Sigmar Gabriel, der Fall Deniz Yücel und die Beziehungen zum türkischen Faschismus

Unser Außenminister Sigmar Gabriel hat einen „persönlichen Freund“. Der Kumpel des ehemaligen SPD-Außenministers ist ebenfalls Außenminister, und so sind beide Amtskollegen. Jetzt kommt der Freund Sigmar Gabriels zu Besuch, nach Goslar. Da wird man sich die Hände schütteln, man wird ein wenig miteinander schäkern, und sicherlich wird man dem Anlass angemessen speisen. Aber nicht nur! Es wird auch “kritisch“ zugehen, kann man in der deutschen Presse lesen. (mehr …)

Fast hätte die EB Immobiliengruppe den seit 1983 in Berlin-Kreuzberg bestehenden Kinderladen »Bande« zum Auszug gezwungen. Doch die Eltern, Erzieher*innen und Kinder machten ihnen einen Strich durch die Rechnung. Eine Reportage aus SO36

Berlin-Kreuzberg im Winter 2017. In der Oranienstraße kämpfen diverse Gewerbetreibende und Anwohner*innen um ihre Existenz im Stadtteil. Auf der inzwischen fünften Kiezversammlung finden sich hunderte Menschen ein, die von Gentrifizierung und hohen Mieten betroffen sind und kämpfen wollen. Manteuffel- und Lausitzer Straße, Reichenberger, Otto-Suhr-Siedlung, Eisenbahnstraße, Mariannenplatz – kaum ein Straßenzug in Kreuzberg 36 ist nicht vertreten. Die Kämpfe um das Recht auf Stadt sind vielfältig: Gegen den Google-Campus richtet eine Initiative ihre Aktivitäten, für den Verbleib des Spätis der Familie Tunc in der O-Straße kämpft eine andere. Und keiner will, dass das neu entstandene Luxushotel am O-Platz bleibt. (mehr …)

“Kapitalismus bekämpfen. Repression zurückschlagen. Silvester zum Knast!” Unter diesem Motto demonstrietern am Silvesterabend in Stuttgart etwa 120-150 Menschen.Die Demo führte von der U-Bahn Haltestelle Stammheim rund um die JVA-Stammheim.

Thematisiert wurden im Aufruf und den Redebeiträgen die staatliche Repression gegen G20-AktivistInnen sowie die in der JVA zu Tode gekommenen RAF-AktivistInnen Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe welche am 18. Oktober 1977 tot in ihren Zellen aufgefunden wurden. (mehr …)