabei sprachen sie über die allgemeine Situation in Belgien, faschistische Mobilisierungen, Polizeirepression und eine revolutionäre Perspektive auf die Gilets Jaunes.

Wenn linke Ideen von rechts attackiert werden, etwa von reaktionären Organen wie FAZ oder Spiegel, kann das nicht überraschen. Man weiß, von wem es kommt. Gefährlicher wird es, wenn pseudolinke Journalist*innen und Autor*innen dasselbe tun. Unter dem Deckmantel der Verteidigung der Zivilisation hintertreiben sie den Klassenkampf, verwirren Diskurse.

Geradezu ein Prototyp ist der taz-Redakteur Martin Kaul, wie sich an einem Beitrag zeigen lässt, den er am 19. Februar zur Bewegung der Gelbwesten in Frankreich geschrieben hat. Der Ton von Kauls Erguss erinnert an den der Erklärvideos in der „Sendung mit der Maus“. Nur dass Eleganz und Ironie fehlen. Vielleicht will der Mann auch einfach nur sarkastisch klingen, was total daneben geht. „Dies ist ein Text zum Thema Revolutionsromantik und wohin sie führen kann, denn sie führt ja zu nichts Gutem“, schreibt er. Hoho! Revolutionsromantik? Da könnte man an Barrikaden im Feuerschein oder rote Fahnen im Wind denken. Aber Kaul will davor warnen, etwas furchtbar Gefährliches zu verharmlosen „Revolutionsromantiker“, das sind für ihn Leute, die mit einem „gewissen Neid“ auf die französische Streitkultur schauten.

Vor denen „muss man sich in acht nehmen“, notiert er mit Anzeichen von Abscheu und Entsetzen. Gehe dem Franzosen „etwas gegen den Strich“, dann sei er „alsbald auf der Straße“, belehrt uns der Autor weiter. Kids aus den Banlieus zerlegten Fensterfassaden und Lastwagenfahrer zündeten auf Autobahnen Reifen an. Ja, so ist er, der Franzose. Zündet gern mal einen Reifen an oder schmeißt ‘ne Scheibe ein, wenn ihm etwas „gegen den Strich geht“. In den Banlieus hat man halt nichts Besseres vor.

Kaul will sich später nicht vorwerfen lassen, nicht gewarnt zu haben vor der Ausbreitung dieser neuen französischen Krankheit, der Gelbwestensucht. Hierzulande gebe es Sympathien für die Revolution. Das Buch „Der kommende Aufstand“, in Frankreich verfasst von einem „Unsichtbaren Komitee“, sei zum Beispiel gut angekommen. „Schmissig geschrieben“ sei es schon, räumt die Edelfeder gönnerhaft ein, nur umeinen von der Autor*innen direkt danach mit Schmutz zu bewerfen.

Als mal „einer von denen“ in Hamburg auf einer Bühne was sagen sollte, um die deutsche Revolutionsromantik „ein wenig zu inspirieren“, habe sich herausgestellt, dass er „ein Würstchen war: zu klein für den eigenen Schatten – aber ansonsten ganz gut vernetzt“. Woraus der Herr Redakteur geschlossen hat, dass der Franzose ein Würstchen ist, verrät er uns nicht – vielleicht, weil er nicht wie dieser Politik- und Kulturwissenschaft in Berlin und Istanbul studiert hat. Was aber will der Autor uns eigentlich sagen? Wir erfahren es gegen Ende seines Aufsatzes.

Er hat festgestellt, dass es bei den Aktionen der Gelbwesten zu Gewalt gekommen ist. Schlimm, schlimm! Damit meint er nicht etwa die brutale französische Polizei, die mittels Pfefferspray, Schlagstock und Gummigeschossen hunderte Protestler*innen verletzt hat, sondern die Gelbwesten, von denen viele schlimme Dinge täten: „Sachen kaputt machen“. Auch seien Antifaschist*innen und Faschisten gemeinsam auf Polizist*innen losgegangen. Schließlich habe etwas begonnen, was „den Wesenskern des Aufstands meist begleitet: Sie gingen sich gegenseitig an, prügelten aufeinander ein.“ Eine „ordnende Instanz“ habe nicht eingreifen können, „denn die war ja vorher verjagt worden: die Autorität“.

Spätestens hier muss den linken Leser*innen eigentlich der Ekel kommen. Offenbar sieht er sich als Aufstandstheorektiker und doziert: „Das erste Opfer der Revolution ist in der Regel die körperliche Unversehrtheit. Das zweite die Pressefreiheit. Manchmal auch umgekehrt.“ Die Regel des Aufstands sei, dass es keine Regel gibt – und „wenn, dann nur die des Stärkeren“. Sein Fazit: „Kluge Menschen“ sollten sich der Revolutionsromantik nicht anschließen, denn „Revolutionen waren niemals romantisch.

Es ist im Prinzip ganz einfach: Revolutionen und Revolutionsgequatsche in demokratischen Staaten sind eine ausgesprochene Scheißidee.“ Erstaunlich an diesen letzten Sätzen ist vor allem, wie man mit so wenigen Worten soviel Stuß von sich geben und die Verhältnisse dermaßen auf den Kopf stellen kann. Das erste Opfer des Kapitalismus ist die körperliche Unversehrtheit, Herr Kaul! Gucken Sie sich doch die Menschen in Bangladesh an, die für uns die T-Shirt zusammennähen, oder die Abgehängten hierzulande, Arbeitslose, Junkies, Obdachlose.

