Welcome to Brexitland!

«Hurra, diese Welt geht unter!», triumphiert Henning May in seiner Hook in dem gleichnamigen K.I.Z.-Song und liefert den Soundtrack für die Landschaften des Post-Kapitalismus. Doch davon kann heute noch keine Rede sein: Von Manchester über Dresden und Reims bis Detroit – verlassene Fabrikhallen, rostige Maschinenparks und löchrige Straßen bilden die Kulisse für die wütenden Proletarisierten, die spätestens seit dem Einbruch der globalen Krise 2008 die politische Bühne der einstigen Industrienationen betreten haben. Sie haben ihre festen Jobs verloren. Oder sie wissen zumindest von Freunden, Familie und Nachbarn, was ihnen jederzeit blühen kann. Ein Leben zwischen Arbeitslosigkeit und unsicheren, schlecht bezahlten Jobs ohne die Aussicht auf eine bessere Zukunft. Nach einer globalen Welle von Kämpfen – zwischen Occupy, Platzbesetzungen und Massenbewegungen in Griechenland, Spanien und Frankreich, dem arabischen Frühling oder dem Gezi-Park Aufstand in der Türkei – wird spätestens mit Millionen Stimmen für Brexit, Trump, Le Pen und jetzt auch für die AfD ein Prozess der gesellschaftlicher Regression immer offenbarer. Wahlkämpfe und Referenden werden zu Schaubühnen von neuen Parteien und ihren schrillen Kandidaten, die mit rassistischen Parolen, unmissverständlichen Drohgebärden und national-chauvinistischen Forderungen das Wahlvieh agitieren. Doch während K.I.Z. bereits die frohe Botschaft einer besseren Welt («Auf den Trümmern das Paradies!») verkünden, beginnt scheinbar gerade eine neue Ära der Monster. Der folgende Artikel ist ein Streifzug durch Nordengland, einst die größte Industrieregion der Welt – heute abgehängt und deindustrialisiert: Welcome to Brexitland!

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Sind wir jetzt dafür oder dagegen?

Wenn das Referendum, die Debatte um das Ja oder Nein und die gesamte Frage um das pro und kontra von Staatlichkeit uns eines gelehrt haben, dann ist es wohl die Floskel, dass alles nicht so einfach zu erklären ist.

Denn in der Tat, zu Beginn war sich die linke Öffentlichkeit rund um die kurdische Freiheitsbewegung einig: Das Referendum bedient eine plumpe, rechte und völkische Rhetorik, mit der man eigentlich wirklich nichts mehr zu tun haben will. Aus den stürmischen Zeiten des Paradigmenwechsels hat sich ein Konsens darüber ergeben, dass der Gedanke vom Nationalstaat die Krankheit des Feindes ist, mit der wir uns auf keinen Fall anstecken sollten. Und die Mobilisierung rund um die Kommunalwahlen in der Föderation Nordsyrien zeigten: Es ist möglich die praktische politische Lösung multikulturell, dezentral und föderal zu gestalten. Sind wir jetzt dafür oder dagegen? weiterlesen

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Warum ich wählen gehe…

Um es vorweg zu nehmen: Mich nerven Wahlaufrufe in den sozialen Medien. Wählen ist für mich keine „Pflicht“, sondern es ist ein Recht, von dem man Gebrauch machen kann oder nicht und darüber hinaus eine persönliche Entscheidung. Da bin ich ganz verfassungstreu. Zweitens lehne ich die Suggestion, dass Nichtwähler automatisch politisch desinteressiert sind, ab. Es gibt gute und akzeptable Gründe, nicht wählen zu gehen. Man kann damit gegen die Ununterscheidbarkeit des Parteienangebots, gegen die Ausgestaltung der hiesigen parlamentarischen Demokratie oder auch gegen die Tatsache, dass man Sonntag vor 18 Uhr aufstehen soll, demonstriert werden. Alles legitim und alles auch irgendwie politisch. Warum ich wählen gehe… weiterlesen

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Die Illusion der Gewaltfreiheit – Beitrag zur Militanzdebatte

Hamburg brannte. In der Schanze, in der Elbchausse und an dutzenden weiteren Orten. Die Reaktionen auf die mehrstündigen Riots im Kontext des G20-Gipfels, die schließlich mit zwei SEK-Einsätzen befriedet wurden, verursachten innerhalb der bürgerlichen Presse einen Sturm der Entrüstung, dessen leere Worthülsen die meisten von uns inzwischen wohl im Schlaf verhersehen können. Dort war die Rede von Terroristen, Nazivergleiche wurden gezogen und Springers BILD-Zeitung übernahm direkt und unaufgefordert die Fahndung nach den vermeintlichen Terroristen und Terroristinnen. Nun diskutiert der deutsche Innenminister über die Fußfessel für sogenannte Gefährder*innen und Berliner Hausbesetzungen wie in der Alten Teppichfabrik werden nun anscheinend standardisiert vom SEK geräumt.

Im Anschluss an die G20 Riots begann innerhalb diverser linksradikaler Medien im Ansatz das, was es schon seit längerem braucht: Eine Debatte über Militanz. Der Folgende Text soll ein bescheidener Beitrag zu dieser Debatte sein. Die Illusion der Gewaltfreiheit – Beitrag zur Militanzdebatte weiterlesen

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