„Hakimiyet Milletindir“ – Herrscht das Volk?

Eine gute Geschichte braucht viel Spannung, die ein Anti-Held erzeugt und vom Helden mutig angegangen und schließlich gelöst wird. Denn wer identifiziert sich nicht gerne mit solch einem Helden? So etwas in dieser Art muss sich die PR-Abteilung der AKP gedacht haben, als sie die Kommunikationsoffensive zur nationalen Feier lancierte, die auf den vereitelten Putschversuch am 15. Juli folgte und bis heute andauert. Sie geht ungefähr so: Die geschwürartige Organisation des Predigers Fetullah Gülen und dessen Auswüchse in Staat und Gesellschaft habe Verrat begangen und die Demokratie in der Türkei per Putsch abschaffen wollen. Doch das angst- und selbstlose Volk habe sich dieser Prüfung erfolgreich gestellt und die türkische Republik gegen den Feind verteidigt. Dafür gebühre ihm Respekt und Ansehen und dessen Feinden nichts als harte Strafen.

Als ich in der darauf folgenden Woche am Istanbuler Flughafen ankomme, um mir ein Bild der Lage zu machen, fällt mir die übermäßige Anzahl an vereinenden Symbolen und Parolen, die eine solche Offensive begleiten, sofort ins Auge: Türkische Flaggen flattern schon an den Seitenspiegeln des Shuttlebusses oder säumen die Caps der Gepäckverlader und die Hemden der Grenzbeamten. Auf dem Weg in die Stadt begegnet mir bald das zentrale Motto der Feier: „Hakimiyet Milletindir“ steht in riesigen, weiß auf roten Lettern auf dem Dach der Messehalle – also in etwa „Das Volk herrscht“ –: Ein altes republikanisches Motto, das trotz der offensichtlichen Konflikte und Widersprüche in der türkischen Gesellschaft auf die Einheit des Volkes pocht. Nur auf diese Weise kann genügend Legitimation erzeugt werden, um den zu beobachtenden Umbau der politischen Institutionen voranzutreiben.

Das Bild der Straße und fünf „Gespräche von außen

Seit einiger Zeit gibt es einen ’neuen‘ Teil der türkischen Gesellschaft, der nicht in die offizielle Kategorie des „Volkes“ fällt, und zwar die in der Türkei lebenden Araber*innen. Sie haben bekanntlich ihre eigenen Erfahrungen mit Militärputschen und weil die Geschehnisse der letzten Wochen auch sie betreffen, will ich herausfinden, was sie zu sagen haben und wie sie zu den Geschehnissen stehen. Über Freunde kontaktiere ich mehrere Personen, die sich gerne mit mir treffen wollen. Meine erste Begegnung habe ich mit zwei Ägyptern. Wir haben abgemacht, uns bei der Chora-Kirche in der Nähe der alten byzantinischen Stadtmauer im Bezirk Fatih zu treffen. Der Weg dort hin ist eine Geschichte für sich.

Um mir ein Bild davon zu machen, wie sich die offizielle Version auf den Straßen widerspiegelt, steige ich an der U-Bahn Haltestelle Aksaray aus, also in dem Teil Fatihs, der den meisten Flüchtenden ein Begriff ist und von dem man eine Zeit gemunkelt hatte, dass der Islamische Staat ein Büro vor Ort unterhalte. Auf dem Steig begrüßt mich osmanische Musik, eine Art Marsch. Es ist dermaßen viel los, dass man kaum laufen kann. Vom Platz draußen drängen Siegesrufe gegen den vereitelten Putschversuch in die Gänge herein. Lobreden werden über den selbst- und furchtlosen Helden – über das türkische Volk und dessen Führer Recep Tayyip Erdoğan – geschwungen, dem man sich an diesen Tagen so nahe fühlen darf. Auf dem Platz vor dem Ausgang sind eine Bühne und mehrere riesige Monitore aufgebaut, auf denen Agitateure zu sehen sind, die von schwer bewaffneten Polizisten umringt ins Mikrofon brüllen: „Vaterland! Verräter! Terroristen! Nationaler Wille!“ Immer wieder wird ein Gebet gesprochen, bei dem alle auf diese oder jene Weise mitmachen. Verbrüdert man sich nicht, so kassiert man schnell die entsprechenden Blicke. Nachdem ich mich an allen Fähnchen- und Schalverkäufern vorbeigestohlen habe, die an den Rändern der Veranstaltung gelangweilt oder verzweifelt versuchen, ihr Zeug loszuwerden, trabe ich weiter in Richtung Treffpunkt.

