Den SYRIZA-Sieg verstehen – Sieben Fragen und sieben Antworten

Das Wahlergebnis ist unmissverständlich klar: SYRIZA ist die große Wahlsiegerin der letzten, im Eiltempo einberufenen Wahlen in Griechenland. Die neuformierte linke SYRIZA-Abspaltung Laiki Enotita („Volkseinheit“) (LAE) verfehlte dagegen die Drei-Prozehnt-Hürde und somit den Einzug ins griechische Parlament. Dazu gab es eine historisch hohe Wahlenthaltung von 45 Prozent. Wie sollen wir das griechische Wahlergebnis lesen? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.

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„Wir werden euch alle umbringen“

Über die Belagerung der kurdischen Stadt Cizre durch den türkischen Staat. Interview mit Tamer Doğan

#Tamer Doğan arbeitet als linker Rechtsanwalt und ist Mitglied der Istanbuler Anwaltskammer und des Vereins zeitgenösisscher Juristen (ÇHD). Er betreibt die Anwaltskanzlei der Anderen (Ötekilerin Hukuk Bürosu).

Die Türkei befindet sich in einem eskalierenden Bürgerkrieg. In den letzten Wochen haben zusätzlich mehrere kurdische Städte die Autonomie ausgerufen und wurden prompt von staatlichen Sicherheitskräfte regelrecht unter Belagerung genommen. Warum war es in Cizre, über das 9 Tage lang die Ausgangssperre verhängt wurde, so heftig?

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Nochmal zur linken Griechenland-Debatte…

Missliebige Minister ausm Amt schmeißen, kein ZK-Treffen und auch keinen Parteitag einberufen, regieren und wichtige Entscheidungen fällen, ohne von irgendeinem offiziellen Parteigremium dazu legitimiert worden zu sein, Frühwahlen anberaumen, um endlich auch alle missliebigen Parlamentarier aus den Wahllisten zu entfernen und nur mehr mit den eigenen Homies abzuhängen, währenddessen im Namen des Volkes recht volksfeindliche Beschlüsse umsetzen – das sind Elemente dessen, was die Neue Linke, gemünzt auf linke Parteien, normalerweise als „Stalinismus“ bezeichnen würde. Macht das allerdings SYRIZA, dann ist das natürlich nicht „Stalinismus“, sondern wird z.B. von Katja Kipping (Die LINKE) so legitimiert: „[D]ie griechische Regierung hat alles versucht, um sich zu halten. Sie hat eine Öffentlichkeit geschaffen und wenigstens kurzzeitig eine Gegenmacht aufscheinen lassen, die dem neoliberalen Europa die Perspektive eines sozialen Europas entgegensetzt.“ [1] Nochmal zur linken Griechenland-Debatte… weiterlesen

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Der „Djungel von Calais“ in Bildern

Im französischen Calais gibt es ein einziges Hostel, welches für die Aufnahme von Geflüchteten verantwortlich ist, also sowohl für Unterbringung als auch für Verpflegung. Das Hostel war von Anfang an überfüllt und so zogen als erstes die Männer und später auch die Jungen in den Angrenzenden Wald, welcher deshalb den unpassenden Namen „Djungel von Clais“ bekam.
Inzwischen sind in den Dünen von Calais fünf Slums entstanden in denen Geflüchtete aus dem Sudan, Afghanistan, Pakistan dem Iran und Syrien versuchen, das Beste aus ihrer Situation zu machen.
Alle von ihnen wollen weiter nach Großbritannien und wollen sich deswegen nicht bei der Kommune registrieren und auch keine Fingerabdrücke abgeben.

Mit seiner Fotostrecke ermöglicht Hammed Khamis  einen ungeschönten Einblick in den Alltag der dort lebenden Geflüchteten:

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Zwischen Kulturindustrie und Klassenpolitik – Ein Kommentar zu „Straight Outta Compton“

Ein Gastkommentar von Hannes Loh und Martin Seeliger

Zum Auftakt zwei Hypothesen: Wenn N.W.A. einen Film über ihre Geschichte machen, wird dort wahrscheinlich ein kulturindustriell vereinnahmter Rebellionsgestus zur Schau gestellt. Und wenn ein Geschichtslehrer und ein Doktorand der Politikwissenschaft einen Kommentar hierzu schreiben, ist das wahrscheinlich intellektualistisches Geschiss. Wo das geklärt ist, wollen wir die erste Behauptung einer praktischen Überprüfung unterziehen.

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Kopf an Kopf-Rennen

In Griechenland stehen Neuwahlen an: Eine Wahl haben die GriechInnen kaum

Lassen wir die vergangenen Monate Revue passieren: Die Verhandlungen zwischen der im Januar an die Macht gelangten SYRIZA-ANEL-Regierung und der Troika erreichten im Sommer diesen Jahres einen Punkt, an dem die Regierung in Athen erfolgreich in die Knie gezwungen werden konnte. Zum 30. Juni während der laufenden Verhandlungen stand eine Deadline zur Rückzahlung griechischer Staatsanleihen an, zugleich verhinderte die Troika anlässlich der Weigerung Athens weiteren Austeritätsmaßnahmen zuzustimmen, die Auszahlung der bereits seit Anfang des Jahres ausstehenden Hilfsgelder, von denen ein Großteil in das bankrotte griechische Bankensystem geflossen wäre. Die Reaktion der griechischen Banken, die Schließungen und die medial verbreiteten Bilder von Schlangen von GriechInnen, die ihr Erspartes vor einem drohenden Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone retten wollten, setzte die Regierung um Tsipras einem erheblichen Druck aus. Kopf an Kopf-Rennen weiterlesen

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„Sie wollen Kurden töten“

Warum können 1000 FaschistInnen unbemerkt von der deutschen Linken durch Berlin-Kreuzberg laufen?

Samstag, 12. August 2015, 16 Uhr: Aus dem U-Bahnhof Kottbusser Tor, direkt im Herz des vermeintlich antifaschistischen Kreuzberg, laufen 60 FaschistInnen, sie tragen Parteifahnen, machen Jagd auf ihnen unliebsame Menschen. Rund 1000 ihrer GesinnungskameradInnen stehen zehn Minuten entfernt am Hermannplatz. Die Polizei ist überfordert, kann sie nicht stoppen. Am Kotti wenige Dutzend AntifaschistInnen. Dieselben FaschistInnen hatten ebenfalls am Samstag in Hannover einen Antifaschisten mit einem Messer lebensgefährlich am Hals verletzt, in Bern mit einem Auto zehn Personen angefahren.
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„Wir brauchen eure Ideen, eure Fertigkeiten und eure Bettgestelle.“

Live-Interview mit Ronny, einem der BesetzerInnen der Englischen Straße 20.

Vor wenigen Minuten wurde in Berlin-Mitte in der Englischen Straße 20 ein geräumiges Gebäude besetzt, das früher der TU als Hörsaal diente und seit über 5 Jahren leer stand. Die BesetzerInnen im Haus wollen ein „soziales Zentrum für alle“ errichten, in dem zunächst Räumlichkeiten für Flüchtlinge eingerichtet werden sollen. Wir haben unmittelbar nach der Besetzung mit den AktivistInnen im Haus gesprochen. Hier das Interview:

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