Und was bitte ist die Grundregel des Kapitalismus, wenn nicht das Recht des Stärkeren?! Was ist bitte eine Pressefreiheit wert, wenn die Mehrheit der Medien Konzernen gehört und die Masse mit „Brot und Spielen“ bei Laune gehalten wird? Und wer in aller Welt hat denn behauptet, dass Revolutionen romantisch sind?! Im Gegenteil, alle Linken, die es damit ernst meinen, sind sich darüber im Klaren, dass eine Überwindung der Verhältnisse ohne Gewalt und ohne persönliches Risiko nicht zu machen ist. Martin Kaul entpuppt sich als typischer Vertreter des sich links und aufgeklärt gebenden Teils der deutschen Journaille, die tatsächlich im Kern erzreaktionär ist. Leute, die sich an die Medien der Konzerne verkauft haben.

Die gelernt haben, was die Herrschenden im Lande gern hören und noch tolerieren. Die jederzeit bereit sind, mit Häme über jeden tatsächlichen Linken herzufallen, der ihre heile Welt bedroht. Sie sitzen warm und trocken auf ihren gut bezahlten Stellen und das Elend der Leute geht ihnen am Arsch vorbei.

Die Laufbahn des taz-Redakteurs passt dazu. Er war zuvor bei Spiegel Online, bei dpa, der Financial Times, war Stipendiat der Robert-Bosch-Stiftung, ist aktiv im Vorstand von „Reporter ohne Grenzen“, einer Organisation, die dadurch auffällt, dass sie Meinungsfreiheit als Kampfbegriff gegen Staaten wendet, die die westliche Hegemonie bedrohen. Kaul weiß, wo Barthel den Most holt. Wir werden von dem Mann noch hören.

#Titelbild: Johan Px; Pixabay; Montage LCM

Die deutsche Debatte um die Gelbwesten ist weiterhin geprägt von mangelnder Information, Desinteresse und unzähligen bizarren Analysen. Anders als von Vielen prognostiziert und von der Regierung Macron gehofft, hat sich die Bewegung keinesfalls in Luft aufgelöst. Während sie vom Großteil der Bevölkerung unterstützt wird, berichtet man ob in Frankreich oder in Deutschland weiterhin gerne vorrangig über „Krawallmacher“ und „Extremisten“. Die Ziele der Bewegung werden entweder als zu radikal und unrealistisch verschrien, oder auf Veränderungsmöglichkeiten im Rahmen der parlamentarischen Demokratie reduziert. Was vor Ort passiert, zeichnet ein sehr anderes Bild.

Nicolás ist Student und militanter Anarchist in Paris. Seit dem 8. Dezember nimmt er an den Protesten der »Gilets Jaunes« teil und ist über Unterstützungsgruppen aktiv an der Mobilisierung der Universitäten beteiligt.

Online findet man eine Liste von 42 Forderungen der »Gilets Jaunes«. Gefordert werden unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohns, der Rücktritt von Präsident Emanuel Macron und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer »ISF«, welche Macron zu Beginn seiner Amtszeit außer Kraft setzte. Die »Gilets Jaunes« sind eine breite Massenbewegung. Wer spricht für die Bewegung und wie ist sie organisiert?

Die sogenannten Rädelsführer sind schwierig zu definieren: viele von ihnen wurden von den »Gilets Jaunes« denunziert, da sie keine Mandate hatten um für die Bewegung zu sprechen, andere weil sie extrem rechts sind. Es gibt keine politische Koordinierung auf nationaler Ebene. Die Demonstrationen werden über die sozialen Medien, vor allem Facebook, angekündigt. Dort finden sich je nachdem wo man sucht verschiedenste soziale Forderungen. Allerdings gibt es durch die Heterogenität der Bewegung auch Forderungen die kritisch zu betrachten sind – einige sind pro Migration zum Beispiel, andere aber auch rassistisch. (mehr …)

Die ablehnende Reaktion von Teilen der deutschen Linken auf die Sozialproteste der »gilets jaunes« ist nicht nur falsch – sie ist gefährlich

Seit dem 17. November brennt Frankreich. Zehntausende Demonstrant*innen, oft in gelben Signalwesten, legen das Land lahm. Der Protest, der sich zunächst gegen eine angekündigte Benzinpreiserhöhung richtete, wurde bald zu einer allgemeinen Revolte gegen die neoliberale Regierung Emmanuel Macrons.

Die Bewegung der »gilets jaunes« begann als eine spontanes Aufbegehren gegen ein ungerechtes Steuersystem: »Massenabgaben werden erhöht, die Reichen müssen kaum irgendwas zahlen« – der simple Grund der Empörung. Es kamen weitere Forderungen – etwa die nach einem Mindestlohn, der zum Leben reicht – hinzu. Eine Million Menschen unterzeichneten innerhalb kürzester Zeit die Online-Petition der Gelbwesten, viele tausend liefern sich Straßenschlachten mit der brutal vorgehenden Staatsmacht.

Eigentlich – so könnte man meinen – ein fixer Bezugspunkt für innereuropäische, linke Solidarität. Und vor wenigen Jahren hätten wir, wie bei den Krisenprotesten in Griechenland oder Spanien, sicher noch linke Soli-Demos in Berlin gesehen – wie klein und wirkungslos auch immer. Doch das Koordinatensystem vor allem der liberalen Linken in Deutschland hat sich verschoben. Aus dem Gefühl der eigenen Ohnmacht folgt die Angst vor Veränderung. Man traut sich nichts zu, also hängt man an der Illusion, der bürgerliche Staat möge wenigstens die dünne zivilisatorische Eisdecke nicht brechen lassen, die einem veganes Essen in der Uni-Mensa oder den Job als Redenschreiber im Bundestag ermöglicht. (mehr …)