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Von jung bis alt: alle hart am Demokratisieren.

Ein Taxi wäre wohl auch nicht besser gewesen, weil man jede fünfte Minute einem mehr oder weniger großen Mob begegnet, der quer, längs oder diagonal über eine Straße läuft oder einfach auf ihr stehenbleibt, um den Verkehr zu sperren und Slogans anzustimmen – ein regelrechter Karneval, es herrscht echter Ausnahmezustand. Dieser Anblick präsentiert sich mir im Grunde während meines gesamten Aufenthalts in verschiedenen Stadtteilen Istanbuls. Er wirkt deshalb verstörend, weil viele bekannte Symbole und Rituale in einer derartigen Ordnung auftauchen, die – zumindest mir – in dieser Form nicht bekannt gewesen sind. Nachdem ich losgelaufen bin, sehe ich beispielsweise folgendes: Eine Gruppe von 30 bis 50 jungen Männern, meist mit bösem Blick und aggressivem Auftreten. Einige tragen Türkei-Shirts oder Fußballtrikots verschiedener Istanbuler Klubs, die sich sonst bekriegen, dazu kurze Hosen, weil es heiß ist; oder aber religiöse Kleidung wie eine Cübbe (islamischer Talar) oder ein helles Hemd, darüber Haydariye-Weste und Şalvar (Pumphose), weil die Sitten es so wollen. An der Stirn klebt eine Binde nach dem Motto „Jihad“ oder „Vaterland“, auf dem Rücken weht eine osmanische oder türkische Flagge (mit dem Konterfei Atatürks darauf), die Hände zeigen das Zeichen der ultranationalistischen Grauen Wölfe oder das R4bia der ägyptischen Muslimbrüder, und aus dem Mund rollen Schlachtrufe wie „Vatan, sana, canım feda“ (Oh Vaterland, dir opfere ich mein Leben!), oder „Ya Allah, bismillah, Allahu akbar!“ („Tekbir“ – es gibt nur den einen und besten Gott), oder aber einfach nur das in einem 5/4 Takt gepresste doppelte „Recep Tayyip Erdoğan“. Bei dem Anblick flüchte ich mich lieber in die Nebenstraßen.

R4abia, Graue-Wölfe-Gruß und sexy selfie: Willkommen in der Neuen Türkei!
R4abia, Graue-Wölfe-Gruß und sexy selfie: Willkommen in der Neuen Türkei!

Das ist also das heldenhafte Volk, denke ich mir. So kannte ich es gar nicht. Da kommen nämlich Dinge zusammen, die einst alle unabhängig von einander für sich selbst funktionierten und für etwas Bestimmtes standen. Der eigenartige Mix dieser Symbole und Rituale zeigt etwas Doppeltes: Einerseits scheinen die Symbole für sich allein nicht mehr im nötigen Format operieren zu können, andererseits deutet ihr problemloses Zusammenkommen darauf hin, dass die Standpunkte, die sie repräsentieren – zumindest derzeit – nicht mehr im Widerspruch zu stehen scheinen. Jetzt geht es nur darum, gegen den Putsch und Demokrat oder für den Putsch und Terrorist zu sein, wie es von Seiten Erdoğans und denen, die ihm nachplappern, propagiert wird. Ihre Rechnung scheint aufzugehen, das kurzfristige Hegemonieprojekt läuft. Das Hauptproblem dieser Konstellation ist klar: Sie beschränkt das diskursive Feld auf zwei in legale Begriffe gefasste Positionen, von denen eine legitim und die andere illegitim ist, während eine dritte Position, die die vorigen in ihrer Gänze hinterfragt, unmöglich erscheint. Die meisten politischen Parteien bewegen sich innerhalb dieser Koordinaten. Aus dieser Logik heraus ergibt sich noch ein anderer Schluss: Nämlich dass diejenigen, die schon vorher als „Terroristen“ galten, jetzt auch als Unterstützer des Putsches klassifiziert werden. Es verwundert also nicht, wenn man in populistischen Zeitungen wie der Yeni Şafak Texte liest, in denen mit Verweis auf anonyme Quellen über die Zusammenarbeit zwischen PKK und Gülenisten spekuliert wird. Wenn man weiß, wer in der Türkei als PKK-ler bezeichnet wird und bezeichnet werden kann, der erahnt, worauf ein solcher Diskurs hinauslaufen kann und wohl auch hinauslaufen wird.

Im Kampf gegen den Putsch konnte alles mögliche miteinander Unvereinbare wieder vereinbar zu sein.
Im Kampf gegen den Putsch schien alles mögliche miteinander Unvereinbare wieder miteinander vereinbar zu sein.

Auf dem Weg zum Treffpunkt erscheint es mir eigenartig, dass ich die vorangegangene Beobachtung auf dem Adnan-Menderes-Boulevard gemacht habe, der nach dem ersten, 1950 frei gewählten, dann mit dem – ebenfalls ersten – Militärputsch von 1960 abgeschafften und schließlich hingerichteten Ministerpräsidenten der Türkei benannt ist. Ich komme nicht drum herum mich an die Geschichten zu erinnern, die mir meine griechischen Freund*innen und deren Eltern immer über den Pogrom von 1955 erzählten. Im September desselben Jahres explodierte eine Bombe im Geburtshaus Atatürks, das in Thessaloniki steht. Die folgenden Tage waren für die Minderheiten, vor allem für die Griech*innen in Istanbul, eine Zeit des Schreckens und der Todesangst. Bewaffnete und aufgebrachte Mengen zogen durch Istanbul und wollten es von den „Feinden“, den Schuldigen des Anschlags befreien. Viele Unschuldige bezahlten mit ihrem Leben und noch mehr mussten ihre Heimat verlassen. Heute wissen wir, dass die Regierung Menderes und der Geheimdienst den Anschlag auf das Atatürk-Haus in Thessaloniki sowie die Pogrome in der Türkei organisiert hatten. Ich spekuliere über historische Parallelen und erreiche schließlich die Chora-Kirche.

Parallelen zur ägyptischen Erfahrung

Wir treffen uns im Café neben dem heutigen Museum. Abdallah Al Kriyoni und Tulba warten schon auf mich. Abdallah ist Mitglied der Muslimbruderschaft, die im Zuge des ägyptischen Militärputsches vom 30. Juni 2013 illegalisiert und deren Mitglieder als Terroristen denunziert, verfolgt, eingekerkert und hingerichtet wurden. Der ehemalige Arzt und Funktionär der Gewerkschaft der Mediziner studiert mittlerweile Politikwissenschaften an der Universität von Istanbul und ist in seinen 30ern. Er erzählt, dass er geflüchtet sei, weil er als „Terrorist“ unter politischer Verfolgung litt – eine Geschichte, die ich auch von vielen aus der Türkei Geflüchteten kenne. Die Türkei sei der richtige Ort dafür gewesen, weil Erdoğan – vor allem er als Person – ihre Sache in Ägypten unterstütze. Außerdem fühle er sich hier sicherer als in den meisten arabischen Ländern, wo die Muslimbrüder nicht unbedingt gern gesehene Leute sind. „Die Türkei ist ein Rückzugsort für viele arabische Oppositionelle, auch für uns“, sagt er und schiebt nach, dass Erdoğan es im Gegensatz zur Muslimbruderschaft richtig gemacht habe. Islamische Ideen seien vorangebracht worden, während eine Inklusion breiter Teile der Bevölkerung in den politischen Prozess stattgefunden habe. Das große Problem der Muslimbruderschaft sei es gewesen, dass sie sich nicht mit den Revolutionären des 25. Januar 2011 arrangiert hätten, sondern in einer Koalition mit den Rechten schnell islamische Institutionen aufbauen wollten, die die Revolution und ihre Prinzipien wie soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie nicht repräsentierten. Die Herrschaft Erdoğans sei hingegen keine politisch-islamische: „Die Leute wählen ihn vor allem wegen der Infrastruktur, die er aufgebaut hat. Das hätte die Muslimbruderschaft auch tun sollen. Es wäre intelligenter gewesen, nicht in die Institutionen zu gehen, sondern außerhalb der Institutionen zu arbeiten. Die Effektivität wäre viel größer gewesen, wenn sie sich für die Gemeinschaft, die Demokratie und die Veränderungsbewegung engagiert hätten, da sie ja nur einen kleinen Teil der 90 Millionen Ägypter*innen darstellen.“ Ich frage nach, wie die Bruderschaft eigentlich zur Gülen-Bewegung steht. „Die Bruderschaft unterhält keine Beziehungen zu ihr“, antwortet Abdallah. „Gülen ist ein Sufi und eigentlich nicht wirklich politisch, wenn man ihn mit der Bruderschaft vergleicht, obwohl viele Parallelen in der sozialen Praxis bestehen.“ Was er aber sagen könne ist, dass Gülen wohl mit dem ehemaligen General und amtierenden Präsidenten Ägyptens, Abd Al-Fattah As-Sisi, zusammenarbeite. Was den Putschversuch angeht glaube er aber nicht, dass die Gülen-Bewegung diesen allein organisiert hätte und vermutet dahinter eine größere Organisation, womöglich Teile der alten bürokratischen Elite und des Militärs. Am Abend des Putsches selbst sei er nach Hause gegangen, als er davon erfuhr, was vor sich ging. Es wäre nicht mehr sicher gewesen als Araber auf der Straße unterwegs zu sein, falls der Putsch gelungen wäre. „Aber zum Glück konnte der Versuch durch die Polizei abgewendet werden.“ Die Polizei? Ist es nicht das Volk gewesen, das gekämpft hat? „Nein, das ist fiktiv. Es ist die Polizei gewesen, die gegen das Militär gekämpft und es schließlich überwältigt hat. Hätten sie es nicht geschafft, dann stünden uns dunkle Tage bevor.“ Wieso? „Wir wären wohl an Sisi ausgeliefert geworden, so wie es den Tunesiern in den 80ern erging. Dann hätten wir unsere Revolution gleich ganz vergessen können.“

Osmanisches Reich und Türkische Republik auf dem Taksim Platz - klar, voll Kontinuität und so.
Osmanisches Reich und Türkische Republik auf dem Taksim Platz – klar, voll Kontinuität und so.

Tulba schaltet sich ein. Er ist zwar kein Mitglied der Muslimbruderschaft, hält es aber ähnlich wie Abdallah. „Ja das stimmt“, sagt er, „Die gesamte Opposition, welcher Art auch immer, hätte wohl große Probleme bekommen, wäre der Putsch geglückt. Die Interessenlage ist nun mal so. Es ist ein großer Erfolg gewesen, dass Erdoğan seine Macht konsolidiert hat. Einen Militärputsch will niemand.“ Abdallah nickt. „Die Justiz wird den Rest übernehmen. Jetzt werden die Institutionen gesäubert, wie Erdoğan es angekündigt hat“, fährt Tulba fort. Deshalb sei auch die Ausrufung des Ausnahmezustandes nachvollziehbar. Beide sind sich einig darüber, dass dieser nun gegen Angehörige des Militärs eingesetzt werden muss. „Auch Teile der Medien können davon betroffen sein, aber man sollte diese Umstände und die legalen Mittel, die zur Bekämpfung der Putschisten bereitstehen, nicht gegen die zivile Bevölkerung anwenden“, sagt Abdallah. Und was, wenn es doch geschieht, was man im Hinblick auf andere Konflikte im Land womöglich erwarten könnte? Die Antwort bleibt bescheiden: „Es sollte nicht so sein.“ Ich frage sie, was sie als Demokraten und Revolutionäre über den Konflikt mit den Kurden denken, mit denen sie den Status als Minderheit teilen. Abdallah antwortet: „Wir wissen gar nicht so viel über die Kurden. Sie sollten einfach in den politischen Prozess integriert und wie alle anderen behandelt werden, wenn sie sich nicht abspalten wollen. Was wir aber wissen ist, dass Sisi sie unterstützt und ein Büro in Kairo errichtet wurde, von wo aus die Zusammenarbeit koordiniert wird.“ Das klingt zwar nicht wirklich feindselig, aber für sie kollaborieren die Kurden mit ihrem Feind. Es ist jedenfalls auffallend, dass sie zur „Kurdenfrage“ nicht wirklich etwas zu sagen haben. Es scheint den beiden nicht bekannt zu sein, dass diejenigen Institutionen in der Türkei, die die Inklusionsarbeit leisten sollten, nach Prinzipien organisiert sind, die diese Absicht unterwandern und sie verunmöglichen. Es wird spät. Die beiden entschuldigen sich und wünschen mir eine gute Nacht.

Der türkische Premier Yıldırım nach dem Putsch so: "Democracy nowwwwww!"
Der türkische Premier Yıldırım nach dem Putsch so: „Democracy nowwwwww!“

Am nächsten Tag mache ich mich auf, um AbdulRahman Yusuf in der Nähe seines Hotels im Stadtteil Şişli zu treffen. Er ist Politiker und Poet und war 2004 maßgeblich an der Gründung der Kefaya-Bewegung in Ägypten beteiligt, die die Langzeitherrschaft Hosni Mubaraks zum ersten Mal ernsthaft in Frage stellte. Nach dem Putsch 2013 musste AbdulRahman als Wahlkampfleiter des liberalen Präsidentschaftskandidaten Mohammad Al-Baradei vor dem neuen Regime flüchten. Er konnte sich nach Qatar absetzen, wo er geboren wurde und wo ein Teil seiner Familie noch heute lebt. Mit dem gestrigen Gespräch im Hinterkopf frage ich ihn danach, was er am Abend des Putsches gemacht hat, was er gesehen und wie er sich gefühlt hat. „Als ich die Nachricht bekam, machte ich mich sofort auf den Weg zum Taksim Platz“, antwortet er wie aus der Kanone geschossen. „Ich dachte, dass alles voll mit Militärs sein würde, fand aber mehr Zivilisten als Soldaten vor Ort. Aus den Lautsprechern der Moscheen schallten permanent Aufforderungen zum Kampf und zur Verteidigung der Demokratie, in den Radios und im Fernsehen hörte man dasselbe von den Ikonen der Türkei. Es war eigentlich wie auf dem Tahrir Platz, damals, als wir uns den ägyptischen Panzern in Kairo in den Weg gestellt hatten. Ich habe mich als Teil des Widerstandes der Türken gefühlt, ich konnte mich absolut damit identifizieren.“ Nun holt AbdulRahman aus, um seinen Standpunkt klarzumachen. Mit dem Putsch in Ägypten sei ein neues Kapitel in ihrer Geschichte eröffnet worden. Militärputsche seien im Grunde immer dasselbe: partikulare, finanzielle und imperialen Interessen stünden hinter der Planung und der Bereitstellung der nötigen Infrastruktur. Das Problem sei, dass man als Bürger nicht ernst genommen und zum Kunden oder Konsumenten degradiert werde: „Man soll passiv bleiben und eben nicht für seine Rechte, für Freiheit und Demokratie kämpfen, aber weil man als Demokrat überall Demokrat sein muss, betrachte ich den Kampf der Türken auch als meinen Kampf und unterstütze ihn restlos. Für die Freiheit, die man mit jedem teilt, zählt es, Widerstand zu leisten“. Es sei kein Zufall, dass sich Erdoğan auf Ägypten berufen habe. Die Türken hätten die Geschehnisse in Ägypten von 2013 noch klar im Gedächtnis und erinnerten sich daran, was auf den Putsch gefolgt war. Erdoğan habe dies natürlich zu seinen Gunsten ausgenutzt, um die Leute zu mobilisieren – so, wie es jeder gemacht hätte.

AbdulRahman ist froh darüber, dass der Putschversuch abgewendet werden konnte. Er sieht den bevorstehenden Prozess der Umorganisation der Institutionen als Chance für die Demokratie der Türkei. „Die Menschen müssen jetzt auf ihre Freiheit, auf demokratische Prinzipien und ihre Rechte pochen. In diesem Fall kann es sich zum Guten wenden.“ Ich frage ihn, wie es denn genau darum stünde, weil sich beispielsweise mit Blick auf die Kurden ja eine andere Tendenz abzeichnet. „Man sollte keine weitere Spaltung befördern. Wir müssen und können zusammenleben“, kommentiert er. „Was die Putschisten angeht“, fährt er fort, „so glaube ich, dass das türkische Justizsystem relativ unabhängig ist, darauf vertraue ich.“ Darauf schrecke ich kurz zusammen und wundere mich über diese Wahrnehmung. „In Ägypten ist die Justiz derart korrupt, dass sie einfach als Herrschaftsmittel des Regimes betrachtet werden muss, das sich an kein einziges demokratisches Prinzip hält. Heute wurden von der türkischen Justiz 1200 der vielen festgenommenen Soldaten wieder freigelassen. Das ist zumindest mal ein gutes Zeichen.“ Ein Zeichen jedoch, dass weniger etwas über das türkische Justizsystem als über die kurzfristige hegemoniale Strategie der AKP verrät, wie mir scheint. Für die Ägypter habe es nicht geklappt, aber mit Blick auf die Türkei habe AbdulRahman Vertrauen in die unteren Klassen, die als Mehrheit ihre Interessen wahrnehmen und die Demokratie in die richtige Richtung schieben würden. Ob das wirklich der Fall sein wird, bleibe abzuwarten. Ich bedanke mich bei ihm und ziehe weiter in Richtung Taksim.

Ein syrischer Standpunkt

Demokrat des Jahrmillions: Kingpin Recep Tayyip Erdoğan.
Demokratieheld des Jahrmillions: Kingpin Recep Tayyip Erdoğan.

Am Abend treffe ich einige Freunde. Sie stellen mir Renaz vor, einen Syrer, der seit drei Jahren in der Türkei lebt. Er erzählt mir, dass er die erste Zeit in Hatay gelebt hat – also auf dem Gebiet, das sich die Türkei 1939 von Syrien einverleibte – bevor er nach Istanbul gekommen ist. Wir fangen an, über den Putsch zu sprechen. „Wir haben mit einigen Freunden Bier getrunken und uns unterhalten. Als die Geschehnisse sich überschlugen, wurde es beunruhigend. Die Soldaten besetzten den Taksim Platz und die meisten Läden schlossen ihre Türen. Wir versuchten erst zu verstehen, was vor sich ging. Plötzlich brach Panik aus, die auch mich ergriff. Es war eine dumme Reaktion, aber unter diesen Umständen nachvollziehbar. Deswegen bin ich schnell nach Hause gegangen und habe mir die Geschichte der Putsche in der Türkei angeschaut.“ Renaz erzählt weiter, dass er sich nicht sofort entschieden habe, wie er dazu stehe und noch abwarten wollte, was die Konsequenzen seien. Das Wichtige sei aus seiner Sicht, den Türken zu zeigen, dass die Syrer normale Leute seien und sich nicht in das Schicksal der Türkei einmischten. Am besten ginge das, wenn er Bescheid wisse und mit den Türken darüber rede, während er eine gewisse Distanz zu Erdoğan und seiner Verstrickung in den syrischen Konflikt wahre. Mittlerweile betrachte er den Putschversuch als eine der vielen globalen Krisen.

Renaz‘ Situation scheint eine viel schwierigere zu sein. Die vielen Konflikte, die seit geraumer Zeit immer wieder zwischen der türkischen Bevölkerung und den syrischen Flüchtenden aufbrechen, drängen ihn in eine ohnmächtigere Lage, auf die er bedacht und meist pragmatisch reagiert. „Eigentlich fühle ich mich sicher und unsere Lebensumstände sind relativ gut, aber ich weiß nicht, was passiert wäre, hätten die Soldaten die Regierung gestürzt. Mit Sicherheit jedoch hätten sie uns benutzt, wie immer. Es kommt jetzt darauf an, ob der Putschversuch die Türken maßgeblich beeinflusst. Ist das der Fall, dann werden wir als Syrer die Konsequenzen auch zu spüren bekommen. Sollte das nicht der Fall sein, wird es uns auch nicht weiter betreffen.“ Mit dieser Unsicherheit schließen wir unser Gespräch und beenden den Tag. Auf dem Nachhauseweg präsentiert sich mir zum Abschluss der fast zur Normalität gewordene Karneval.

Wir kennen das alles aus Ägypten, es war nichts neues für mich.“

Meine letzte Begegnung ist eine zufällige. Kurz vor meiner Abreise treffe ich Monzer Elsayed, der mir erzählt, dass er bis vor kurzem für die Koordination und Öffentlichkeitsarbeit der ägyptischen Jugendbewegung des 6. April in Europa zuständig gewesen sei. Davor sei er an der Gründung der Al-Ghad-Partei beteiligt gewesen und habe Ayman Nour unterstützt, den ersten Kandidaten, der 2005 neben Hosni Mubarak offiziell zur Wahl des Präsidenten stand. Nach dem Putsch in Ägypten 2013 habe es auch für ihn keine Perspektive mehr gegeben, weil er unter Verfolgung gelitten habe. Dass er einen Putsch in der Türkei miterlebe, hätte er sich nicht vorstellen können. „Als ich die ersten Bilder des Putschversuches im Fernsehen sah, wollte ich gleich nach Taksim, aber der Verkehr war gesperrt. Am Himmel schwebte ein Helikopter, den ich zu verfolgen begann. Schließlich erreichte ich das CNN-Türk Gebäude, wo auch der Sitz der Zeitung Hürriyet ist. Mir war klar, worum es ging. Das Militär wollte die Kontrolle über die Medien übernehmen. Es waren auch sehr viele Polizisten vor Ort, was wahrscheinlich der Grund dafür war, dass plötzlich Schüsse aus dem Helikopter fielen. Alle schmissen sich auf den Boden.“ Monzer scheint nicht wirklich erschrocken zu sein, er erzählt noch ganz entspannt von einigen Panzern und sonstigen Schießereien. Nebenbei bietet er mir an, mich an den Flughafen zu fahren, was ich gerne in Anspruch nehme. Er erzählt weiter: „Wir kennen das alles aus Ägypten, es war nichts Neues für mich.“ In Mahmutbey, wo er wohnt, habe er viele mit Handfeuerwaffen, aber auch Gewehren bewaffnete Zivilisten beobachtet, die mit der Polizei zusammenzuarbeiten schienen.

Er sei froh, dass der Putschversuch nicht glückte: „Ich bin gegen jede Art von Militärherrschaft, egal wo“, sagt er. „Erdoğan ist ein erfolgreicher Staatsmann, das haben wir jetzt wieder gesehen. Die meisten politischen Islamisten, die ich kenne, porträtieren ihn als neuen Kalifen, als Führer der islamischen Nation, was ihm natürlich gut gefällt und weshalb er sie auch unterstützt. Wenn Donald Trump in den USA zum Präsidenten gewählt wird, dann wird sich das auch weiter verstärken.“ Monzer denkt, dass Erdoğan seine Herrschaft weiter ausbauen wird. Ihn würde das jedoch nicht unmittelbar betreffen, was man von anderen Gruppen nicht behaupten könne. „Über die Kurden wissen die meisten Araber nichts, außer dass sie eine Gefahr darstellen und dass sie schlechte Leute sind. So sieht jedenfalls ihr Bild in den meisten Medien aus“, sagt er nicht ohne Bedrückung, die ich mit ihm teile. Schließlich setzt er mich am Flughafen ab und wünscht mir eine gute Reise.

Die Illusion der demokratischen AKP und was uns der Arabische Frühling gelehrt hat

Mit AKP und Gegenputsch unterwegs zur Polizei-Demokratie.
Mit AKP und Gegenputsch unterwegs zur Polizei-Demokratie.

Der bleibende Eindruck ist vor allem der, dass alle gegen einen Militärputsch sind und im Hinblick auf die weiteren Entwicklungen in der Türkei eine relativ optimistische und legalistische Sicht der Dinge haben. Das Problem ist nur, dass sich fast alle meine Gesprächspartner innerhalb eines Gegensatzes verorten, der falsch ist. Die türkische AKP-Regierung nimmt eine Umgestaltung der Staatsorgane und Institutionen nicht deshalb vor, weil sie an ‚mehr Demokratie‘ interessiert ist, sondern um die Kontrolle über den Zwangsapparat zu steigern, den sie – wie sie schon oft genug bewiesen haben – im Zweifelsfall auch selbst zum Einsatz bringen wird. Die legitimatorische Basis dafür bezieht sie aus der Figur des ‚Volkes‘, die sie als Helden stilisiert und mit der sich die größtmögliche Anzahl an Menschen in der Türkei identifizieren soll und kann – deshalb wohl das relativ reibungslose und sehr wahrscheinlich zeitlich begrenzte Miteinander der verschiedenen Symbole und Parolen. Wer wirklich herrscht wird sich (wieder) zeigen, sobald dieses Miteinander sein Ende findet.

Es können sich erst dann optimistischere Perspektiven auftun, wenn man aus dem falschen, legalen Gegensatz von pro-Putsch und contra-Putsch ausbricht und sich eben genau darauf besinnt, dass der Kampf weitestgehend überall derselbe ist. Nur unter diesen Umständen wird die Möglichkeit entstehen, einen gemeinsamen Kampf im Mittleren Osten zu führen, der bitter nötig ist. Eine demokratische Lösung kann, wie es aussieht, nicht ausschließlich auf der Ebene von Nationalstaaten gefunden werden – das hat der ‚Arabische Frühling‘ eindrucksvoll demonstriert.

  • Von Evrim Muştu

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Ein Gedanke zu „„Hakimiyet Milletindir“ – Herrscht das Volk?“

  1. Letztlich machen Erdogan bzw. die AKP eine nationalistische (d.h. auch pro-kapitalistische) Politik, die sehr an Faschismus erinnert.
    Kein Wunder, daß sich viele (national gesinnte) TürkInnen vor allem in Krisenzeiten für sowas begeistern können.
    Während die Wahl zwischen Erdogan und den Seinen oder den sog. PutschistInnen ähnlich einer Wahl zwischen „Pest“ und „Cholera“ ist.
    Jedenfalls nichts Gutes.

    Mit freundlichen Grüßen
    Andreas Hübner

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